BE:SMV-Antrag/Geschaeftsordnung/LQFB

umgesetzte Anregungen

- Mit SAÄ zusammenformulieren

-- nicht umgesetzt. Man kann diese Dinge modular ausarbeiten, anderenfalls wird der Text zu lang, und man erreicht nicht mehr genügend Leute

Diese Ini steht auch im Themengebiet "Satzung" und braucht daher auch eine 2/3-Mehrheit

Bei der LMV können SAÄ und GO gemeinsam eingebracht werden, die Tatsache, dass dafür im LQFB 2 Inis verwendet wurden, ändert daran nichts

- Formatierung & Gliederung

-- angepasst

- Quorum

-- eingefügt

- Problematik von Kettendelegationen gut und teilhabebezogen lösen

-- wird nicht von uns umgesetzt#

- "Identifikationsmerkmale" definieren

-- umgesetzt

- Transparenz in der Politik! Das Pseudonym darf nicht verändert werden

-- nicht umgesetzt. Was, wenn jemand von Nickname auf Namen wechseln will, oder sich verschreibt? Nickname-Historie muss nachvollziehbar sein.

- Weitergabe von Informationen über das Abstimmungsverhalten & Crawlen der Teilnehmerprofile untersagen

-- War umgesetzt, muss jedoch in die Datenschutzbestimmungen geschrieben werden. Nicht in die GO.

- Suspendierung während Präsenzveranstaltung ("Parteitag")

-- umgesetzt, wobei "Suspendierung" hier nicht den Kern trifft

- Überprüfbarkeit ermöglichen (für Mitglieder)

-- umgesetzt

- Identifikationsmerkmale definieren

-- umgesetzt

- Themenbereiche der Gegen-Ini übernehmen

-- umgesetzt

- Regelwerke der Gegen-Ini übernehmen

-- umgesetzt

- Kann man (a) Positionspapier in Stellungnahme/Positionspapier umnennen?

-- umgesetzt

- Überprüfbarkeit ermöglichen (für Schiedsgerichte)

-- Schon dadurch umgesetzt, das Nachvollziehbarkeit nun für alle mitglieder des Landesverbandes niedergschrieben ist. Somit kann sich Pirat x bei einem Verfahren auf dei Satzung berufen.Die Akkreditierungsunterlagen stehen auch ohne LSG/BSG-Beschluss zur Einsichtnahme zur Verfügung.

- Überprüfung der Akkreditierungen zum 1. eines jeden Monats

-- umgesetzt

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Changelog

- Struktur überarbeitet und granularer gestaltet. - Datenschutz und Anonymisierung ausformuliert - Bezug zum SAÄ klarer gemacht

- Ergebnisse des zweiten Arbeitstreffens eingearbeitet - Ergebnisse des dritten und vierten Arbeitstreffens eingearbeitet

- Formulierungen editiert. Abschnitte 2, 5, 7 , 12, 13, 14 geändert

- erforderliche Mehrheiten in Abstimmungen definiert, nicht mehr in Regelwerke / Präferenzwahlverfahren eingefügt

- Phasen ausgegliedert , Beschlussfähigkeit & Eröffnung zusammengelegt , Datenschutzbestimmungen verkürzt, weil diese in Datenschutzrichtlinien niedergeschrieben werden. Automatisierte Delegationsprüfung an Bord

- Anregungen beantwortet

- diverse Querverweise

- an technische Möglichkeiten angepasst

- Beschlussfähigkeit auf x^.66

- automatischer Verlust der Beschlussfähigkeit raus, ist technisch nicht machbar

- Verfahren zur Vertagung auf geheime Abstimmung als eigenen Paragraphen, ausserdem präzisiert

- neu durchnummeriert, weil ein § ohne Inhalt keinen Sinn macht

- kleinere Fixes

- Antrag auf geheime Abstimmung geändert auf Vertagung (indirekt damit auch geh. Abstimmung ermöglicht)