MV:Kommunalpolitik/Kommunalkonferenz MV

1. Kommunalkonferenz MV

Anmeldung

übers PAD https://meck-pom.piratenpad.de/506

• Wann: 15. + 16.03. 2013
• Wo: 18334 Eixen, Barther Str. 24, Mehrzweckgebäude/Feuerwehr

**Voraussichtlicher Ablauf**

Freitag 15.03.'13

• 17 bis 18 Uhr Anreise
• 18 bis 20 Uhr - gemütliches Abendessen im "Schmuggler Krug"
• 20 bis 22 Uhr - Kino zur Wahlvorbereitung
• 22 bis 24 Uhr - Ausklingen

Samstag 16.03.'13

• 8:30 Uhr - Morgenspaziergang zum Eixener See inclusive Kaffee auf dem Aussichtsturm
• 8 bis 9:30 Uhr - Frühstück (Selbstverpflegung)
• 9:30 bis 10 Uhr - Umbau
• 8 bis 10 Uhr - Anreise
• 10:15 bis 12 Uhr - Teil 1 (evtl. Vortrag "Grundlagen und Rahmen kommunalpolitischen Handelns")
• 12 bis 13 Uhr - Mittagspause
• 13 bis 15 Uhr - Teil 2 (Piraten, unser Verständnis und Ziele in der Kommunalpolitik)
• 15 bis 15:30 Uhr - Kaffeepause
• 15:30 bis 17:30 Uhr - Teil 3 (Diskussion zu Inhalten der Gliederung )
• 17:30 bis 18:00 - Objektreinigung
• ab 18 Uhr - gemütliches Ausklingen im "Schmuggler Krug"

Protokoll

WIR NOCH BEARBEITET - ENDVERSION KOMMT

Kommunalkonferenz am 16.3.2013 in Eixen (Vorpommern-Rügen)
Arbeitstreffen der AG Kommunal und ländlicher Raum MV
Anwesend: 11 + 4 Kinder
Moderation: André

1. Begrüßung durch André
2. Info zu Kommunalpiraten in MV durch Sascha

• insgesamt 3 Mandatsträger (1x VR, 2x VG)
• bundesweite Übersicht [1] (unvollständig)
• Kommunalwahlen sind im Frühjahr 2014 in MV

1. Vorstellungsrunde (kommunalpolitische Interessen / Erfahrungen)

• Sascha: Jugendarbeit, Zugang zu Bildung und Kultur, Mitbestimmungstools
• Arne: BI, Transparente Verwaltung, Bildung/Schule
• Dörte: Sportvereine
• Susanne: Regionale Auswirkung Grundeinkommen, Mitbestimmungstools
• Dennis: war berufener Bürger, dann Abgeordneter; Transparenz, Kulturprojekte
• André: Bürgermeister Eixen, seit 8 Jahren Gemeindevertreter, Haushalt
• StefanV: Bürgernähe, Mitbestimmungstools
• Jörg: konkrete Lösungen für konkrete Probleme
• Karsten: Ortsteilrat, Ausschussmitglied; Transparenz, Soziales, Bildung, Kultur, Haushalt

1. André über Gemeinden und Kommunen

• Aufgabe der Gemeindevertretung: Koordination des (verwaltungstechnischen) Zusammenlebens
• geregelt durch Satzungen Beispiel: [2] und geregelt durch die Kommunalverfassung [3]
• Gemeinden erhalten über das Grundgesetz eine Existenzgarantie, "Allzuständigkeit"
• Einwohneranträge
  • Dörte: hier gibt es ein Quorum 5% oder 2000 Bürger - hohe Hürde
  • André: Anderes Vorgehen - Brief direkt an Bürgermeister; Antrag muss bearbeitet werden - oder Bürgersprechstunde nutzen um Anliegen vorzustellen - nicht kämpfen, sondern miteinander arbeiten
  • Satzungsänderungsanträge können auch Bürger stellen (kommt bisher praktisch aber nicht vor)
• Andre erklärt Beispiel "Straßenausbausatzung"
  • Dennis: Bürger bemerken Veränderungen meist zu spät
  • Bürgerversammlung häufig ergebnislos
    • müssen frühzeitig angesetzt werden, keine Alibiveranstaltungen
    • es gibt eigentlich viele Spielräume für derartige Probleme
• Andre: Bürgerbeteiligung bei Gemeindvertretersitzungen sehr gering
  • Bürgerfragestunde gibt es immer (per Gesetz)
    • Sascha: ist z.B. im KTVG keine Stunde
    • Arne: Man kriegt oft nur unbefriedigende Antworten
  • Susanne: Wie kann Beteiligung angeregt werden?
    • Möglichkeiten publik machen
    • Erfolge sind motivierend (Nachberichterstattung)
  • Sachkundige Bürger sind wichtige Teilnehmer von Ausschüssen
    • auch sie müssen ermutigt werden
    • André Kompetenz ist wichtig ("sachkundig")
  • Arne: Gemeindevertretersitzungen sind oftmals undurchsichtig
    • Anträge werden lustlos abgestimmt, kaum Diskussion
    • Bürger haben kaum Möglichkeiten, die Sitzung aktiv zu verfolgen
    • André: eigentlich soll in der Gemeindevertretersitzung gar nicht mehr diskutiert werden - ist zeitlich sonst zu voll und gute Redner können die Abstimmung stark beeinflussen, eigentlich sollten sich alle vorab umfassend eine Meinung gebildet haben
    • Jörg: Diskussion ist gut. Warum nicht in Gemeindevertretung?
      • Andre: Passiert in Ausschüssen
      • Sascha: Ausschüsse müssen dann aber auch öffentlich sein
      • muss es nicht noch andere Diskussionsmöglichkeiten geben? Beteiligungstools?
    • Dennis: wer Diskussion oder Veränderung wünscht, sollte stets Anträge formulieren
    • Sascha: Kreistag VG, Eindruck: Der Bürger stört (BürgersprechSTUNDE wurde auf 30 min. verringert)
    • i.d.R. keine Fragen die auf der Tagesordnung stehen möglich
  • Dörte: Bürger wissen oft nicht über künftige Vorgänge bescheid
    • André: Informationspflicht liegt beim Bürger
    • Problem: auch Gemeindevertreter lesen Anträge zu spät
    • StefanV: Unterstützung bei Infovermittlung nötig
  • Andre: erstmal gegebene Rahmenbedingungen nutzen
    • später schauen, welche Rahmenbedingungen muss man ändern
  • Susanne: Wir brauchen eine Übersicht, welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung es gibt +1 Jörg
    • Website unter Piratenlabel
    • ggf. Flyer / Handout
    • Ergebnis Gemeinden zur Verfügung stellen
    • André: Mustersatzungen für Gemeinden von Piraten
    • Arne: "Kommunale Piratenfibel" - wann und wie wollen wir das umsetzen?
  • Sascha: es gibt Piraten-Grundwerte (Freiheit, Beteiligung, Gemeinwohl, ...) die sich in Kommunalpolitik widerspiegeln sollten
    • Unsere Werte sollten in den konkreten Problemlösungen erkennbar sein
    • Von der Metaebene zum konkreten: Werte > Themen > Lösungen
      • Beispiel: Beteiligung > Bürgersprechstunde > öffentliche Protokolle zur Vorabinformation
      • Freiheit > Gemeindeautonomie > Gesetze/Kommunalverfassung
  • Dennis: Piraten sollten die Beteiligungsmöglichkeiten aktiv nutzen, um Beispiel zu geben
    • an Bürgersprechstunde teilnehmen
    • Veröffentlichung der Protokolle einfordern
  • "How to Kommunalpirat" - Fibel zusammenfassen der Ansätze mit Hinweis zur Rechtsgrundlage (Satzung o.ä.) und den Vorgehensmöglichkeiten für Piraten mit Kommunalmandat - Ergebnis der Kommunalbesprechung sollte sein, dass wir verabreden, wie und wer das zusammenstellt - Sammlung der einzelnen Punkte erforderlich
• Sascha: möglicher Service für Bürger: Wir tragen eure Anliegen vor - schreibt uns!
  • Regelmäßiger Kreistagsbesuch muss gewährleistet werden > lokale Projektgruppe
    • fester Ansprechpartner?
    • André: wichtig ist Zuverlässigkeit, Feedback
    • "Kummerkasten" via Web anbieten + RL Briefkasten
      • Susanne: ein anderer Name - Politik nicht als "Tal der Tränen" > "Ideenkasten"
    • Dennis: Eigentlich hat jeder einen gewählten Vertreter, kurzfristige Entscheidung, was vorzutragen ist könnte schwierig sein, könnte Grundsätzen der Piratenpartei verletzen
      • Sascha: 60% der Bürger haben keinen Vertreter gewählt, Anfragen am besten vorab schriftlich (über Webformular / RL Briefkasten) möglich
      • barrierefreiheit ermöglichen (stumme Bürger)
      • "Neutralen" Sprecher fordern? > einige Bürger trauen sich nicht selbst in diesem Rahmen zu sprechen (plattformneutralität)
• Beteiligung:
  • Muss möglich sein (Satzung)
  • Information muss vorliegen (Transparenz)
  • Relevante Themen (Betroffen)
  • Tatsächlicher Einfluss (Ergebnisse)
• Zusammenfassung von Andre:
  • Kommunalverfassung (KV MV) regelt Gemeindeverfassung
  • Grundlage für gesetzeskonformes Handeln
  • KV MV wird durch Landtag beschlossen
  • Empfehlung: Schweriner Kommentar zur KV MV besorgen
  • Gemeindeverfassung regelt Wirkungskreis (ÖPNV, Energie, Abwasser, etc.)
    • regelt aber auch Bürgerbeteiligung
    • Städte- und Gemeindetag macht Vorschläge für GV an Gesetzgeber (Land)

1. Konkrete Fragen/Themen/Probleme

Bürgerbeteiligung

   Welche Bürgerbeteiligungstools machen Sinn? (Sascha)

   Linkliste - wir haben das Rad nicht erfunden: https://meck-pom.piratenpad.de/614

   Problem: Bürger können nicht "durchregieren", ihre Beteiligung hat oft keine direkte Auswirkungen

   z.B.: LiquidFriesland ist nicht bindend - "man kann nur so viel machen, wie die Kommunalverfassung es vorsieht" - das kann Bürger wiederum enttäuschen

   Selbstverpflichtungen: "Wir als Piraten halten uns aber daran.."

   Welche Qualitätsmerkmale sollten Beteiligungsplattformen aufweisen (z.B. Öffentlichkeit, Barrierefreiheit, Durchsuchbarkeit, strukturierte Daten)

   dadurch entsteht ein Nutzwert

   Vermutung von Stefan: parteinahe Firmen setzen Beteiligungstools momentan für teures Geld um.

   sinnvoll: Einsatz von kostengünstigen OpenSource-Tools - geringe Kosten beugen Abwehrhaltung von Entscheidungsträgern vor

   Gefahr: Lobbyisten können Stimmen kaufen ("Praktikanten schreiben Tools voll")

   Welche Vorteile hätte ein Bürgeretat? (Sascha)

   erster Schritt: Visualisierung des bestehenden Haushalts

   zweiter Schritt: Einflussmöglichkeiten

   Bürgerbeteiligung auf unterer Ebene (Arne)

Kaffee-Pause 15:05 - 15:35 Wer legt die Gebühren für Sportplätze fest? (Dörte)

   Satzungsrecht

Wirtschaftliche Situation (16:24)

   Wie können wir Jugend- und Kulturarbeit absichern? Stichwort "Freiwillige Leistungen" (Sascha)

   Gemeinsam mit Trägern Konzepte entwickeln > politische Forderungen

   Notfalls müssen eben Schulden gemacht werden, bevor Angebote schließen

   Auf Unverhältnismäßigkeit hinweisen (geringe Kürzungen gefährden ganze Einrichtung, ändern aber nichts an der hohen Verschuldung des Landkreises)

   konkrete Maßnahmen in Eixen

   Haushaltsstelle geschaffen (2000€)

   Jugendtag

   recht schwache Beteiligung

   Jugendrat

   nachdem die Generation alt genug war, ist sie weggezogen :-( - ein neuer Rat hat sich nicht gefunden

   Dennis: Es gibt feste Empfehlungen von 4% vom Haushalt für eigene selbstbestimmte Leistungen (missverständlich als freiwillig betitelt)

   Andre: Notwendigkeit von Jugendarbeit wird oft nicht erkannt

   großes Problem: Zersiedelung macht flächendeckende Jugendarbeit sehr schwer

   Was kann das bedingungslose Grundeinkommen für unsere Region bedeuten?

   Wie lösen wir das f*****  Dilemma mit den überschuldeten Haushalten?

   Problem: Kommunen sind chronisch unterfinanziert, Land hat ein Plus (2012: 350 Mio.), Bund nimmt relativ wenige Schulden (geplant 6-8 Mrd.) auf

   chronische Unterfinanzierung ist Folge von Pflichtaufgaben, die Kommunen vom Land/Bund auferlegt werden

   Geld und Aufgaben sind getrennt

   Wo ist der politische Hebel um dieses Missverhältnis zu ändern?

   These: Kommunen werden strukturell unterfinanziert, damit sie ihr Tafelsilber verkaufen (Privatiesierung)

   Kommunen können nicht "pleite" gehen, deshalb wird Verschuldung dort hin "delegiert" (Land und Bund machhen Vorgaben)

   Strukturreform nötig

   Dennis: Staat funktioniert nur bei leistungsfähigen Kommunen

   Karsten: Bundes-Wahlgeschenke auf Kosten der Kommune (Steuersenkung)

   Durch Information und Kampagnen die Bedeutung der Kommunen verdeutlichen

   Kommunen sind ein unterfinanzierter "direktdemokratischer Ort"

   Susanne: Kampagne "Starke Kommunen" ist nötig

   Aktionsbündnis gegen kommunale Schulden - offizielle Unterstützung durch die PP?(Andre)

   Verbindung von Kommunen aus 16 Ämtern

   Aktionen, Unterschriftenlisten, Petitionen

   defizitäre Haushalte von 95 Haushalten an Türen genagelt ausgestaltet

   Meinungsbild der Kommunalkonferenz zur Unterstützung > einstimmig

   Antrag an den LV via SMV stellen, um ein Positionspapier zu veröffentlichen (Arne setzt PAD auf)

   Blogpost verfassen

   http://www.dobbertin.de/texte/seite.php?id=46048

Transparenz

   Durchsetzungsmöglichkeiten der Veröffentlichung von Beschlüssen und 

Das Auftreten und die Arbeit der PP in Gremien (Gemeindevetretungen, Kreistag ect.)

   Wie unbequem dürfen Piraten für Landräte und Kreistagspräsidenten sein ? (Dennis)

   Michele Marsching aus dem NRW Landtag hat nach einigen Monaten festgestellt, dass er sich zu stark in die Strukturen des Landtages einspannen lassen - was sind die Konsequenzen und wie kann man diesen Fehler vermeiden? http://www.marsching.de/2013/01/22/ueber-selbstkritische-reflexion/

   Grenzüberschreitung ist wichtig

   Veröffentlichung von Ergebnissen nichtöffentlicher Sitzungen

   kalkuliertes Risiko

   möglicher Rauswurf, Klagen (=Kosten)

   Kooperation mit unzufriedenen Mitgliedern der Verwaltung

   Anfrage stellen

   teilweise wird durch Verfahrensregeln (z.B. Antwortdauer) das Instrument ausgehebelt

   Sascha: strukturell unbequem, menschlich und sachlich jedoch vernünftig agieren

   Jörg: wir müssen da anecken, sonst ändern wir nichts - und wären dann dort unnötig

   Dennis: strategisch sinnvolles Vorgehen ist gefragt (z.B. Änderungsanträge anstelle von richtigen Anträgen)

   "Wir sind die mit den Fragen!"

   Wie gehen wir mit Nicht-Piraten und Vertretern von Bürgerinitiativen um? (Dennis)

   Sascha: Verstärkte Zusammenarbeit mit BIs und Sozialen Bewegungen suchen.

   Arne: Wie sehr treten wir dann als Piraten auf - lassen wir uns total unterbuttern oder drücken wir unser Label auf - was ist ein gesunder Mittelweg? -> selbstbewusst, aber nicht überzogen

   Viele Piraten sind ja selbst in lokalen BIs engagiert.

   Partner finden > für konkrete Projektumsetzung anfragen

   Offene Listen für Kommunal-Wahlen?

   mögliches Problem: Engagieren sich eventuell in der Bürgervertretung nicht für andere Themen

   zweischneidig: Einfallstor für ggf. extreme Positionen - lokale Verankerung wichtig, keine Personen, die "aus dem Nichts" kommen

   unwahrscheinlich - engagierte Personen sind oft einigermaßen bekannt, müssen alle von Aufstellungsversammlung gewählt werden

   sollten Piratengrundwerte unterstützen

   gegebenenfalls ist es besser nicht anzutreten als mit einem Kandidaten, von dem man wenig weiß oder nur halbwegs überzeugt ist

   auf Grund eigener dünner Personaldecke womöglich einzige Chance großflächig aufzutreten

   Möglichkeit zusätzliche sehr gute Leute zu motivieren und zu unterstützen

   Wir stehen ja für eine Kultur der Offenheit. Offene Listen würden das aufgreifen.

   Unsere politische Kultur würde das unterstützen: Themen sollten im Vordergrund stehen und nicht Mitgliedschaft

   Diskussionsprozess jetzt anstoßen im LV und KVs. +1

   Entscheidung muss in Kreisverbänden gefällt werden und sollte vor BTW da sein, da wir dann mit vielen Intenressierten im Wahlkampf im Gespräch sind. 

   gegebenenfalls Leitfaden für externe Kandidaten

   was bieten wir, was fordern wir

6. Kommunalpolitik im Bundestagswahlkampf

   André: Manche Bundesthemen-Plakate braucht man auf dem Dorf nicht aufhängen

   kommunalpolitische Themen sind aber im Bund relevant, da auch dort die grundlegenden Entscheidungen gefällt wird

   Jörg: Themen wie Landwirtschaft, BGE könnten wir für MV auch selbst zusätzlich produzieren

   André: Vorschlag Plakate mit freiem Feld für regionalbezogenen Ideen. +111

   Freifeld direkt mit dickem Edding beschreiben

   oder Aufkleber

   Sascha: Diese Idee gab es schon in der SG Gestaltung. Werde das nochmal anregen

   André: Wahlkampfparty vorbereiten (Musiker, DJs jetzt ansprechen)

   Gründung eines Wahlkampfteams MV unterstützen

   Aufstellungsversammlungen sind Startschuss für Wahlkampf

   Sascha: bitte für BTW-Liste und Direktkandidaturen kandidieren, breite Liste soll Themenvielfalt und viele engagierte Piraten abbilden

7. Besprechung Öffentlichkeitsarbeit für Kommunalkonferenz

   Vorankündigung lief über Blog und MV-Verteiler

   Jörg: Wie war der Ablauf / Was lässt sich besser machen?

   Andre hat sich gekümmert

   s. Nachbereitung