Benutzer Diskussion:Miriam/SMV/Aufgaben Versammlungsleitung

Vorbemerkung

Mit Annahme des SÄA 004 [ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004 SMV mit Delegationsverfall, Nachvollziehbarkeitsfrist, Vertagungsrecht] hat der Landesverband Berlin die Aufgabe auf der nächsten zeitlich und örtlich tagenden LMV die Versammlungsleitung für die SMV Bln zu wählen. (§ 7b, Abs. 7 + 8). Im folgenden sollen die Aufgaben der Versammlungsleitung in einem Sonstigen Antrag beschlossen werden.

Antrag

Die Aufgabenstellung der Versammlungsleitung der SMV Bln beinhaltet in Ergänzung der Geschäftsordnung der SMV Bln die folgenden Punkte:

Dokumentation der Beschlüssen der SMV Bln

Dokumentation der durch die SMV Bln vertagten Anträge

Dokumentation der beschlossenen Änderungen der Geschäftsordnung der SMV Bln

Weiterleitung der Beschlüsse an die Adressaten, soweit im beschlossenen Antrag angegeben

Beobachten und Verfolgen von Initiativen des Regelwerkes Streitfragen zu Abstimmungen

Kontrolle Verwendung Regelwerk & Themenbereich

Kontrolle Einhaltung Geschäftsordnung SMV Bln und auf SMV bezogene Satzung

Kontrolle Einhaltung Datenschutz- und Nutzungsbedingungen im System der SMV Bln

Antragseinreichung gem. Geschäftsordnung § 4, Abs. 4

Begründung