ACTA/Leserbrief

Angst. Angst vor ACTA

Sie fragen sich nun bestimmt: "Angst? ACTA? Was ist das denn? Und warum hat der Autor Angst?". Nun, ich möchte es Ihnen erklären und warum jeder Mensch betroffen ist. ACTA ist die Abkürzung für Anti Counterfeiting Trade Agreement. Es ist ein Handelsabkommen auf internationaler Ebene und wird seit mehr als zwei Jahren hinter verschlossenen Türen im Geheimen verhandelt. Über den Kopf der Menschen wird hier über die Verschärfung des Urheber- und Patentrechts beraten. In der Verhandlungsrunde sitzen Regierungsvertreter und Lobbyverbände. Keine Datenschützer, keine Menschenrechtler. Daß unter solchen Voraussetzungen für die Bevölkerung der teilnehmenden Länder nur negatives herauskommen kann und wird, dürfte jedem klar sein. Aber woher weiß ich das alles? Glücklicherweise befinden sich in den Verhandlungsrunden Menschen. Ja, Menschen. Diese merken so langsam, daß hier etwas ganz gewaltig schief läuft für die Menschheit, und haben den Mut, Geheimdokumente über den Verhandlungsstatus nach außen zu schleusen. Jeder Mensch kann diese Dokumente abrufen und lesen. Aber hier ein kurzer Abriss: Three-Strikes: Drei mal etwas heruntergeladen oder mal Textteile kopiert und man kappt Ihnen den Netzanschluß. Theoretisch für immer. Anhand von globalen Listen sollen Sie nie wieder einen Internet-, Telefon- oder Handyvertrag bekommen. Die Provider werden hierzu durch ACTA gezwungen, sofern sie nicht selbst für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden haftbar gemacht werden wollen. Verdachtsunabhängige Grenzkontrollen: Sie haben einen MP3 Player? An der Grenze soll er Ihnen abgenommen werden dürfen, um zu überprüfen, ob Sie die Musik haben dürfen. Laptop? Ich hoffe, Sie hast zu jedem Programm die Rechnung. Denn SIE müssen nachweisen, dass Sie es haben dürfen. Eine Audio CD aus der heimischen Sammlung auf den MP3-Player für den Urlaub oder fürs Auto? Nur weil es möglich ist, heisst das nicht gleichzeitig, daß man es darf. Verschärfung des Patentwesens: In den Verhandlungen wird über ein Verbot von Generika nachgedacht. Das wird die Behandlung von HIV und AIDS in Afrika sehr verteuern. Auch Indien könnte seine Bevölkerung nicht mehr oder nur sehr sehr dürftig medizinisch versorgen. Die Folge: Es sterben Menschen! Damit sich gierige Patentinhaber die Taschen vollmachen können! Na? Werden Sie sauer, wenn Sie sowas lesen? Packt Sie die Wut? Der weltweite Protest gegen ACTA hat bereits begonnen. Mexiko, Kanada, auch in Australien. In Deutschland ist es am 26.06.2010 soweit. Gehen Sie auf die Straße und zeigen Sie nicht nur der deutschen Regierung, sondern allen, die daran beteiligt sind: Mit uns nicht! Seien Sie Teil einer Bewegung, Teil des AdACTADays. Proteste finden statt in vielen deutschen Städten. Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Kassel, Offenbach, Stuttgart, München. <Platzhalter Erwähnung Aktion in deiner Stadt?>