Benutzer:Exception/Rücktritt2022

Rücktritt als Richter am Bundesschiedsgericht

Das Bundesschiedsgericht hat kürzlich in einem Verfahren entschieden, dass Richter, bei Verfahren, bei denen es auf die Auslegung von Satzungsteilen ankommt, bei denen sie als Antragsteller mitgewirkt haben, von den Verfahrensparteien abgelehnt werden können.

Da wir bei zahlreichen Satzungsänderungen, insbesondere betreffend die Schiedsgerichtsordnung, Antragsteller waren oder daran sonst mitgearbeitet haben, könnten wir ab sofort in jedem Verfahren von jeder Verfahrenspartei abgelehnt werden. Da dieser Zustand für alle Beteiligten unhaltbar ist, haben wir beschlossen, mit sofortiger Wirkung als Richter am Bundesschiedsgericht zurückzutreten.

Holger van Lengerich

Stefan Thöni