Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Nachweis der Verbundenheit zu den Kernpositionen der Piratenpartei für zukünftige Anträge

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Sonstiger Antrag für den Bundesverband von Slash.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.
Z032
Beantragt von
Slash
Titel
Nachweis der Verbundenheit zu den Kernpositionen der Piratenpartei für zukuenftige programmatische Antraege
Antrag

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass ab dem 17. Mai 2010 bei programmatischen Antragsstellungen eine
Erläuterung formal erforderlich ist, die aufzeigt inwiefern das Antragsanliegen mit den Kernpositionierungen
der Piratenpartei verbunden ist.

Begründung

Es raumt sich unzweifelhaft eine Themenerweiterung in der Piratenpartei bis zur nächsten Bundestagswahl an.
Dies ist unsere wichtigste Bewährungsprobe; sie kann unser Durchstart, aber genau so gut auch
unser Ende durch Spaltung einläutern. Und damit letzteres nicht geschieht, müssen wir uns auf das besinnen,
was uns eint, weshalb wir alle hier sind: Unsere 3 Kernthemengebiete:

- Wahrung der Grund- und Bürgerrechte
- Echte Demokratie durch Transparenz und Mitbestimmung
- Freier Zugang zu Bildung und Kultur

Dieser Antrag soll genau hierzu formal Sorge tragen, indem er zukünftige Antragsteller nach dem ersten
Bundesparteitag 2010 bei der Antragsstellung in die Pflicht nimmt, nachzuweisen, inwiefern sich ihr Anliegen
im Einklang mit unseren Kernpositionierungen befinden. Allein durch die Verschiebung des Fokus bei der Antragsstellung
hin zu diesem Gesichtspunkt ist bereits viel bei der Antragsausarbeitung und späteren Antragsbewertung getan,
dass der Rote Faden der Piratenpartei kollektiv konsequent weitergesponnen statt verwässert wird.



<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Slash|Slash“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Bundesvorstand möge beschließen, dass ab dem 17. Mai 2010 bei programmatischen Antragsstellungen eineErläuterung formal erforderlich ist, die aufzeigt inwiefern das Antragsanliegen mit den Kernpositionierungender Piratenpartei verbunden ist.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Es raumt sich unzweifelhaft eine Themenerweiterung in der Piratenpartei bis zur nächsten Bundestagswahl an.Dies ist unsere wichtigste Bewährungsprobe; sie kann unser Durchstart, aber genau so gut auch unser Ende durch Spaltung einläutern.Und damit letzteres nicht geschieht, müssen wir uns auf das besinnen, was uns eint, weshalb wir alle hier sind:Unsere 3 Kernthemengebiete:- Wahrung der Grund- und Bürgerrechte- Echte Demokratie durch Transparenz und Mitbestimmung- Freier Zugang zu Bildung und KulturDieser Antrag soll genau hierzu formal Sorge tragen, indem er zukünftige Antragsteller nach dem erstenBundesparteitag 2010 bei der Antragsstellung in die Pflicht nimmt, nachzuweisen, inwiefern sich ihr Anliegenim Einklang mit unseren Kernpositionierungen befinden.Allein durch die Verschiebung des Fokus bei der Antragsstellunghin zu diesemGesichtspunkt ist bereits viel bei der Antragsausarbeitung und späterenAntragsbewertung getan,dass der Rote Faden der Piratenpartei kollektiv konsequent weitergesponnen statt verwässert wird.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>



Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. CEdge wunderbar!
  2. Trias
  3. Thomas-BY
  4. Boris Turovskiy Leider kaum realistisch, aber den Ansatz unterstütze ich sowas von absolut!
  5. Action_Boo

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Arvid Doerwald 22:40, 16. Apr. 2010 (CEST) siehe Argumentation weiter unten
  2. HKLS 17:32, 17. Apr. 2010 (CEST) (siehe Argument unten)
  3. Hans Immanuel
  4. Andena 21:16, 17. Apr. 2010 (CEST)
  5. Zam
  6. Twix 15:37, 22. Apr. 2010 (CEST)
  7. Attachment 23:26, 23. Apr. 2010 (CEST) Sehe genau die u. angesprochenen "semantischen Klimmzüge" auf uns zukommen.
  8. Deuterium
  9. Jan Möglichkeit, Themen zu erweitern, sollte bestehen bleiben.
  10. MattesG
  11. Sebastian Pochert Siehe Jan. Im Antrag muss nicht stehen, warum etwas Piratenthema ist. Schließlich entscheidet beim Bundesparteitag die Mehrheit, ob das ein Piratenthema ist oder nicht. Wer sich immer nur an Kernthemen hält, kann nicht einmal über den Tellerrand hinaus sehen.
  12. Aleks_A 01.05.2010
  13. RicoB CB 07:22, 2. Mai 2010 (CEST)
  14. Silvan 10:30, 3. Mai 2010 (CEST)
  15. MichaelG 13:06, 6. Mai 2010 (CEST)
  16. Magnum
  17. Senficon 23:49, 10. Mai 2010 (CEST)
  18. Jaasnee 00:03, 11. Mai 2010 (CEST) Wichtig ist, dass ein Antrag die nötige Substanz hat. Lieber einen hervorragenden Antrag außerhalb der Kernthemen als einen mittelmäßig ausgearbeiten Antrag, der womöglich unser Anliegen konterkariert.
  19. Rainer Sonnabend
  20. Mtu Schöne Idee, aber leider gegenstandslos, solange nicht die Kernpositionierungen im Antragstext stehen.
  21. P. Horstmann
  22. Fridtjof 17:55, 12. Mai 2010 (CEST) Es steht jedem Mitglied frei einen Antrag abzulehnen, sollte ihm ein entsprechender "Nachweis" fehlen.
  23. Unglow (wieso Bundesvorstand?)
  24. Sven423 10:13, 14. Mai 2010 (CEST)
  25. Salorta
  26. DeBaernd 20:44, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Christoph B. 00:32, 17. Apr. 2010 (CEST) Wie ich bei Anträgen, bei denen ich mitgewirkt habe, festgestellt habe, ist es möglich aber nicht immer förderlich diese aus den Kernthemen zu begründen.
  2. Jonathan Gruner
  3. Bragi
  4. Miriam 17:21, 6. Mai 2010 (CEST)

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Nicht durchführbar und auch nicht wünschenswert

Sollte dies durchkommen, werden wir auf der einen Seite semantische Klimmzüge erleben, die die Nähe eines Programmantrages zum "Kernprogramm" belegen sollen und sehr erbitterte Diskussionen darüber, ob und das der konkreten Antrag noch dieser Regelung entspricht oder nicht.

Lassen wir uns Raum für die Weiterentwicklung der Programmatik und nehmen diese nicht ernster als es sein muss. Erstens werden wir (in einer Koalition) niemals alle Programmpunkte oder auch nur einen dieser vollständig durchsetzen können, also Kompromisse eingehen müssen.

Zweites sollten wir dann auch so konsequent sein und Kompromisse auch bei dem Programm zulassen. Der eine mag Probleme mit Laizismus haben ist aber für den Atomausstieg und (meinetwegen) für den Rückzug aus Afghanistan. Soll er sich mit diesen Positionen in einer anderen Partei besser vertreten fühlen?

Wir können nicht ein "reines" Programm bewahren und in der realen Politik mitmachen wollen. Spätestens nach der ersten Koalitionsverhandlung sind diese Positionen aufgeweicht.

Was die Programmerweiterung angeht, bin ich für die Entwicklung hin zu einer Vollprogrammpartei, damit wir mehr Breitenwirkung entfalten und auch das Gewicht bekommen, die für unsere Mitglieder wichtigsten Positionen durchzusetzen.

Deswegen bin ich gegen diesen Antrag. Ganz abgesehen davon, dass die semantischen Streitigkeiten wirklich lähmend werden würden. Lassen wir den Parteitag entscheiden, was in die Programmatik aufgenommen wird und was nicht. Arvid Doerwald 22:51, 16. Apr. 2010 (CEST)

jo, wer der Partei sein persönliches Utopia aufdrücken will ist in der PP hoffentlich an der falschen Adresse und sollte besser eine andere Partei belästigen. --Trias 23:05, 16. Apr. 2010 (CEST)

Würde die Entwicklung der Partei quasi "einfrieren"

EIn Kernprogramm ist sicher in der Gründungsphase einer Partei mit nur wenigen Mitgliedern sinnvoll. Mit inzwischen über 12.000 Mitgliedern hat sich die PP automatisch auch anderen gesellschaftlichen Schichten weit geöffnet, die die Kernthesen nicht unbedingt als die alleinbestimmenden ansehen, sondern diese erweitern wollen. Die Programmatik muss sich von daher erweitern können dürfen. Es darf nicht dazu kommen, dass quasi ein Abstimmungsverbot für bestimmte Thesen durch die Hintertür eingeführt wird. HKLS 17:30, 17. Apr. 2010 (CEST)

Ich sehs ja genau andersrum. Ein paar Hansel kriegst du immer zu jedem Thema zusammen. Schwierig wird es unter 12000 Mitgliedern (und vielen assoziierten Mitgliedern) einen Konsens auszuhandeln. Wenn, dass sollten wir das nur ganz langsam tun. DEswegen ist die Forderung nach einer ausgearbeiteten Begründung gut. Man kann ja so gut wie jedes Thema piratisieren, hab ich gelernt, sollte also nicht so schwer sein. Die mitglieder sollen entscheiden, ob diese Herleitung tragbar ist, oder ob es einfach nur ein opportunistisch-/populistischer Vorschlag ist. --Trias 23:53, 17. Apr. 2010 (CEST)

Formal verbindlich, inhaltlich jedoch unverbindlich

Trias hat's erkannt. Der Antrag soll im Diskurs um Programmerweiterungen lediglich bewirken, dass alle Beteiligten den Blick auf den inhaltlichen Kern der Piratenpartei haben; was sie draus machen, ist ihre Sache. Es wäre also auch denkbar, dass ein Antragsanliegen wenig bis kaum mit den Kernpositionierungen der Piratenpartei verbunden ist - was auch offen im Antrag so kommuniziert wird -, und dennoch mehrheitlichen Zuspruch von den Piraten bekommt. --Slash 18:39, 18. Apr. 2010 (CEST)

wenn du das so meinst, dass man bestehende Verbindungen zu den Kernthemen darstellen sollte, ist das Wort "nachweisen" in der Begrüdnung überflüssig wie auch der Hinweis des Verwässerns. Miriam 17:20, 6. Mai 2010 (CEST)
Bei ersterem muss ich dir recht geben. Mir fiel einfach kein besserer Begriff als "Nachweisen" ein :/ ... --Slash 19:18, 7. Mai 2010 (CEST)

Schöne Idee, aber leider gegenstandslos, solange nicht die Kernpositionierungen im Antragstext stehen.

Eben nicht. Nur wenn die Erläuterung inhaltlich verbindlich wäre, wäre es erforderlich, die Kernpositionierungen als Maßstab im Antragstext aufzunehmen. Dieser Antrag sorgt lediglich dafür, dass sowohl die Antragsteller bei der Antragsausarbeitung als auch die versammelten Piraten bei der Abstimmung stets die Konsensfähigkeit und inhaltliche Angemessenheit zur Piratenpartei im Auge behalten --Slash 20:32, 11. Mai 2010 (CEST)

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