HE:Wahlen 2013/Thementeams/Grundrechte

Thementeam Grundrechte

Das Thementeam Grundrechte

beschäftigt sich mit... (unser Gegenstand soll in 2-3 Sätzen benannt werden)

Wortlaut aus der Abstimmung: "Grundrechte, Rechtsstaat und Bürgerrechte"

Tag zur Kennzeichnung auf der Mailingliste der Thementeams: [GrundR]

Mitglieder

• • Christian Hachmann
  • Volker Berkhout
  • Markus Drenger
  • Lester Kortenhoeven
  • Emanuel Schach
  • Ernst Preussler
  • Axel Schwenk

Treffen

Reallife-Treffen macht das Team unregelmäßig nach Vereinbarung.

Telefonkonferenzen

Regelmäßige Sitzungen des Thementeams Grundrechte finden

• jeweils am Abend vor der Telko der gesamten Kampagnen-Gruppe, also in 6-tägigem Rhythmus, jeweils 19:30 Uhr
• auf dem hessischen Telko-Server: +49 (0) 69 -17 53 67 43 - Raum WIRD ERSTELLT (bis dahin #1520 oder als Ausweich-Alternative #1610 (Gießen)) [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken]) statt.

nächste Telefonkonferenz am Dienstag den 25.06.2013 um 19:30 in Raum #1610

Punkte für die Sitzung können schon vorab im Wiki eingetragen werden .

Arbeitsdokumente

Zunächst arbeiten wir hier im Wiki. Es gibt außerdem ein Pad.

Materialsammlung

• aus Piratenprogrammen (Hessen, Bund)

• von anderen Parteien

• Beispiele Für Missbrauch von Überwachung

Protokolle

Barcamp Ergebnisse

Themen

hier stehen Schlagwörter, die auf dem Barcamp gesammelt wurden. Dazu soll jeweils insbesondere Folgendes zusammengetragen werden:

• Termine/Anlässe (Aktionstage, Jahrestage usw.)
  • http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2013/Aktions-_und_Thementage_2013.pdf

• Textbausteine (Slogans, Formulierungen für Pressemitteilungen, Reden oder Flyer)

• Aktionsideen

• Materialien (vorhandene Flyer, Plakate, Banner, Broschüren usw.)

• Links zu weiterführenden Informationen

Schlagwörter:

• Asyl und Flucht
• Sexuelle Selbstbestimmung
• Religionsfreiheit/Kirche und Staat
• Pressefreiheit
• Wahlalter
• Vorratsdatenspeicherung
• Videoüberwachung
• Meinungsfreiheit
• Artikel 1 bis 20 GG (Katalog der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte im Grundgesetz)
• Informationelle Selbstbestimmung
• Menschenrechte
• Drohnen
• Sicherheitswahrnehmung und Verhältnismäßigkeit
• Kommunikationsgeheimnis
• Unschuldsvermutung
• Freiheit statt Sicherheit
• Arbeitnehmerdatenschutz
• Meldedaten
• Gesundheitskarte
• Simkarten-Registrierung
• Versammlungsfreiheit
• Funkzellenortung
• unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe
• Zensur und "Jugendschutz"
• INDECT
• Reisendendatenspeicherung

Folgende Schlagwörter bezeichnen Grundrechte, sollen jedoch zunächst zurückgestellt werden, weil das Thementeam Teilhabe bereits dazu arbeitet (eine Bearbeitung auch unter dem Blickwinkel "Grundrechte" kann folgen, wenn Kapazität dazu da ist).

• Bildung
• Materielle Grundsicherung

Die Aufteilung Gliederung soll bei nächster Gelegenheit überarbeitet werden