SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.1/Protokoll KMV

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung 2019.1 der PIRATEN Dresden am 20. Januar 2019 von 10:00 bis 15:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

aktuelle Satzung:http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Dokumente/Satzung

TOP 01 Eröffnung

1V Steve König eröffnet die Versammlung um 11 Uhr
5 Akkreditierte sind anwesend.

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Wahl Versammlungsleitung: Steve König
- Einstimmig angenommen

Wahl Protokollant: Tilman Haupt
- angenommen

TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung

Vorschlag:
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/GO

TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

angenommen
- Allerdings sind individuelle Personen vor einer Bildaufnahme um Zustimmung zu bitten.

TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung

Öffnung Wahlprogramm aufgrund der bereits erfolgten Öffnung gestrichen
TOP Grundsatzanträge gestrichen da keine eingereicht
- Abstimmung über die TO
  - angenommen

TOP 06 Satzungsänderungsanträge

SÄA 001: Streichung des Anhangs zur Ständigen Mitgliederversammlung
- Keine Fragen, Kein Pro/Contra
- angenommen

TOP 07 Sonstige Anträge

Keine sonstigen Anträge eingegangen
Werden keine auf der Versammlung gestellt

TOP 08 Wahlprogrammanträge

WP 001 Dresden als Stadt für Hund und deren Halter
- wird vergestellt
- Fragen werden gestellt
- Pro/Contra
- Modul 1
  - angenommen
- Modul 2
  - angenommen
- Modul 3
  - angenommen
- Modul 4
  - abgelehnt
- WP 001 in Gesamtheit mit Modul 1, 2 und 3
  - angenommen

WP 002 Wasser in das Sachsenbad
- wird vorgestellt
- Fragen werden gestellt
- Pro/ Contra
  - angenommen

WP 003 Bessere Radumleitungen

- Pause 11:50

- Versammlung wird wieder aufgenommen 12:15
- GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordung:

GO-Antrag: Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller: Steve König Ergänzung der GO im §13, Absatz 3: „Die Geschäftsordnungsanträge

…
Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags

müssen schriftlich gestellt werden. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt.“

Ergänzung der GO im §13, Absatz 7: „Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:

…
Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags (schriftlich)“

Ergänzung der GO um „§20 Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags“ (1) Fristgerecht eingegangene oder nachträglich zugelassene Anträge können nachträglich geändert werden. (2) Ein Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags muss schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm beauftragten Piraten gestellt werden. Der Antrag muss die Änderungen im Wortlaut enthalten. (3) Wird der Antrag angenommen, ist der betreffende Antrag am Ende des zugehörigen Tagesordnungspunktes erneut zu behandeln. Es gelten alle in Satzung und Geschäftsordnung vorgesehenen Regelungen zu Rednerlisten, Quorum, etc.

Alle nachfolgenden Paragraphen der GO werden entsprechend neu nummeriert. Begründung: Die Satzung sieht das Ändern von Anträgen vor, aber in der GO gibt es keine Regelungen dazu. Dieser GO-Antrag soll das ändern.

- Kein Alternativvorschlag
- Keine Gegenrede
  - Antrag wurde angenommen
- Aktualisierte Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.1/GO

GO Antrag auf Änderung des WP 003 von Jonas Bechtel ( Antragssteller)
- Satz 1 bleibt
- Satz 2 wird ersetzt durch folgenden Text:
  - "Dafür müssen kommerzielle Veranstalter und Baulastträger ggf. einen finanziellen Beitrag leisten. Um sichere und komfortable Umleitungen erhalten zu können, müssen bei Bedarf auch Kfz-Fahrspuren reduziert werden."

- Kein Alternativ Vorschlag
- Keine Gegenrede
  - Antrag wurde angenommen

WP 004 Interkommunale Zusammenarbeit im Radverkehr
- Antrag wird vorgesellt
- Keine Fragen
- Pro / Contra

GO Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung:

Antragsteller: Steve König Ergänzung der GO um „§20 Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags“ (4) Ein bereits geänderter oder ergänzter Antrag kann nicht erneut über einen GO-Antrag auf Änderung oder Ergänzung eines Antrags erneut eingereicht werden. (5) Ein zurückgezogener Antrag kann als geänderter oder ergänzter Antrag einmalig erneut eingereicht werden.

Begründung: Absatz (4) als Schließung einer Lücke. Absatz (5) als Möglichkeit für den Antragssteller, den Antrag zurückzuziehen und erneut einzureichen.

- Kein Alternativvorschlag
- Keine Gegenrede
- angenommen

- zürckziehen des WP 004 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 005
- zürckziehen des WP 005 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 006
- zürckziehen des WP 006 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 007
- zürckziehen des WP 007 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 008
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro/ Conta
- zürckziehen des WP 008 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 009
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- Angenommen

WP 010
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- zürckziehen des WP 010 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

WP 011
- zürckziehen des WP 011 durch Antragssteller
  - Niemand will übernehmen

- Wahl eines neuen Protokollanten
- Knut stellt sich als neuer Protokollant zur Verfügung
- angenommen
- Pause bis 14:30 Uhr
- Versammlung wird fortgesetzt um 14:43 Uhr

WP 003 (geänderte Fassung)
- Satz 1 bleibt
- Satz 2 wird ersetzt durch folgenden Text:
  - "Dafür müssen kommerzielle Veranstalter und Baulastträger ggf. einen finanziellen Beitrag leisten. Um sichere und komfortable Umleitungen erhalten zu können, müssen bei Bedarf auch Kfz-Fahrspuren reduziert werden."
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- Abstimmung - einstimmig angenommen

GO Antrag auf Änderung von WP 004 Interkommunale Zusammenarbeit im Radverkehr Die PIRATEN Dresden fordern, den interkommunalen Radverkehr zwischen Dresden und den Gemeinden im Umland zu fördern. Ziel ist, Dresden in ein Netz von Fahrradfernwegen zu integrieren.

- Begründung erfolgt mündlich

WP 004 (geänderte Fassung)
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- Abstimmung - einstimmig angenommen

GO Antrag auf Änderung von WP 005 Mehr Fernzüge nach Dresden Die PIRATEN Dresden setzen sich für eine verbesserte EC-/ICE-Anbindung Dresdens ein. Wünschenswert sind auch neue Nachtzug-Verbindungen in Richtung Prag, Berlin, München, Breslau.

- Begründung erfolgt mündlich

WP 005 (geänderte Fassung)
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- Abstimmung 4 Pro, eine Enthaltung - angenommen

GO Antrag auf Änderung von WP 006 Weißeritzgrünzug schützen Die PIRATEN Dresden setzen sich für den Schutz des Weißeritzgrünzugs als lokale Grünoase ein. Insbesondere darf er nicht von neuen Straßen durchzogen werden.

- Begründung erfolgt mündlich

WP 006 (geänderte Fassung)
- wird vorgestellt
- Fragen
- Pro / Contra
- Abstimmung - einstimmig angenommen

TOP 09 Positionspapiere

entfällt

TOP 10 Sonstiges