BY:Allgaeu-Bodensee/KPT15.1Protokoll

Eröffnung der Versammlung

Ralph Osterkamp eröffnet die Versammlung

TOP 1: Grußworte von Vorständen und Gästen

Gäste, Vorstände und Mitglieder werden begrüßt. Anwesend sind 5 Akkreditierte Mitglieder und drei Gäste

TOP 2: Organisatorisches:

Abstimmung über Zulassung von Gästen sowie Übertragungen und Aufnahmen. Wahl der Versammlungsleiter, Protokollanten, Wahlleiter und der Wahlhelfer, Rechnungsprüfer, der Geschäftsordnung und der Tagesordnung

- Gäste, Übertragungen sind einstimmig zugelassen - Zum Versammlungsleiuter wird einstimmig Martin Kollien-Glaser bestimmt - Zum Protokollanten wird einstimmig Thomas Blechschmidt bestimmt - Zum Wahlleiter wird einstimmig ebenfalls Martin Kollien-Glaser bestimmt - Zum Rechnungsprüfer wird einstimmig Steffen Warzecha gekürt - Auf eine Geschäftsordnung wird einstimmig verzichtet - Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig beschlossen

TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Ralph Osterkamp berichtet über das abgelaufenen Jahr im Kreisverband.

- Stammtischarbeit - Guten Kontakt zur ÖDP - Kommunalebene durch geringe Mitgliederbeteiligung leider schwach bespielt - Guter Kontakt zur Integrationsbeauftragten - Positive Resonanz bei der Veröffentlichung des Haushalts von Sonthofen - Positive Resonanz auf BPT und den politischen Irrtum des aktuellen Generalbundesanwalts - keine Ergänzungen und Fragen

- Bericht der Schatzmeisterin

TOP 4: Bericht der Rechnungsprüfer

- Der Rrechnungsprüfer Steffen Warzecha hat die Kasse geprüft und alle Vorgänge als ordnungsgemäß befunden. Er empfiehlt die Entlastung.

TOP 5: Entlastung des Vorstands

- Der Vorstand wird einstimmig entlastet

TOP 6: Satzungsänderungsanträge 1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_1

Sitz des Kreisverbands: Verlegung des Sitzes nach Sonthofen. Einstimmig angenommen.

2. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_2

Verlängerung der Mitgliederversammlungsperiode auf zwei Jahre. Der Antrag wird ausgiebig diskutiert und hinterfragt.

Vorschlag redaktionelle Änderung:

„Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl und mit Gültigkeit bis zum nächsten Kreisparteitag mit angekündigten Vorstandswahlen gewählt.“

statt

„Die Mitglieder des Vorstandes werden erstmals von der Gründungsversammlung, anschließend vom Kreisparteitag, in geheimer Wahl und mit Gültigkeit bis zum nächsten Kreisparteitag mit angekündigten Vorstandswahlen gewählt.“

Der Antrag wird einstimmig mit der redaktionellen Änderung angenommen.

3. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_3

Beschränkung des Rechts auf Einberufung von Mitgliederversammlungen auf stimmberechtigte Mitglieder.

Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen.

4. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_4

Reduzierung der Anzahl der Kassenprüfer

Redaktionelle Änderung in den Zeilen 5 & 6: „Er/Sie hat...“, (Z. 5) „Er/Sie ist...“, (Z. 6).

Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.

5. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_5

Optionale Ergänzung des Vorstands um Beisitzer bei Parteitagen.

Redaktionelle Änderungen:

- (1) auch in der neuen Version wieder einfügen - Schlusshalbsatz „Gründungsversammlung“ streichen

Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen

6. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_6

Änderung der Einladungsfrist zu Vorstandssitzungen:

Redaktionell: Statt (1) muss es (5) heißen.

Der Satzungsänderungsantrag ist einstimmig angenommen

7. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_7

Ordnungsmaßnahmen – Synchronisierung mit Landesverband. Regelungen des Landesverbands geht vor.

Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen

8. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Allg%C3%A4u-Bodensee/Kreisparteitag2015.1/S%C3%84A/Antrag_8

Klärung und Kürzung, Streichung wegen Doppelung, Fristveränderung für Änderungsanträge

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Unterbrechung des KPT: Einstimmig bis 13:23 Uhr

Redeslot Martin Kollien-Glaser:

Veranstaltungsankündigung. Klausurwochenende in Dinkelscherben-Häder, 28.-30.August 2015:

Personal, Vorbereitung BTW 2017, Kandidaten, Aktionen, … Organisatorische Unterstützung (Einkäufe, Referate, Verpflegungsbeschaffung,...)

TOP 7: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand

- Alle Vorstände stellen sich zur Wiederwahl auf ihren gehabten Aufgaben

- Vorsitzender: Ralph Osterkamp - stellv. Vorsitzender: Andreas Fenkart - Schatzmeisterin: Natascha Osterkamp

Es stellt sich für jedes Amt nur jeweils ein Kandidat zur Verfügung. Daher erübrigt sich Punkt 8 der TO.

TOP 8: Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstands

Entfällt mangels Alternativen.

TOP 9: Wahl des Vorstands

Wahlgang 1: Vorsitzender. Gewählt ist Ralph Osterkamp mit 5 Ja-Stimmen. Ralph Osterkamp nimmt die Wahl an. Wahlgang 2: Stellv. Vorsitzender. Gewählt ist Andreas Fenkart mit 5 Ja-Stimmen. Andreas Fenkart nimmt die Wahl an Wahlgang 3: Schatzmeisterin. Gewählt ist Natascha Osterkamp mit 4 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme. Natascha Osterkamp nimmt die Wahl an.

TOP 10: Wahl der Kassenprüfer / des Kassenprüfers:

Als freiwilliger Kandidat wird bestimmt: Christian Haas. Die Bestimmung von Christian Haas zum Kassenprüfer erfolgt einstimmig. Christian Hass nimmt die Wahl an.

TOP 11: Programmänderungsanträge sowie sonstige Anträge

Es liegen keine Programmänderungsanträge und sonstigen Anträge vor.

TOP 12: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den neu gewählten Vorsitzenden

Ralph Osterkamp verabschiedet und schließt die Versammlung als wiedergewählter Vorsitzender um 14:19 Uhr

Sonthofen, 02.08.2015

Protokollant Versammlungsleiter Vorsitzender

Thomas Blechschmidt Martin Kollien-Glaser Ralph Osterkamp