BY:Landkreis Fürstenfeldbruck/Mitgliederversammlung 2014/Protokoll

Mitgliederversammlung FFB Protokoll

Eröffnung um 14:44 Uhr

• Wahl des Protokollanten: Bastian Wölfle (einstimmig)

• Wahl des Versammlungsleiters: Klaus-Peter Segatz (einstimmig)

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • es sind 7 Piraten Akkreditiert und stimmberechtigt

• Einstimmige Zustimmung der Tagesordnung

• Klaus-Peter Segatz wird auch als Wahlleiter angenommen (einstimmig)

• Öffentlichkeit und Presse werden einstimmig Zugelassen

https://vorstandobb2014.piratenpad.de/19

• Bericht der Vergangeheit (Ron & Klaus)

   * Stadtrat in Fürstenfeldbruck (Andreas Ströhle)
   * Teilnahme an allen Wahlen der letzten Jahre
   * Budget: ~700-800€ augegeben, noch etwa 3�500 € übrig für zukünftige Arbeit
   * Zahlenzusammenfassung durch Klaus:
       * FFB wird behandelt wie ein Kreisverband was die Budgetierung angeht
       * Nicht genutzt Budgets verfallen und gehen zurück zum Budget OBB
       * Umlegung: 1/3 Nach Mitgliedern, 1/3 Spenden, 1/3 Anzahl Bevölkerungsdichte im Gebiet
   * Finanzierungsbasis 2012 (hohe Mitgliederzahlen)
   * Aktueller Stand: 122 Mitglieder
   * Stadtrat spendet 20% seines Stadtratgehalts an die Partei
   * ca 32% zahlende Mitglieder
   * Brief bzgl. Asylanten wird kommende Woche veröffentlicht und bezahlt vom LRA (keine Kosten für die Parteien)
   * Kreissprechertätigkeiten: Teilnahme an Bezirksveranstaltungen, Berichte an den Bezirk, Besuch von Kreisetreffen
   * Hohe Beteiligung in Fürstenfeldbruck im Vergleich zu anderen Regionen
   * Bayrische Piraten-Webseiten sollen vereinheitlicht werden, Beitragspool soll erstellt werden, Wiki muss aufgeräumt werden
   * Zum Thema Kreisetreffen: Erfahrungen von bspw "Ratssitzungen im Netz" sollen an die einzelnen Kreise getragen werden
   * Andi spricht nochmals an dass es sehr schade ist, dass wir es nicht geschafft haben in den Kreistag zu kommen
   * Andi braucht mehr Hilfe lokal
   * Dazu wäre es hilfreich 5 weitere Piraten zur aktiven Teilnahme zu bekommen
   * Klaus berichtet über positive Wahrnehmung der Partei
   * Um mehr Hilfe zu bekommen müssen wir versuchen mehr Menschen um uns zu aktivieren
   * Mehr "Vernetzung" mit anderen Kreisen und längerfristige Ankündigung
   * Motivation neuer Piraten ist vermutlich am besten zu erreichen durch erfolgreiche Aktionen

• Keine weiteren Anträge

• Zu wählende Positionen: Kreissprecher, IT-Pirat, Pressesprecher
• Positionsdefinition Kreissprecher vs Pressesprecher: Kreissprecher ist das offizielle Gesicht der Partei im Kreis, Pressesprecher ist zuständig für Pressearbeit
• Pressesprecher kann mit dem Kreissprecher zusammengelegt werden bzw kannnachträglich ein Pressesprecher ernannt werden falls es nötig erscheint
• Diskussion Kreissprecher für Aussenwirkung & Kommunikation sowie "Kreissprecher" für interne Parteikommunikation
• Vorschlag: Kreissprecher für externe Kommunikation und stellvertretender Kreissprecher für Organisation und Formalia

   * Einzelne Piraten können für bestimmte Ämter durch die Kreissprecher ernannt werden

• Definition:

Beschluss: Die MV beschließt folgende Beauftragungen bis zur Gründung eines Kreisverbands:

   * Kreissprecher: Ansprechpartner für den Bezirksverband OBB der Piratenpartei Deutschland und die Mitglieder im Kreis. Er ist berechtigt Gelder beim Bezirk zu beantragen.  Vertretung der Piratenpartei des LK Fürstenfeldbruck nach außen (Pressearbeit)
   * Stellvertretender Kreissprecher: Ansprechpartner für den Bezirksverband OBB der Piratenpartei Deutschland und die Mitglieder im Kreis. Er ist berechtigt Gelder beim Bezirk zu beantragen. Vertritt den Kreissprecher und fällt der Kreissprecher aus, übernimmt er dessen Aufgaben.

• Beschluss der o.g. Definition des Kreissprechers: Einstimmig angenommen
• Beschluss der o.g. Definition des stellvertrenden Kreissprechers: Einstimmig angenommen

• Kandidatenaufstellung:

   * Kreissprecher: Bastian Wölfle
   * Wahl des Kreissprechers:
       * 7 Abgegebene Stimmen, 7 Akkreditierte Piraten
       * Wahlergebnis: Bastian Wölfle gewählt mir 6 von 7 Stimmen, eine ungültige Stimme
       * Bastian Wölfle nimmt die Wahl zum Kreissprecher an
   * Abstimmung ob ein Stellvertretender Kreissprecher gewählt wird: Einstimmig angenommen
   * Stellvertretender Kreissprecher: Ronald 'Ron' Trzoska
   * Wahl des stellvertretenden Kreissprechers:
       * 7 Abgegebene Stimmen, 7 Akkreditierte Piraten
       * Wahlergebnis: Ron gewählt mit 6 von 7 Stimmen, eine Enthaltung
       * Ron nimmt die Wahl zum stellvertretenden Kreissprecher an

• Sonstige Anträge/Anmerkungen/Themen

   * Andreas Ströhle: Vermehrte Teilnahme des Kreissprechers an Veranstaltungen sozialer Einrichtungen (bspw TTIP Demo) und Zusammenarbeit mit diesen Gruppierungen
   * AS: Frage ob ein Antrag auf Umstellung auf LibreOffice der Stadtverwaltung sinnvoll ist
       * Möglicherweise nicht sinnvoll da User MS Office gewohnt sind
       * Alternativvorschlag: Antrag auf Prüfung ob Open Source Software in der Stadtverwaltung eingesetzt werden kann und ob das sinnvoll ist
       * Einwände: Kämmerer, Schulverwaltung, Bauamt kann aus Softwaregründen nicht auf Open Source Software umgestellt werden
   * AS: Bürgerhaushalt dauert länger und muss langsam angegangen werden, es ist nötig einen besseren Stand im Stadtrat zu haben.
   * Ein Konzept für eine Seite zum Fliegerhorstumbau wurde von Andreas Ströhle und Frau Janin Thies (Verwaltung) umgesetzt. Hier muss noch eine Stelle von der Stadt besetzt werden. Aktuell ist die Planung aufgrund der Erstaufnahmeeinrichtung im Fliegerhorst verzögert.
   * Brief an alle Brucker zur Asylantensituation wurde von AS geschrieben und von allen beteiligten Parteien fast vollständig angenommen.
   * Andreas Golemba will AS bei der Umsetzung der Stadtratsprechstunde unterstützen. Geplant ist jeden zweiten Freitag gegen 17:00 Uhr sowie jeden zweiten Dienstag
   * Livestreaming: SPD hat das schon vor einem Jahr beantragt. Stadtrat sieht aktuell keinen Grund. Ggf wäre eine Prüfung mit einem Test-Stream einer Sitzung hilfreich.
       * Klaus stellt den Flyer zum Thema Streaming vor.
   * Cryptoparty "Workshop Sichere E-Mail-Kommunikation" für Stadträte
   * OpenAntrag: Andi, Carsten und Bastian setzen einen Termin fest.

• Beschluss des offiziellen Teils der Sitzung durch den Kreissprecher

16:37 Uhr: Schlußwort des Kreissprechers 16:40 Uhr: die Mitgliederversammlung wird geschlossen