NDS:RegionsversammlungHannover/2014.1 Protokoll

Protokoll der Regionsversammlung 2014.1 in Hannover.

Die Regionsversammlung findet am Samstag den 15. Februar 2014 statt. 

Ort: Freizeitheim Linden, Saal 18 Windheimstraße 4, 30451 Hannover

Zeit: Samstag, den 15. Februar 2014 um 10:00 Uhr

Versammlungsleiter: Maik Saunus

Protokollant: Florian Schmidt

Wahlleiter: Rüdiger Pfeilsticker

WikiSeite: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2014.1

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  - Abstimmung über die Zulassung von Gästen  - Abstimmung über die Zulassung von Audio und Video Übertragung  

TOP 2 - Wahl von Tagungsleiter und Protokollführer  - Wahl des  Wahlleiters und Bestimmung von Wahlhelfern 

TOP 3 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung  

TOP 4 - Annahme der Tagesordnung 

TOP 5 - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionssitzung  

TOP 6 - Vorstellung der Regionsgruppe LINKE und PIRATEN (vorbehaltlich Zulassung von Gästen) durch Michael Fleischmann

TOP 7 - Vorstellung unseres designierten Ratsherrn Daniel Pyttlik

TOP 8 - Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit

TOP 9 - Bericht der Kassenprüfer

TOP 10 - Entlastung des Vorstandes 

TOP 11 - Neuwahl des Vorstandes        Aufstellen der Kandidaten: 

•  Vorsitzender 
  • • Thomas Ganskow (1) 16 Ja 10 Nein 5 Enthaltung
  • * Carsten Sawosch (2) 20 Ja 5 Nein 6 Enthaltung
•  stellv. Vorsitzender 
  • • Ylva Meier (1) 9 Ja 13 Nein 2 Enthaltung
    • Thomas Ganskow (2) 23 Ja 3 Nein 3 Enthaltung
•  Schatzmeister 
  • • Jan Thode (1) 26 JA 2 Nein 2 Enthaltung
•  bis zu 4 Beisitzer 
  • • Ylva Meier (1) 19 Ja | 8 Nein | 1 Enthaltung
    • Dirk Hillbrecht (2) 19 Ja | 7 Nein | 2 Enthaltung
    • Hanne Behrens (3) 18 Ja | 5 Nein | 4 Enthaltung
    • Florian Schmidt (4) 28 Ja | 0 Nein | 1 Enthaltung
    • Thomas Sokolowski (5) 11 Ja | 12 Nein | 3 Enthaltung
    • Manuel Nitschke (6) 14 Ja | 8 Nein | 6 Enthaltung

TOP 12 - Neuwahl Kassenprüfer 

TOP 13 - Satzungsänderungsantrag von Thomas Ganskow, übermittelt am 18.01.14

Die Regionsmitgliederversammlung möge beschließen, an §8.1, Abatz 2, Satz 1 folgende Ergänzung einzufügen: Hat sich bei einer vorherigen Einladung herausgestellt, dass das Mitglied auf keinem der hinterlegten Kommunikationswege erreichbar ist, kann auf eine erneute Einladung verzichtet werden.

Begründung: Allein bei der schriftlichen Einladung zur RMV13.2 hatten wir über 20 Rückläufer. Zwar konnten für einige davon in akribischer Kleinarbeit neue Kontaktmöglichkeiten ermittelt werden, für die weit überwiegende Mehrzahl jedoch nicht. Gerade bei den schriftlichen Einladungen entsteht ein unverhältnismäßiger finanzieller Aufwand, der mit dem Beschluss dieses Antrags vermeidbar wäre.

TOP 14 - Auflösung von Ortsverbänden

Gem. § 7.1 der Regionssatzung in Verbindung mit § 10.1 der Landessatzung wird der Regionsmitgliederversammlung vorgeschlagen, die Ortsverbände Ahlem-Badenstedt-Davenstedt und Linden-Limmer aufzulösen.

TOP 15 - Sonstiges

Akrreditierungsbeginn 10:00

10:22 Maik spricht und vermisst Rudi...
10:22 Rudi: Raucher sind noch draußen auf die wir warten
10:28 Rudi: Ich begrüße euch ganz herzlich zur Regionsversammlung, der ersten in diesem Jahr. Wollen neuen Vorstand wählen. Freue mich, dass ihr da seid. Als erstes brauchen wir eine VL.
Vorschlag: Maik Saunus. Kein weiterer möchte die VL übernehmen. Abstimmung: Einstimmig angenommen
10:29 Maik: Da es noch nicht in Satzuung/GO steht: Zulassung von Gästen: Einstimmig angenommen; Ton, Streaming, Presse: Einstimmig angenommen.
10:30 Protokollantenwahl: Kandidat Florian Schmidt: Einstimmig angenommen.
10:31 Wahlleiter? Rudi stellt sich zur Verfügung. Enstimmig angenommen
10:32 Annahme GO. Leicht verändert zum letzten Mal. Dauert ne Minute. Florian liest §9 vor, der hinzugefügt war. Sonst keine Änderungen zum letzten Mal. Ylva merkt an das auf Beamer zu klein. Einstimmig angenommen. https://piratenhannover.piratenpad.de/GO-RV-Hannover-14-1
10:35 Annahme TO. Wird auf Beamer gezeigt und von Maik kurz zusammengefasst. TO einstimmig angenommen.
10:37 Genehmigung letztes Protokoll. Einstimmig angenommen (2 Enthaltungen).
10:38 Vorstellung Michael Fleischmann. Jürgens Gruppenpartner in der Region. Möchte sich und Ziele vorstellen. Kommen ab und an in die Presse aber nicht immer. Kommt mal vorbei um zu diskutieren. Er ist Journalist und SoWi, kommt aus Burgdorf und war bei den Grünen, war schonmal im Vorgänger der Regionsversammlung und in Stadtrat Burgdorf. Hat Grüne verlassen weil Steuerpolitik, Sozialabbau (Hartz4) und ähnliches. Hat Konsequenzen gezogen und ist seit Mitte 2008 bei den Linken. Direkt gewähltes Mitglied der Regionsversammlung. Parteikollegen sind abgehauen, Jürgen kam dann und haben sich getroffen, inhaltliche Überschneidungen. Haben sich dann zusammengetan. Ziele: 3 Baustellen, bei denen viel schief läuft.
1. Kliniken. Finanzmisere und zerfleischender Vorstand. GLUP hat Konzept erarbeitet. Müssen keine Kliniken geschlossen werden. Kommt nach Regionspräsidentenwahl auf die TO. Bei Personallabbau kommen weniger Leute. Kürzungen trotzdem zugestimmt. Kliniken sollen bewahrt werden. Jagau soll beim Land auf den Tisch hauen. Behandlungskosten sollten nicht in Reparaturen gesteckt werden. Klinikaufbau soll geändert werden: Betreibergesellschaft + Infrastrukturgesellschaft. Experten können in die Gesellschaften rein. 20 Mio Überteuert für Siloa zu viel. Damit kann man bei Angestellten punkten. Verdi hat seltsam abgestimmt.
2. Müllgebühr. Er war der erste, der nachgewiesen hatte was für Gebührenwirkungen das hat. Probleme für Selbstkompostierer, die jetzt 100% mehr bezahlen müssen. Gebührenreform ist schwachsinnig. Mit die höchsten Müllgebühren in DE. Müllvermeider werden finanziell bestraft, Müllproduzenten belohnt. Restmüllzwangsabgabe viel zu hoch. Müssen den Müll bezahlen den sie gar nicht erzeugt haben. Verwaltung hat entscheidende Zahlen gut versteckt. Abgeordnete an der Nase herumgeführt. GLUP wird weiter dran bleiben. Auch mehr Pressepräsenz. Er ist für Chiptonne. In Schaumburg sehr erfolgreich. Versteht nicht wie die Grünen zustimmen konnten. 
3. Berufsschulen. Gab PM, leider hat keiner abgedruckt. Haben sich mit Planern auseinandergesetzt und Konzept erarbeitet. Zielkonzept 2020 zu alt, Daten beziehen sich auf 2009. Keine Migrationszahlen oder alternativer Werbeweg beachtet. Demografische Prognose ist Mist. Sauerei, dass monopolartige Zuschneidung auf Bereich gemacht wird. Man kann UmlandBBS nicht mit StadtBBS machen. Probleme, dass die Leute nach komplett außerhalb fahren müssen. UmlandBBS möglichst viele Bereiche. Unmöglich BBS6 zuzumachen. StadtBBS Themenkonzentration. Nächstes Mal bitte Schüler und Eltern mit einbinden. Jetziges wurde auf Rücken der Schüler gemacht. Hat auch in der Alice-Salomon-Schule Rede gehalten. Gab viel Zustimmung dafür. Bei Fragen ist er immer ansprechbar. Bürgerferne Politik in der Region, ist nicht mehr Zeitgemäß und unmöglich.
10:56 Maik: TOP7: Vorstellung designierter Ratsherr. Noch nicht da. Wird u.U. später nachgeholt.
10:57 Rechenschaftsbericht.
1V: Möchte einige allg. Worte sagen. Verband hat im letzten Jahr einiges gerissen. Wahlkampf + RegionsGS. Frei.Wild, Thor Steinar Laden Demos. rund 100 Beschlüsse. R4a aufgegeben. Neue GS in Haltenhoffstraße. Kontostand Eingang +6000€, jetzt 9000€. Vernünftige Planung. Trotzdem weiterhin aufpassen was ausgegeben wird. Neuer Vorstand kann Aktionen weiterführen. Anfangs Kritik an Umgangsformen, ist jetzt deutlich besser geworden. Eigene Leistung: Hat nicht immer regelmäßig mitarbeiten können. Hat einige ihm wichtige Sachen vorangetrieben, StopwatchingUS, Rechter Livestyle. Betreuung Mandatsträger: Hauptsächlich Kriesenmanagement, würde sich selbst Note 4 oder 5 geben. Hinterlässt gerne gute Basis die gut arbeiten kann an neuen Vorstand. Wird schriftlich nachgereicht. Bedankt sich im Namen des Verbandes beim Mitvorstand. Wein für alle als Dank. Cookies an VL.
2V: Bericht siehe Mailingliste.
Schatzi: Damals mit 4400€ übernommen, jetzt etwa 9000€. 29 Akkreditierte, 463 Mitglieder. 70 Bezahlt. 5770€ Spenden. Wird noch Spendenbescheinigungen ausstellen. 115€ Barkasse. etwa 80% Zweckgebundene Spenden. Geld der Untergliederungen ist auf Konto.
Ylva: Schließt sich Vorrednern an. Zum dritten mal Beisitzerin gewesen. Pressesprecherin. Auch stellv. auf Landesebene. Bessere Arbeit nach Umzügen. Ylva bedankt sich bei Rudi.
Daniel: Hat ganze Amtszeit gemacht. Hat sich um Events gekümmert. Ist nicht immer positiv gelaufen. Beteiligung der Basis war mau. Hatten einige Vorträge. Besonderen Dank an Dirk. Als keine eigenen Piraten mehr kamen haben sie dann aufgegeben. Aufrufe an Vortragende haben keine Resonanz gegeben. Apell: Mitmachpartei lebt von Mitmachen. Tritt nicht wieder an. Gut sich am Anfang informell zu treffen. Schreibt Abschlussarbeit und weiß noch nicht ob er in Hannover bleibt. Möchte sich weiterhin um Aktiventreffen kümmern. 
Hannelore: War für 2 Monate im Vorstand. Hat Infostände geplant. Bündnistreffen BUND und Attac. Stammtischdaten aktualisiert.
Frage an Gesamtvorstand: Einige Mitglieder kandidieren erneut. Haben OM's beantragt und haben Mitglied nicht geschützt. Wurde vom LGS nicht genehmigt. Entschuldigung? Zusammengefasst: Wenn zukünftig OM's beantragt werden, stimmt ihr diesen dann zu? Antwort: Entscheidungen sind Entscheidungen des Gesamtvorstandes, da stehen alle dahinter. Ablauf angewöhnt: Antrag ansehen, Berechtigung prüfen, diskutieren, Mitglied um Stellungnahme bitten, erneute Diskussion, danach Entscheidung getroffen, Mitglied informiert, LGS angerufen. Lernt aus Entscheidungen des LGS. Kein Grund zu entschuldigen. Frage @Thomas: Mitglieder ausgetreten weil keine Ausweise. Doppelte Mitgliedausweise? Bessere Abstimmung das nicht doppelt kommen? Antwort: ReVo hat keine Verantwortung. Jason verantwortlich auf Landesebene. Alle Mitglieder sollten jetzt einen haben. Automatisierter Ablauf ab jetzt. Uwe: Ja, gab Unstimmigkeiten. Passt jetzt aber. MA's jetzt innerhalb von max. 3 Wochen. 
11:35: GO-TO-Antrag, da Kassenprüferberichte fehlen. TO wird dementsprechend geändert. Einstimmig angenommen.
11:36 Kassenprüferbericht: Haben im Januar schonmal drübergeschaut. Gab Kleinigkeiten. Jetzt keinerlei Probleme mehr. Empfehlen Entlastung. Bericht wird noch veröffentlicht. Jörg: Nachfrage wegen Benzinkosten zum Plakateabhängen. Antwort: Kümmern sich nur um Belege/Eintragungen im Kassenbuch. 
11:40 Entlastung Vorstand: Gesamtentlastung: Bei 7 Enthaltungen einstimmig entlastet. 
11:42 GO-Antrag auf Pause. Begründete Gegenrede: Pausen später noch genug. Angenommen.
11:57: Pause zuende. Wahlen kommen jetzt.
1. Vorsitzender - Kandidaten: Thomas Ganskow, Carsten Sawosch. Vorstellung Thomas: War bei den letzten beiden Vorständen 2V. Fühlt sich als 2V wohler. Möchte Alternative zu Carsten sein. Nächster Vorstand soll sich auch mal im Umland treffen. Friedenspolitisch nicht mehr so viel zu tun. Weiterhin viele Aktionen, mit viel Leuten. Frage: Kandidierst du für andere Posten? A: 2V. F: Hat gegen Datenschutz verstoßen? (Ermahnung Maik, da Frage mit Unterstellung) A: Bin lernfähig. Vorstellung Carsten: Seit 2012 im Vorstand. Hat später 1V in turbulenter Zeit übernommen. Viel zu tun bis nächster Kommunalwahl. Mehr in die Presse. Kein Platz für Mobber und Lügner. Antifaschist bzw. Pirat und Demokrat. F: Andere Kandidaturen? A: Beisitzer. F: Ist aus LaVo raus, taktisch für hier? Wird er hier durchziehen? A: Richtig, wollte Zeichen setzen. Dagegen dass es Frechheit ist Leute so runter zu machen. F: Warum 2V werden? A: Hat noch Visitenkarten über. 
12:10: Rudi: Schließt Kandidatenliste. Wahlhelfer: Joe, Guido. Stimmzettel haben 1,2 für Kandidaten, Ja/Nein/Enthaltung. 31 Akkreditierte. Mehr Ja als Nein Stimmen. Enthaltung Ungültig fällt Raus. Kandidaten mit den meisten Ja hat gewonnen. Keine Fragen zum Wahlmodus. Wahlhelfer vermerken Stimmabgabe. Stimmzettel werden ausgeteilt.
12:20 Wahlgang eröffnet
12:22 Wahlgang geschlossen 
12:29 Ergebnisverkündung (Ja-Nein-Enthaltung), alle gültig: Thomas: 16-10-5 Carsten: 20-5-6 Carsten ist gewählt!
12:34 2V-Liste Eröffnet. Kandidierende: Ylva Meier, Thomas Ganskow. Vorstellung Ylva: Zusammenarbeit intern und extern verbessern. Kommunale Politik stärken, die stehen zu alleine da. F: Andere Kandidaturen A: Beisitzerin. Vorstellung Thomas: Kommunale Aufgaben müssen verbessert werden. F: Würdest du als Beisitzer kandidieren? A: Nein F: Agenda auch außerhalb des Vorstandes? A: Ja. Liste geschlossen. Gleiches Wahlverfahren
12:44: Wahlgang eröffnet
12:46: Wahlgang geschlossen
12:54: Ergebnisverkündung (Ja-Nein-Enthaltung), alle gültig: Ylva: 9-13-2 Thomas: 23-3-3 Thomas ist gewählt!
12:55: Schatzi-Liste eröffnet. Kandidierend: Jan Thode. Vorstellung Jan. Ist Finanzkaufmann. Hat als Kassenprüfer viel miterlebt. Viel gut gelaufen. Dank an Jörg. Spenden in Zukunft vllt. nicht zweckgebunden. Keine Fragen oder weitere Kandidaten. Liste geschlossen. Gleicher Wahlmodus. 
13:03: Wahlgang eröffnet
13:05: Wahlgang geschlossen
13:10: Ergebnisverkündung (Ja-Nein-Enthaltung), 31 abgegeben, 30 gültig: Jan 26-2-2; Jan gewählt!
13:11: Kandidatenliste Beisitzer eröffnet. Kandidierende: Ylva Meier, Dirk Hillbrecht, Hannelore Behrens, Florian Schmidt, Thomas Sokolowski, Manuel Nitschke. Vorstellung Ylva: Ein Jahr ohne Wahlkämpfe. Keine Fragen. Dirk: Mitglied seit 2006, war BuVo vor 5 Jahren, 2011 VoSi im ReVo. Seit Nov 2011 Ratsherr in Hannover. Kommt aus Ecke Urheberrecht/Patentrecht, aber auch Bürger- und Freiheitsrechte. Im Rat piratige Ziele umsetzen. Schwieriges Umfeld, haben aber trotzdem Themen eingebracht. Keine Informationsfreiheitssatzung wegen Rot/Grün. Auch andere Themen. Persönlicher Interessenschwerpunkt Verkehrspolitik, vorallem D-Linie. Einige Infoveranstaltungen. Kryptoparty. Datenschutzvortrag. Möchte sich weiter Einbringen, Verknüpfung Ratsarbeit/Parteiarbeit. Partei muss stärker strukturiert arbeiten. F: Warum jetzt erst Ratsarbeit in Partei einbringen? A: Politische Arbeit schon länger eingebracht, möchte er in Form einer Vorstandstätigkeit machen. F: Trennung Mandat-Amt A: Zwei Paar Schuhe.
Hannelore: Weitere Infostände. Mehr Homepagetätigkeit. Nicht so scharf drauf. 
Florian Schmidt: Hallöchen, danke an Yannic, dass er Protokoll übernimmt, ich bin Florian, seit nem Monat 18 Jahre alt, bin seit 2011 bei den Piraten aktiv, seit einem Jahr Mitglied, an den verschiedensten Stellen aktiv, zu mir: Gehe noch zur Schule, nächstes Jahr Abitur, zeitlich passt also, bin in der 12., nächste Vorstandswahl ist vor Abitur zu Ende, steht also dem Beisitzerposten nicht im Wege. Bin in Hannover zuletzt nicht so aktiv gewesen, persönliche Gründe. Mitte 2012 Beamerpirat in Niedersachsen  unterwegs. Mache das seit BPT in Bremen auch auf Bundesebene. Werde das  auch in Norddeich (LMV) üernehmen. Administrativer Parteibereich eher  statt politisch. Vorstand nicht politisch, sondern organisatorisch. Was  möchte ich erreichen? Zwei Dinge: 1. Wir haben festgestellt, dass  Basisaktivierung nicht ganz so klappt, dass Leute sich erst  Informationen selber abholen müssen und ihnen nicht direkt zukommen. Auf  der Homepage zu wenig Inhalt, uninteressant, mehr interessante Artikel.  Presse/Artikel auf HP trennen. Hannelores Arbeit fortsetzen. Zum  zweiten möchte ich die JuPis besser einbringen. Leider Personen  weggefallen, neue dazugekommen, besser vernetzen. Junge Piraten sind  immer bei Veranstaltungen gut. Besser für junge Leute. Viel Dank. 
Thomas: Kommt aus Linden, Grafikdesigner. Seit 2011 Pirat. War schonmal  im ReVo mit Carsten und Ylva. 1V LiLi. Möchten OV aber auflösen. Orga  Landes-Mitgliederversammlung Hannover. Hat viel gelernt, auch  organisatorisch. F: Aktiv auf ML? A: Nicht auf jeder möglich. Muss nicht  sein die zu lesen. F: Wie groß ist die Motivation? A: Hält sich in  Grenzen, haben auch gute andere Kandidaten.
Manuel: Seit 2009 Pirat.  Überwachungsscheiß geht ihm aufn Geist. GS-Beauftragter. Sieht keine  Trennung Partei/Mandat für Notwendig. Danke an Vorschlagende. F: Was  möchte er bewirken, Motivation? A: Letzte Male auch beworben, Bessere  Kommunikation F: Du wirst dich rechtlich immmer korrekt verhalten? A: Ja  F: Wie Kommunikation? A: Vorstand soll mehr auf Leute zugehen. F: Bereitschaft sich mit Satzung auseinanderzusetzen? A: Gerne.
13:39: Keine weiteren Kandidaten; Liste geschlossen. Wahlzettel schon vorbereitet, Gleiches Wahlsystem. Wahlzettel verteilt. 
13:44: Stimmabgabe eröffnet
13:45: Stimmabgabe geschlossen, Pause bis Ergebnis. 
14:06: Thomas erklärt BEO, bittet um Verifizierung auf LMV. 
14:09: Ergebnisverkündung (Ja-Nein-Enthaltung), 31 abgegeben, 30 gültig: Ylva: 19-8-1 Dirk: 19-7-2 Hannelore: 18-5-4 Florian: 28-0-1 Thomas 11-12-3 Manuel: 14-8-6; Ylva, Dirk, Hannelore, Florian gewählt!
14:11: Kassenprüfer. Kandidaten: Yannic Peper (einstimmig ja, 1 Enth.), Joachim Jörgens (einstimmig ja, 8 Enth.), Rudi Pfeilsticker (einstimmig ja, 5 Enth.), Susanne (einstimmig ja, 4 Enth.); Jan erklärt die Aufgabe, Kurze Vorstellungen der Leute. Hannes weist darauf hin, dass nur 2 Kassenprüfer erlaubt sind. Die beiden mit den meisten Enthaltungen werden stellv.
14:20 Maik: Anträge von ThoGa nächster TOP.
14:20 Unzulässiger GO.
14:20 Thomas: Es gibt nicht erreichbare Mitglieder. Doof bei denen die nicht erreichbare nur-Post-Adresse angegeben haben. Haben auch nie Mitgliedsbeitrag gezahlt. F: Per Mail schon weitermachen? A: Ja. M: Mitglieder haben die Pflicht erreichbar zu sein. Anregung: Versäumnis in SÄA rein. M: Grundgedanke positiv, aber Restrisiko bleibt. A: Wieso werden sie nicht gestrichen? A: Werden noch nicht gestrichen, dauert noch. Kommt aber bald. A: Gibt auch Leute die Spenden und nicht erreichbar sind. Abstimmung: Angenommen bei 2 Gegen, 2 Enthaltungen
14:29 TOP 14 Auflösung. ThoGa erklärt. Ortsverbände darf es laut Satzung nicht mehr geben. Landessatzung auch nicht. Soko: Nicht sicher ob Satzungskonform. Landessatzung gibt zwei Möglichkeiten: Wenn Schatzi nicht mehr arbeitet oder Mitglieder das wollen, kann aufgelöst werden. Von daher Konflikt. ThoGa: Auflösung schwierig. Kostet viel weil schriftlich. Wo kein Kläger da kein Richter. Jörg: Stellungnahme ABD? Ralf aus ABD: Wir lassens geschehen. Aber leicht kritisch. Hannes: Waren in Vergangenheit super Vorsichtig, wollten keine Fehler machen. Jetzt wollen wir was machen, was aber sehr kritisch ist. Gibt formale Kritikpunkte. Yannic: Bundessatzung sagt, höherer Verband darf auflösen, aber nur wenn schwerwiegende Verstöße und Mahnung. NDS sagt Mahnung muss vorliegen. Susanne: Wie weit ist das noch existent? Von Schatzi und Beisitzer länger nix gehört. Joachim: Ist ABD noch handlungsfähig? Ist er ja nicht mehr. Bei LiLi ist es was anderes. ThoGa: Am 11. gab es eine MV, gab nur nicht genug Leute da (2). In ABD ne Woche vorher genauso. Fritten: Muss das heute geklärt werden oder kann das der Vorstand machen? ThoGa: Kann auch auf nächster RV stattfinden. 
14:41 GO Schließung Rednerliste.
Yannic aus NDS-Satzung: Wenn der Vorstand es nicht schafft weil unfähig kann der nächsthöhere das machen, wenn die nicht stattfindet kann man das hier machen. Wenn die MV da stattfinden kann und die Auflösung beschlossen wird, muss es ne Urabstimmung geben. Carsten: Wenn die Mitglieder eingeladen wurden und die MV nicht stattgefunden hat war doch so? Thomas: Nein wurde nicht zur Auflösung eingeladen. Joe: Wir wollen nicht schon wieder alles anfechtbar machen. Soko: Versteht die Panik nicht. Müssen wir nicht hier machen. Möchte selbst für MV einladen auf der die Auflösung auf der TO steht. Hannes: Müssen sie Rechenschaftsbericht abliefern? Ist auch bereit für Auflösungsversammlung zu spenden. ThoGa: LiLi liefert das ab.
Dirk: 3 Aspekte: Gibt es politische Aktivität, würde das mit nein beantworten.
Administratives: Wenn nicht ordentlich gearbeitet wird kann das Probleme mit Parteienfinanzierung geben. 3. Faktenlage, desaströse MV. Sollten Schlussstrich ziehen. ThoGa: MV's liefen unglücklich. Satzungskonformität kann bestritten werden. Meinungsbild in LiLi will auflösen. ABD sicher ähnlich. Sollten Präzidenzfall schaffen.
14:50 Da OM, müssen sie einzeln abgestimmt werden. ABD: 14-4-6; LiLi: 12-4-8. Beide werden damit aufgelöst, beide angenommen.
14:52 TOP 15, Hannes: Kommunalarbeit. Bitte an neuen Vorstand, nächstes mal vernünftige Stimmzettel. Ist ein wenig enttäuscht und verwundert dass jetzt mehr Kommunalkommunikation kommen soll. Gab bisher kaum Interesse. Grade bei Kommunalpolitik ist es einfach in die Presse zu kommen. Es kommt auf das Handeln an. Gibt auch wichtige Themen wo sich die Piraten beteiligen können. (Verkehr, Schwimmbad). Mit kommunaler Arbeit erreicht man den Wähler. Wenn wir jetzt nicht arbeiten bekommen wir keine Stimmen mehr. Viele die damals gewählt worden sind, sind keine Mitglieder mehr. Er wird keine Kandidaten unterstützen, die sich nicht vorher eingebracht haben. Daniel: Es fehlt die Plattform, Aktiventreffen hat fehlende Themen. Man muss sich mal thematisch vorbereiten. Thomas: Wir arbeiten dran, s. letzter Newsletter, Marc möchte das auch machen. Treffen Mandatsträger-Vorstand geplant. Daniel: Hängt auch an der Bereitschaft aller Mitzuarbeiten. Mehr Input von der Basis. Rainer: Gibt auch eine Holschuld. Bei Bezirken gibt es kein Backoffice. Arbeit der Mandatsträger kann zur Not auch an Stadtratsbüro abgegeben werden. Es kommt auch kein Input. Mit einfachen Sachen kann man auch viel erreichen. Nennt Beispiel. Es partizipieren auch zu wenig. 
15:09: GO auf Schließung der Rednerliste.
Hanne: Man kann Recherchegruppe aufbauen. ThoGa: Gibt ja Archiv von Anträgen. Rainer: Vorallem Kritik an lokalen Mitgliedern. Florian: Evtl. Anrufen Jürgen: Er bekommt nix mit. Carsten: Wir werden uns sehr stark kommunal ausrichten. Bei Marc klappt das schon ganz gut. 
15:18 Maik: Dank an Versammlungsämter. Carsten: Auch dank an Maik. Vorstand bleibt noch hier. Maik: Hat #rvh141 um 15:20 geschlossen.

________________                                                                ________________ Protokollant                                                                           Versammlungsleiter