Benutzer:Pr02/polgf2021

Bericht des politischen Geschäftsführers

Wie in den letzten Jahren war eine Vielzahl der Veranstaltungen und Sitzungen in meinen Geschäftsbereichen öffentlich, wurden protokolliert und aufgezeichnet. Ein ausführlicherer Bericht ist also in den Protokollen und Aufnahmen der Redaktionskonferenz, des TeamPolgf, der internationalen Koordination und neuerdings der Wahlkampforga zu finden. Dieses Jahr Politik während der Pandemie war für uns alle eine Belastung. Viele Einschnitte im privaten aber auch im beruflichen Umfeld haben ihre Spuren hinterlassen. Daher freue ich mich sehr, dass trotz all dem die Piratenpartei noch lebendig, aktiv und auf dem Weg zu einer Bundestagswahl ist.

Bericht nach Geschäftsbereichen

• Wahlkampf:

Mit der Beauftragung unseres Wahlkampfkoordiantors Martin konnte auch endlich die Arbeit in diesem wichtigen Geschäftsbereich beginnen. Trotz noch zögerlicher Unterstützung aus der Partei für den Wahlkampf, haben wir inzwischen einige entscheidende Fortschritte gemacht. Wir haben ein Wahlkampfkonzept, ein Grunddesign für Kandidierenden Plakate steht und wir haben ein aktives und motiviertes Grafikteam am Start. Auch haben wir inzwischen wieder die Möglichkeit, Werbung in sozialen Medien zu schalten im Wahlkampf.

• Verantwortung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Über die letzten zwei Jahre ist es uns gelungen, eine kontinuierliche offene und positive Öffentlichkeitsarbei zu ettablieren. Das Lektorat ist für die gesamte Partei offen und selbst spät in der Nacht finden sich oft noch Aktive, die an Texten arbeiten. Die Zusammenarbeit mit einigen Themenbeauftragten für die Publikation von Beiträgen läuft inzwischen flüssig, was dazu führt, dass wir zu tagesaktuellen Themen zeitnah Stellung beziehen können. Auf den Social Media Plattformen haben wir es dieses Jahr geschafft, viele, insbesondere junge Aktive für die Arbeit in der Partei zu begeistern. Wir haben wieder eine regelmäßige Bespielung mehrere Plattformen und betreuen einige zusätzliche Plattformen wie Telegram, Discord und TikTok. Insbesondere das Twitter Team wurde verstärkt und konnte wirklich zeigen, wozu ein aktiv bespielter Account tatsächlich fähig ist. Zuletzt gab es mehrere hundert neuen Follower dazu innerhalb kürzester Zeit. Aber auch in den anderen Bereichen konnten die Teams durch neue Formate neue Follower für die Accounts gewinnen. Leider wurde dieser positive Trend durch die Entscheidung des Bundesvorstands, Accountzugänge nur mit Bundesbeauftragung zu vergeben, brutal gestoppt. Ob und wann die Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei sich von diesem Schock erholen wird, steht noch in den Sternen. Bis heute gibt es noch kein Konzept, das den handelnden Personen bekannt ist, oder gar öffentlich wäre. Dieser Umgang mit teilweise jahrelang aktiven Menschen hat mich zutiefst schockiert. Viele, vor allem junge aktive wurden dadurch von der Arbeit bei der Öffentlichkeitsarbeit abgeschreckt. Teilweise sind sie inzwischen in andere Parteien eingetreten. Eine solche Aktion im Superwahljahr durchzuziehen und damit die eigene Öffentlichkeitsarbeit zu weiten Teilen für inzwischen über einen Monat lahm zu legen, ist kaum höflich zu umschreiben. Insbesondere, wenn die Partei im Wahlkampf exakt auf die Menschen angewiesen ist und sie auch schon vom Wahlkampfkoordiantor mit eingeplant wurden. Ich sehe nicht, wie diese Aktion der Partei gerade bei einem anstehenden Wahlkampf nutzen kann.

• Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land:

Auch Obwohl wenn wir es auch in diesem Jahr nicht geschafft haben, eine regelmäßige Teilnahme von allen politischen Geschäftsführer und Themenbeauftragten herzustellen, ist dieses Gremium wieder als aktiv und handlungsfähig zu umschreiben. Die Sitzung dienstags ist gut besucht und neben den Berichten sind politische Debatte sowie Beschlüsse zu politischen Themen und Budgets in der Tagesordnung etabliert. Vor allem hat mich die klare Positionierung der polgf Runde beim Thema Covid19 gefreut, welche nach einer Sondersitzung mit ausführlicher Debatte gefunden wurde. In dieser Art der Zusammenarbeit zwischen Landesverbänden, Themenbeauftragten und Bundespartei sehe ich die Zukunft der Partei. Leider wurde auch diese Positionierung von den Vorstandskollegen bei jedem Schritt Steine in den Weg gelegt.

• Pflege der Beziehungen zu Europaabgeordneten

Die enge Zusammenarbeit zwischen Partei und Europaabgeordneten ist ein Thema, das mir persönlich sehr wichtig ist. Wir haben uns als Partei angestrengt im Europawahlkampf und es tatsächlich geschaft, unter schwierigsten Bedingungen einen Abgeordneten ins europäische Parlament zu entsenden. Da ich bei vergangen Europaabgeordneten gesehen habe, wie sie sich selbst und ihr Mandat immer weiter von der Partei abgetrennt haben, wollte ich diese Situation diesmal auf jeden Fall vermeiden. Zu diesem Zwecke habe ich mich persönlich auf eine Stelle bei unserem Europaabgeordneten beworben. Damit wollte ich dafür zu sorgen, dass das MEP Büro immer über die aktuelle Situation und Themen innerhalb der Partei, aber auch die Partei immer informiert ist, was gerade Wichtiges im Europaparlament los ist. Für die Stelle war es notwendig, ein dreimonatiges Praktikum in Brüssel zu machen, welches dann auf sechs Monate verlängert wurde. Während dieser Zeit habe ich versucht, die Partei mit Umfragen über Limesurvey, Forum und Social Media aktiv an der Arbeit im Parlament zu beteiligen. Nach dem Ende dieser Zeit hatte die Partei leider nicht weiter Zugriff auf diese Informationen und auch die Berichte in den öffentlichen Sitzungen fanden nicht mehr statt. Um der Partei weiterhin zumindest eine Idee zu geben, was gerade im europäischen Parlament los ist, habe ich mehrere Videoevents mit Abgeordneten und ihren Mitarbeitern organisiert.

• Internationale Koordination:

Auch bei der internationalen Koordination haben wir ein schwieriges Jahr hinter uns. Die Sitzungen finden regelmäßig statt und sind, dafür das sie meist bis spät in die Nacht gehen, gut besucht. Leider ist es in diesem Geschäftsbereich noch nicht gelungen, gerade junge Menschen für die internationale Arbeit zu begeistern. Bei PPEU und PPI sind aber auch durch die starken Piraten aus Tschechien Aktivitäten zu erkennen und Strukturen im Aufbau.