BE:Mitte/BVV/Drucksachen/1001-1100/

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/ 1005/IV Denkmal Moses Mendelssohn

Mit Änderungen einstimmig beschlossen

Drucksachen mit den Nummern 1001-1100

1005/IV Denkmal Moses Mendelssohn

Mit Änderungen einstimmig beschlossen

1007/IV Neuausrichtung der Armutskonferenz

Mit Änderungen beschlossen

1008/IV Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzen

Wird im normalen Geschäftsgang zur nächsten BVV verhandelt

1010/IV Entwurfsplanungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens Ost anhalten

Mehrheitlich bei einer Enthaltung in der BVV beschlossen.

====[http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5648/ 1016/IV Patenschaft des Bezirkes Mitte von Berlin mit dem Feldjägerregiment 1 Berlin -Julius-Leber-Kaserne]====

Tobi: Enthaltung (Alex +1)
Fraktionsbeschluss:Vorschlag für ÄR: Kosensliste B
Einstimmig bei Enthaltungen beschlossen

1017/IV Jugendarbeit bedarfsgerecht finanzieren

Tobi: dafür.
Alex: Auf B im ÄR.
In der Sache erledigt.

1018/IV Sitzungskalender 2014

Alex: Wird vertagt, weil noch nicht in allen Ausschüssen behandelt.

Überweisung in alle Ausschüsse

in der BVV einstimmig beschlossen

1029/IV Keine Schließung des Hauses der Gesundheit

Tobi: Dafür.

Mehrheitl. beschlossen

1030/IV Käfig und Banane

Alex: Beantragt Überweisung in WiArbOrd
SPD: Dagegen. Bis 26.09. warten. Prüfauftrag will SPD auch nicht zustimmen.
Ido: "So bald bedeutet, dass Prüfung schon vorausgesetzt wird."

Überweisungsantrag Piraten abgelehnt, Änderungsantrag der Grünen abgelehnt, Ursprungsantrag abgelehnt.

1031 "Haus der Gesundheit" am Alexanderplatz erhalten!

Tobi: dafür. Konkurierender Antrag zu 1029/IV.

Mehrheitl. beschlossen

1032/IV Bibliotheksentwicklungsplan fortschreiben

Tobi: Dafür oder drunter gehen.

Überweisung in BiKuUm

1033/IV Teile des ehem. Präsidium der Volkspolizei am Alexanderplatz zu einem Erinnerungsort umgestalten

Alex: Konsensliste A, BiKuUm und AG Geschichte

Überweisung in BiKuUm

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

1034/IV Änderung der Geschäftsordnung §36

Alex: Konsensliste A

Überweisung in den ÄR

1035/IV Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Einstimmig beschlossen

1036/IV Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA

Tobi und Alex: Super-Antrag. Drunter gehen.
Überweisung in HA

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

in der BVV einstimmig beschlossen

1037/IV Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Tobi: Dafür
Alex: Konsensliste B im ÄR
Überweisung in Stadtw.

1038/IV Schaustellergewerbe unterstützen - Ausnahmeregelung für die Umweltzone ermöglichen

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Tobi: Würde gern drunter gehen.
Fraktionsbeschluss: Überweisung in BiKuUm

Ausschuss empfiehlt der BVV die Annahme des geänderten Textes. Zustimmung der Ausschussempfehlung: Bei Gegenstimmen aus zwei Fraktionen mehrheitlich beschlossen (Piraten Grüne dafür)

1039/IV Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzen

Antrag der Piratenfraktion

Ido: Zweifelt, dass Moskau seine homophobe Politik wegen Impulsen aus Mitte aufgibt. Fordert klare Distanzierung von Homophobie.

Tobi: Antrag war Resultat eines Basisauftrags, dem die Piraten nicht gefolgt sind. Kann Ä-Antrag der Linken gut nachvollziehen, da Kommunikation poli. Uneinigkeiten klären kann und zur Ännährung von Perspektiven beitragen kann. Wird dem Änderungsantrag zustimmen.

Änderungsantrag: Einstimmig beschlossen

1040/IV Wanderausstellung "Mütter des Grundgesetzes"

Tobi: Dafür ohne Ausschussberatung
Alex: Konsensliste B
Einstimmig beschlossen

1041/IV Kaufland Müllerstraße 123-125 den Bedarfen der BewohnerInnen anpassen

Tobi: Dafür. Das sind all die Maßnahmen, die den Forderungen der wütenden Anwohner entsprechen.

Vertagt auf der 23.BVV

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [soziale Stadt]

Meinungsbild in der Fraktionssitzung:
Alex: Vorher war dort die Müllerhalle, die abgerissen wurde. Neues Gebäude für Kaufland ist hier gebaut worden. Hauswand ist direkt an der Grundstücksgrenze.

Fraktionsbeschluss: Konsensliste B, Alex: Zustimmung

BVV: Überweisung an Stadtentwicklung wurde abgelehnt, Antrag selbst mehrheitlich abgelehnt

1042/IV Übergänge für Rollstuhlfahrer im Kreuzungsbereich Reinickendorfer Str. / Ecke Oudenarder Str. besser absichern

Alex: Dafür
Tobi: +1
Einstimmig beschlossen

1043/IV Lärmschutz in der Wollankstraße

Alex: Kann sich vorstellen, mitzugehen.
Einstimmig beschlossen

1044/IV Keine Privatisierung des Spreeuferweges

Tobi: Dafür.

Alex: Ebenfalls dafür.

Vertagt auf der 23. BVV

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X], nein [ ]
Uferwege müssen öffentlich bleiben!!! Wie kommt es, das der Antrag bereits zwischen grüne und linke abgestimmt ist. Wurden Piraten nicht angefragt, ob sie ebenfalls unterstützen?

Fraktionsbeschluss: Drunter gehen. Zustimmung.

Abstimmung in der BVV: Änderungsantrag zur Streichung des ersten Absatzes: Antrag bei 15 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. - mit Änderungen beschlossen.

1045/IV Ausnahmen für Sondernutzungserlaubnis am Platz des 17. Juni

Tobi: Sollte noch im Ausschuss besprochen werden.
Alex: Konsensliste A
Überweisung in Soziale Stadt

1046/IV Wasserspielplatz im Fritz-Schloß-Park

Tobi: Dafür.

Einstimmig beschlossen

1047/IV Den Berliner Mittelstand stärken- Einrichtung eines landesweiten „Mittelstandslotsen“!

Tobi: Ausschuss WiArbOrd
Alex: Konsensliste A
Überweisung in WiArbOrd

1055/IV Flüchtlinge und AsylbewerberInnen sind in Mitte willkommen

Vertagt auf der 23. BVV

1056/IV Nachschiebeliste zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Abstimmung: zuerst: http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5629 hier: Änderungsantrag CDU/SPD Aufwendungen für Bezirksverordn.: Einstimmig beschlossen, Änderungsantrag Piraten: Einstimmig beschlossen, Änderungsantrag der SPD/CDU: Mehrheitlich beschlossen, Änderungsantrag der Grünen: Mehrheitlich abgelehnt, Änderungsantrag bezirklicher Sozialfonds. beschlossen bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen, Änderungsantrag: Ergänzung der textlichen Erläuterung mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme und Zahlreichen Enthaltungen, Beschlussentwurf des BA zu 996/IV und Nachschiebeliste des BA: Mehrheit dafür - Grüne und linke dagegen, Enthaltung Piraten, Antrag JHA: In der Sache erledigt durch die Änderungsanträge-Mehrheit dafür

1048/IV Änderungen im Sozialamt mit der BVV beraten

Bei zahlreichen Enthaltungen und einer Gegenstimme beschlossen

1050/IV Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost) 2

Mehrheitlich abgelehnt

1052/IV Entscheidung Bezirksaufsichtsbehörde

Mehrheitlich beschlossen

1055/IV Flüchtlinge und AsylbewerberInnen sind in Mitte willkommen

Name/Nick:icke2AIDA
In Marzahn Hellersdorf wurde so etwas in der Art ebenfalls beschlossen! Kann die entsprechende drucksache ermittelt udn geprüft werdne, ob via Änderungsantrag entsprechende Ergänzungen durchgeführt werden??? Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X], nein [ ]

Meinungsbild in der Fraktionssitzung:
Ido: Zum Druntergehen ist das zu wenig konkret. Fraktionsbeschluss: Evtl. in der Sitzung drunter gehen. Tobias: Das ist "nur" eine Entschließung (ohne konkrete Auswirkungen, quasi nur ein Signal). Ich wäre derzeit sehr für dafür.

Einstimmig beschlossen

Anmerkung: Resolution aus MaHe

1057/IV Schutz der Skulpturen und Spielflächen im Köllnischen Park

Einstimmig beschlossen

1058/IV Wertvolle Baumbestände erhalten!

Mehrheitlich abgelehnt.

1059/IV Glückwunschschreiben für Seniorinnen und Senioren nicht einstellen

Einstimmig beschlossen.

1060/IV Nutzung der VZÄ-Steuerungsreserve

Änderungsantrag der Grünen mehrheitlich abgelehnt, Antrag mehrheitl. beschlossen

1078/IV Optimierung des Verkehrs auf der Swinemünder Brücke

Name/Nick:ickeAIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [Stadtentwicklung]

Fraktionsbeschluss: Unser Antrag. Konsensliste B
Ido: Im ÄR fragen, ob Open Antrag Ursprungsinitiator angegeben werden kann. --> "via OpenAntrag"

Konsensliste A --> Überweisung in soziale Stadt

1079/IV Informationsmaterialien der BVV Mitte

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [????]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X], nein [ ]
Vorschlag für einen Änderungsantrag mit Ergänzung eines dritten Punktes: "das Büro der BVV Mitte dabei unterstützen und die Schirmherrhschaft zu übernehmen, für einen Tag des offenen Rathaus, bei dem alle Fraktionen über ihre Arbeit im Rahmen der BVV berichten. " Ergänzung Begründung: Der tag des offenen Rathauses ist erfolgreich in Lichtenberg etabliert und ein willkommener Anlass für interessierte Bürger*innen sich über die Arbeit der BVV zu informieren.

Ido: Soll unser Änderungsantrag ein Prüfantrag oder ein Auftrag an das BA sein? Ido: Würde sich gern enthalten, weil das BVV-Büro jetzt schon voll ausgelastet ist.

Fraktionsbeschluss: Dieser Antrag muss sowieso debattiert werden. Konsensliste B und in den TraBü-Ausschuss verschieben. Evtl. im Ausschuss das How to BVV der Piraten ansprechen und als Vorlage zur Verfügung stellen.

Konsensliste A --> Überweisung in TraBü, HA (ff)

1080/IV Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren

Meinungsbild in der Fraktionssitzung:
Alex: Konsensliste B, Fraktion dafür Ido: Schlägt vor, drunter zu gehen Fraktionsbeschluss: Drunter gehen

Konsensliste A --> Überweiung in Sportausschuss

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

in der BVV einstimmig beschlossen

1081/IV Linux im Bezirksamt

Unser Antrag

Konsensliste A, Überweisung in TraBü und HA (ff)

1082/IV Anrainer-Beauftragte/r auch für die Invaliden-/Chausseestraße

Fraktionsbeschluss: Zustimmen, Begründung der Antragssteller: Bei der U5-Baustelle funktioniert dies wunderbar

Einstimmig beschlossen

1083/IV Bündnis für Wohnen im Bezirk (II)

Fraktionsbeschluss: Zustimmen, Konsensliste B sonst in Stadtentwicklung

Abstimmung in der BVV: CDU für Überweisung in Stadtentwicklung, Überweisung abgelehnt, bei Enthaltung einer Fraktion mehrheitlich angenommen (Piraten dafür)

Abstimmung Überweisung: - 13 Ja Stimmen (Mit Piraten) - 23 Nein Stimmen Überweisung abgelehnt

1084/IV Holz statt Stein

Unser Antrag

Antrag mehrheitlich abgelehnt (Piraten und Grüne dafür)

1085/IV Interessenbekundungsverfahren für Dorothea-Schlegel-Platz einleiten

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [X]

Meinungsbild in der Fraktion: Ido: Dieser Antrag sollte öffentlich diskutiert werden und deshalb nicht auf Konsensliste B gesetzt werden.
Fraktionsbeschluss: Konsensliste A

Konsensliste A --> Überweisung in Soziale Stadt, Stadtentw. und WiArbOrd (ff)

1086/IV Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X], nein [ ]
Externe Verträge und BEauftragungen sind zu veröffentlichen. Es muss transparent sein, wer und warum beauftragt wird.

Fraktionsbeschluss: Drunter gehen. Transparenzantrag - Zustimmen

Konsensliste A --> Überweisung in TraBü, Stadtentw. (ff)

1087/IV Abgelegte Bücher der Bibliotheken

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil …
Kann es sein, das zuungunsten gemeinnütziger Organisationen oder den Schulen im Bezirk die Gefängnisse unterstützt werden, weil der Senat seinen Aufgaben nicht nachkommt??? Ich habe hierzu für das AGH mal was geschrieben: https://icke2aida.piratenpad.de/AGH-Medien-im-Knast

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [BiKuUm]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

Meinungsbild in der Fraktionssitzung:

Ido: Findet den Antrag dennoch unterstützenswert. Alex sieht das ähnlich. Fraktionsbeschluss: Drunter gehen.

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

1088/IV Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Ido: BVV hat kein Weisungsrecht gegenüber der BVG. Senat macht den Vertrag. Fraktionsbeschluss: Enthaltung

Konsensliste A, Überweisung in Soziale Stadt

1089/IV Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften

Name/Nick:icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [??? ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]

Ido: Transparenzantrag. Konsensliste B. Fraktionsbeschluss: Zustimmung.

Konsensliste A, Überweisung in HA

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

in der BVV einstimmig beschlossen

1090/IV Gedenkstätte zum Deportationsbahnhof „Güterbahnhof Moabit"

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Ido: Findet die Idee gut. Drunter gehen? Fraktionsbeschluss: Zustimmung und Drunter gehen.

Konsensliste A, Überweisung in BiKuUm

1091/IV Schulwegsicherung in Moabit-West aus AZ-Mitteln

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Ido: Piraten können drunter gehen. Alex: Harry von den Piraten hat dazu eine Initiative ins Leben gerufen. Fraktionsbeschluss: Drunter gehen und zustimmen.

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

1092/IV „Wahl einer Patientenfürsprecherin im Evangelischen Geriatriezentrum Berlin nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte“

Diskussion in der Fraktionssitzung:
Alex: Wir sind dankbar, dass Leute das machen wollen. Konsens B , Zustimmung

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen