BE:SMV-Antrag/Begründung

Begründung

Teilhabe

Um allen Piraten Teilhabe an Entscheidungen zu ermöglichen, müssen wir über das Format der Parteitage hinausgehen. Im Bund, und in geringerem Maße auch in Berlin, hängt die Möglichkeit, teilzunehmen, stark von Zeit und Geld ab. Menschen im Schichtdienst, Menschen mit Kindern, oder Menschen die aus ökonomischen Gründen am Wochenende arbeiten müssen, haben derzeit keine Möglichkeit, ihrer Stimme Gewicht zu verleihen. Es gibt zwei Möglichkeiten das zu ändern: 1) Delegiertensystem 2) elektronische Teilnahme. Da ein Delegiertensystem allgemein abgelehnt wird, möchten wir eine möglichst konsensfähige elektronische Form der Beteiligung etablieren.

Skalierbarkeit.

Regelmäßig gibt es mehr Anträge, als die Tagesordnung und die zur Verfügung stehende Zeit zulassen. Daher werden immer viele Anträge nicht behandelt bzw vertagt, öfter auch mehrmals hintereinander (zB zur Gesundheitspolitik). Die derzeitige Form der Parteitage kommt mit einer aktiven Basis, die viele Anträge stellt, nicht zurecht.

Signalwirkung für den Bund.

Das Problem im Bund ist größer als im Land Berlin, aber wir können in Berlin zeigen, dass eine funktionierende SMV möglich ist und Probleme auch bei einer hohen Mitgliederzahl überwunden werden können. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es auch bereits eine SMV, diese ist dort aber recht überschaubar und so nicht auf den Bund übertragbar.

Öffentlichkeitsarbeit

Dies ist kein hinreichender Grund, aber ein angenehmer Nebeneffekt: Die SMV verbindet die Kernthemen "Internet" und "Demokratie" und stärkt die Position der Piraten als innovativer Partei, die offen ist für neue Konzepte.