SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-02-23

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_23_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 09. Februar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_23_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Michael Bauschke: MB; Andreas Roth: AnRo; Mark Neis: MN
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: fällt weg

Zusatzinfos:

Abschaltung der SMV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_23_02: Abschaltung der SMV

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.

Begründung: Die SMV krankt an einigen nicht heilbaren Datenschutzverstößen. Die - eigentlich schon seit Dezember bekannten - Details hat Mark Neis noch einmal zusammengetragen und den anderen Vorstandsmitgliedern übersandt. Die Haftungsrisiken sind zumindest nach dem Buchstaben des Gesetzes erheblich. Nun hat unser DSB - unter anderem aus diesem Grund - das Handtuch geworfen. Als Vorstand sind wir gehalten, Schaden von der Partei abzuwenden. Nach den jetzt vorliegenden Informationen ist es unumgänglich, den Betrieb der SMV in der Form, wie sie jetzt besteht, einzustellen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_23_02: Abschaltung der SMV

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Ergebnis: vertagt auf Umlauf, da Marcel heute nicht da ist.
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: