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Das Bedingungslose Grundeinkommen, ein Zukunftsthema ?

Die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass tendenziell immer mehr Menschen keine Arbeit haben. Dies betrifft oftmals ältere Arbeitnehmer, insbesondere ab 55 Jahren aber vor allem auch junge Menschen, die trotz guter Ausbildung keinen oder zumindest keinen ihrer Ausbildung entsprechenden Job bekommen. Von denen, die Arbeit haben, sind immer mehr in Arbeitsverhältnissen, von dessen Lohn sie kaum leben können. Als Stichworte seien hier Minijobs, Leiharbeit, prekäre Entlohnung und andere Formen der Arbeit genannt, welche die Grenze zur Ausbeutung deutlich überschreiten. In diesem Kontext ist in die Diskussion über ein allgemeines Grundeinkommen entstanden und immer mehr in den Fokus der politischen Diskussion gerückt. Dabei wird grundsätzlich unterschieden zwischen dem bedingungslosen Grundeinkommen (kurz BGE) und einer Form des Grundeinkommens, die an Bedingungen geknüpft ist. In meinen Überlegungen zu diesem Thema werde ich mich auf die Aspekte des BGE konzentrieren, da diese Form des Grundeinkommens unter anderem auf Kontrolle und/oder Repression verzichtet. Insbesondere werde ich der Frage nachgehen, ob ein BGE überhaupt notwendig ist und wenn ja ob es überhaupt umsetzbar bzw. sinnvoll ist, um die derzeitigen sozialen und ökonomischen Probleme zu lösen. Des weiteren geht es in meinem Essay, darum, ob und wie das BGE ökonomisch überhaupt reallisierbar ist. Zunächst werde ich jedoch die politisch-wirtschaftlichen sowie die historischen Voraussetzungen erörtern, welche die Grundlage für die BGE-Diskussion sind. Seit dem Zerfall des staatssozialistischen Ostblocks und dem Sieg des Neoliberalismus hatten es Utopien, welche eine Alternative zur jetzigen gesellschaftlichen Ordnung aufzeigen wollten sehr schwer. Die freie Marktwirtschaft und der Kapitalismus erschienen den ehemals sozialistischen Diktaturen wirtschaftlich sowie ethisch im Hinblick auf Demokratie und Menschenrechte überlegen zu sein. Die freie Marktwirschaft schien sich somit alternativlos, sozusagen als der vollständige Sieg des Neoliberalismus durchgesetzt zu haben. Diese Entwicklung hat auch die Formen der sozialen Marktwirtschaft, wie sie nach dem WK II selbst von der CDU, z.B. im Ahlener Programm (“christlicher Sozialismus”, 1947) oder den Düsseldorfer Leitsätzen 1949 manifestiert wurde, an den Rand gedrängt. Die alten Linken und sozialistischen Utopien waren ausgeträumt, da es sich als unmöglich erwies, eine komplexe moderne arbeitsteilige Wirtschaft zentralistisch effizient zu planen. Nun aber, da der Kapitalismus in seiner heutigen Form in eine tiefere systemische Finanzkrise gerät, welche eventuell sogar in einer schweren Weltwirtschaftskrise enden könnte, während gleichzeitig soziale Ungleichheit und Arbeitslosigkeit zunehmen, tauchen wieder vermehrt alternative Ansätze im Diskurs auf. Eine der wohl interessantesten und derzeit am kontroversesten diskutierten Ideen ist das bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE. Es soll in einer existenzssichernden Höhe an jeden Bürger ausgezahlt werden und ist mit keinerlei Verpflichtungen wie z.B. dem Zwang zur Arbeit verbunden. Im Falle der Verwirklichung dieser Utopie wäre der Mensch einerseits von den Zwängen des Arbeitsmarktes befreit und anderseits wäre eine soziale Gerechtigkeit und soziale Teilhabe garantiert und dies ohne dass die Existenz der Marktwirtschaft infrage gestellt werden muss. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee, die mittlerweile in allen politischen Lagern Anhänger gefunden hat. Erfolgreiche Unternehmer wie der DM Markt Gründer Götz Werner finden sich unter ihnen genauso wie Mitglieder der katholischen Arbeitnehmerbewegung oder die Linken. Selbst in Liberalen Kreisen gab und gibt es Befürworter wie z.B Milton Friedman oder Ralf Dahrendorf, welche sich für Formen des Grundeinkommens aussprechen. Diese Idee hat somit in allen politischen Lagern Befürworter, aber auch entschiedene Gegner. Vor allem vonseiten der Kritiker der BGE-Idee werden immer wieder die Argumente angebracht, dass das BGE eine nicht finanzierbare Idee sei und dass das Konzept niemals funktionieren würde da sich sonst, abgesichert durch das garantierte Einkommen, zu viele Menschen aus der Erwerbsarbeit zurückziehen würden.

Ursachen für die Diskussion um das BGE

Ein wichtiges Argument der Befürworter des Grundeinkommens ist die Annahme, dass durch zunehmenden technischen Fortschritt und Automatisierung immer mehr Arbeitsplätze wegfallen und somit Vollbeschäftigung niemals mehr möglich sein wird. Dies würde auch erklären, warum in den hochindustrialisierten Wirtschaftsräumen, USA, Japan und der EU die durchschnittliche Arbeitslosigkeit seit Langem stetig ansteigt. Ein Prominenter Befürworter der Theorie von der Technischen verdrängung der Arbeit ist der Ökonom und Soziologe Jeremy Rifkin, welcher sich in seinem Buch “Das Ende der Arbeit” intensiv mit dieser Entwicklung beschäftigt hat. Die momentan sinkende niedrige Arbeitslosigkeit in Deutschland bildet dabei europaweit gessehen eine Ausnahme, die noch dazu maßgeblich dadurch ermöglicht wurde, dass immer mehr Beschäftigte in prekären Lohnverhältnissen arbeiten. Zudem hat Deutschland als starke Exportnation den Vorteil die eigene Arbeitslosigkeit mit dem Außenhandelsüberschuss quasi zu exportieren. Die Massive Dynamik des technischen Fortschritts fällt mit der Entwicklung des modernen Kapitalismus im 20 Jahrhunderts zusammen. Denn durch den ständigen Konkurrenzdruck sind alle Akteure einer freien Marktwirtschaft dazu gezwungen sich gegenüber ihren Konkurrenten durchzusetzen, um überleben zu können. Sie müssen Produkte und Dienstleistungen also kostengünstiger anbieten können als ihre Konkurrenten um ihre Marktanteile und somit auch ihre Existenz behaupten zu können. Die wirkungsvollste Methode Produktionskosten zu senken besteht darin die Produktivität zu erhöhen. Es wird bei gleichbleibenden Lohnkosten eine größere Menge an Waren produziert was es dem Unternehmer ermöglicht mehr Gewinn zu machen bzw. das eigene Produkt günstiger als die Konkurrenz anbieten zu können. Eine andere Möglichkeit wäre es trotz gesteigerter Produktivität genauso viel zu produzieren wie vorher und entsprechend Arbeitskräfte zu entlassen, um so einen Kostenvorteil zu erlangen. Deshalb ist es für den Unternehmer in einer Marktwirtschaft von Vorteil in neue Produktionstechnologien zu investieren und so, deren Weiterentwicklung zu fördern. Im Gegenzug ist es für keinen Unternehmer ratsam sich dieser Entwicklung zu verweigern da dies über kurz oder lang Bedeuten würde nicht mehr mit der Konkurrenz mithalten zu können. In der kapitalistischen Marktwirtschaft ist somit bereits die Logik enthalten welche die Unternehmer dazu zwingt die Entwicklung der Produktionstechnologien immer weiter voranzutreiben.

Kritiker mögen jetzt anmerken, dass wir in den letzten 150 Jahren der kapitalistischen Entwicklung bisher noch keine dauerhaft anhaltende Massenarbeitslosigkeit erlebt haben, da die durch die Produktivitätssteigerungen verdrängten Arbeitskräfte in anderen Wirtschaftssektoren z.B dem tertiären Sektor eine neue Anstellung gefunden haben und dies wohl auch in Zukunft weiterhin so funktionieren wird. Allerdings gilt zu beachten, dass die Schaffung neuer Arbeitsplätze bei insgesamt steigender Produktivität nur dann möglich ist, wenn dem ein entsprechendes Wirtschaftswachstum gegenübersteht, also die Gesamtmenge der zu erbringenden Dienstleistungen und Güter immer weiter zunehmen, um die durch den laufenden Prozess des technischen Fortschritts aus dem Arbeitsleben verdrängten Arbeitnehmer wieder in Lohnarbeit zu bringen. Nun aber ist klar, dass Wirtschaftswachstum in einer Welt mit begrenzten Ressourcen irgendwann an seine Grenzen stoßen muss. Es ist zu bezweifeln, ob die Produktion von immer noch mehr Überfluss nur um der Arbeit willen überhaupt sinnvoll und aus ökologischer Sicht vertretbar ist.

Vor allem mit der digitalen Revolution geht ein enormer Technisierungsschub einher. An den New Yorker Börsen werden mittlerweile 60% aller Trades vollkommen automatisiert durchgeführt. In Forschungslaboren werden komplexe chemische Reaktionen mithilfe des Computers simuliert, so das kosten- und arbeitsintensive Laborarbeit eingespart werden können. (Beispiel[1]). Auch in den mittleren Ebenen der Verwaltung können durch Software wie sie z.B. SAP anbietet viele Arbeitsprozesse automatisiert werden. Auf Ebene der staatlichen Bürokratien bietet die Einführung des E-Government durch die Automatisierung bürokratischer Prozesse große Potentiale, die noch nicht annähernd ausgeschöpft sind. Es sind also nunmehr nicht mehr nur einfache manuelle Arbeiten, welche von der zunehmenden Technisierung verdrängt werden. Aber auch im Bereich der einfachen Arbeitsprozesse findet derzeit eine nie dagewesene Verdrängung statt. Als ein prominentes Beispiel sei hier die chinesische Firma Foxconn erwähnt, welche die Hardware für IT Konzerne wie Apple herstellt und in der Vergangenheit mehrfach durch schlechte Arbeitsbedingungen bis hin zu Selbstmorden von verzweifelten Arbeitern aufgefallen ist. Die Firmenleitung lies erst kürzlich bekannt geben, [2] dass die Lohnkosten in China zu hoch seien und man in Zukunft 1 million Industrieroboter einsetzen wolle, um die Produktion zu automatisieren. Die Produktionsrobotik ist also schon soweit fortgeschritten, dass selbst chinesische Niedriglohnarbeiter in vielen Fällen im Konkurrenzkampf mit der Maschine nicht mehr wettbewerbsfähig sind. In China wird derzeit die Arbeitslosigkeit noch durch das massive Wirtschaftswachstum im Schach gehalten, in den bereits entwickelten Industrieländern funktioniert das immer weniger. Neben der ständig steigenden Arbeitslosigkeit kommt es so auch zu einer zunehmenden Prekarisierung der Arbeitsplätze, da nun zunehmend mehr Arbeitssuchende um die Stellen konkurrieren müssen und es so für die Arbeitgeberseite einfacher wird die Löhne zu drücken. Dies äußert sich unter anderem in der Zunahme der Zeit- und Leiharbeit sowie Arbeitsverhältnissen, welche nicht genügend Lohn zum Leben einbringen. So müssen zum Beispiel viele Arbeitnehmer in Deutschland als sogenannte Aufstocker zusätzliche Sozialleistungen beantragen, um über die Runden zu kommen. Sie sind trotz voller Arbeitsleistung auf zusätzliche Unterstützung durch den Staat angewiesen. In den USA gibt es bereits 46 millionen Empfänger von Nahrungsmittelkarten. Das sind 15 Prozent der Gesamtbevölkerung während über Jahrzehnte hinweg die Marktwirtschaft und der technische Fortschritt ein Garant für steigenden Wohlstand und Lebensqualität waren, verkehrt sich dies nun in sein Gegenteil. Kombiniert mit den Bedingungen der freien, neoliberalen Marktwirtschaft sorgt die steigende Produktivität für steigende Arbeitslosigkeit, Prekarisierung und sozialer Ungleichheit. Eben jene Entwicklungsprozesse, welche den Kapitalismus groß gemacht haben, wenden sich nun gegen ihn.

Die marktwirtschaftlichen Staaten sind zur Finanzierung ihres Staatshaushaltes auf die Besteuerung der Arbeit angewiesen, fällt diese weg oder sinken die Löhne so bleibt auch letztendlich weniger Geld für den Staat übrig um seine Aufgaben finanzieren zu können.

Fallen die Löhne durch Arbeitslosigkeit bzw. sinken diese dann haben die Menschen weniger Möglichkeiten die im Überfluss produzierten Waren zu kaufen. Der private Konsum geht zurück und somit auch das Wirtschaftswachstum, das erforderlich wäre, um ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit zu verhindern.

Das kapitalistische System befindet sich also in einem Zustand, in dem die Prozesse der technischen Entwicklung und des Wachstums, welche es lange Zeit stabilisiert und erfolgreich gemacht haben, sich gegen es wenden und es destabilisieren. Die Staaten haben so nur die Möglichkeit ihre sinkenden Einnahmen durch zunehmende Verschuldung auszugleichen oder massive Sparprogramme einzuleiten, welche die Destabilisierung jedoch nur verschlimmern dürften, weil sie neue, zusätzliche Arbeitslosigkeit produzieren. 1.)Die Ökonomie kann sich also nicht mehr wie bisher an der Erwerbsarbeit ausrichten. Zum einen wird so das Grundeinkommen zur Notwendigkeit, um denen welche aus ihren ehemals sicheren Arbeitsverhältnissen verdrängt wurden, eine sichere Existenz zu garantieren. 2.) Es müssen neue Formen der Besteuerung gefunden werden welche sich nicht mehr auf die menschliche Erwerbsarbeit stützen, sondern die Arbeitskraft der Maschinen besteuern und der Kapitalakkumulation in Händen weniger, entgegen wirken. Ein Grundeinkommen könnte somit helfen, die Nachfrage zu stabilisieren und es dem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem trotz sinkender Einkommen aus der Erwerbsarbeit zu erlauben, weiterhin zu bestehen und gleichzeitig sozial gerechter zu werden.

Finanzierung

Dazu wurden bereits einige umfangreiche Finanzierungsmodelle vorgestellt auf die ich jedoch nicht näher eingehen werde da dies den Umfang dieses Essays sprengen würden. Dennoch bleibt zu klären ob die Wirtschaft überhaupt in der Lage wäre solch ein Projekt zu finanzieren. Ein sehr wichtiger Faktor dabei ist ob die Wirtschaft überhaupt in der Lage wäre genügend Güter für die Nachfrage, welche durch das BGE entsteht bereitzustellen. Oftmals wird hier in Bezug auf die derzeitige Staatsverschuldung das Argument angebracht, das wir schon jetzt über unsere Verhältnisse leben würden. Das Problem liegt jedoch meiner Meinung nach in mehr unserem derzeitigen Finanzsystem, als dass die Realwirtschaft nicht produktiv genug wäre. “Anleihen gaben der Sache den Anschein, als ernähre sich die Gegenwart von der Zukunft. Aber das war natürlich ein Ding der Unmöglichkeit; niemand kann von einem Brot satt werden, das es noch gar nicht gibt“ (Russel 1932:16). Die Diskussion über die Finanzierung bzw. die mit dem Rückgang der Vollbeschäftigungsgesellschaft notwendig werdenden Steuerreformen steckt noch in den Kinderschuhen. Derzeit gibt es eine vielzahl von verschiedenen Konzepten, welche miteinander konkurrieren. Als Beispiele sei hier das Modell von Götz Werner genannt, welches über eine Konsumsteuer finanziert werden soll, da so auch die im Produktpreis mit enthaltene Maschinenarbeit im Gegensatz zum Lohnsteuersystem besteuert werden würde. Das Konzept hat jedoch wiederum den Nachteil, dass es der Kapitalakkumulation nicht entgegen wirken würde. Am sinnvollsten wäre es vermutlich, wenn das BGE teilweise andere Sozialleistungen sowie Subventionen ersetzen würde, sowie durch einen Mix verschiedener Steuern finanziert würde, welche einer zu starken Kapitalakkumulation entgegen wirken würde. Aufgrund der Komplexität der Thematik bedarf es erst eines breiten Diskurses und der Entwicklung neuer bzw. der Weiterentwicklung bestehender Finanzierungsmodelle bevor auch nur daran gedacht werden kann solch eine Idee wie die eines allgemeinen Grundeinkommens in die Realität umzusetzen. Somit ist das Grundeinkommen eher als längerfristige Vision zu verstehen als eine Idee, welche auf einen Schlag umgesetzt werden kann.

Würden die Menschen dann noch arbeiten? Kritiker wenden ein, dass mit dem BGE weniger gearbeitet werden würde, Befürworter hingegen behaupten es würde trotzdem noch genausoviel gearbeitet wie vorher. Faktisch wäre es in einer Gesellschaft in der Vollbeschäftigung ohnehin nicht mehr erreichbar ist kein Problem, wenn sich einige Menschen aus der Lohnarbeit zurückziehen würden, solange die freien Stellen in der Wirtschaft noch besetzt würden. Dies lässt sich staatlicherseits über die Anpassung der Höhe des BGE Satzes zu einem gewissen Maß regulieren. Kombiniert mit dem BGE würde sich auch die Möglichkeit ergeben z.B. nur noch 50% zu arbeiten, dafür mehr Freizeit zu haben und die noch vorhandene Arbeit gerechter aufzuteilen. Der heutige Arbeitsethos ist im Grunde immer noch ein Überbleibsel früherer Zeiten. Im Mittelalter und in der frühen Neuzeit musste sehr hart gearbeitet werden, um die für das Überleben der Menschen so wichtigen Ressourcen zu gewinnen. Die Verweigerung der Arbeit wurde damals von der Gemeinschaft als gefährdendes Schmarotzertum angesehen und entsprechend sanktioniert. Obwohl wir dank des technischen Fortschritts zumindest in den Industrieländern heute in einem noch nie dagewesenen Überfluss leben und jede Menge unnützer Konsumgüter und Dienstleistung produzieren sind wir trotzdem immer weniger in der Lage Vollbeschäftigung zu erhalten. Der Gedanke das auch in Zukunft alle Menschen zu jeder Zeit einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssten ist somit ein Dogma aus längst vergangenen Zeiten unserer Geschichte, das wir überdenken sollten. Eine interessante Betrachtung dürfte zudem noch sein, wie sich das Grundeinkommen auf Familien auswirken würde. Während für eine alleinstehende Person 1000 Euro Grundeinkommen abzüglich Miete und Krankenversicherung nicht sonderlich viel sind, würde eine 5 köpfige Familie 5000 Euro erhalten und somit über ein sehr hohes Einkommen verfügen, was natürlich falsche Anreize setzen könnte. Von daher wäre durchaus noch zu erörtern, inwiefern jeder Mensch von Geburt an tatsächlich ein volles Grundeinkommen bedingungslos erhalten sollte.

Fazit:

Die Idee des Grundeinkommens ist eine Lösungsmöglichkeit für die derzeitigen Probleme, welche durch die technoökonomische Entwicklung der Marktwirtschaft hervorgerufen werden. Jedoch sind die einzelnen Modelle nicht ausgereift genug um sie derzeit in die Tat umsetzen zu können. Das trifft besonders auf die Finanzierungskonzepte zu. Hier gibt es auf jeden Fall noch großen Diskussionsbedarf. Desweiteren ist der Diskurs über das Grundeinkommen, von Ausnahmen abgesehen (Piratenpartei), noch nicht in der Parteienpolitik und den Medien angekommen. Die allgemeine Akzeptanz der Idee ist derzeit, wie man an vielen online Diskursen sehen kann, noch sehr umstritten da vor allem jene, die noch Arbeiten haben, nicht verstehen können, warum andere welche nicht arbeiten, einfach so Geld ohne Gegenleistung erhalten sollen. Da auf der anderen Seite jedoch die Vollbeschäftigung ohnehin immer weiter in die Ferne rückt, würde der Sozialstaat ohnehin für die Arbeitslosen aufkommen müssen. Es besteht also sowohl auf ökonomischer, gesellschaftlicher als auch auf soziologischer Basis großer Diskussions- und Handlungsbedarf, um eine Lösung für die derzeitige Misere zu entwickeln. Ob das dann am Ende tatsächlich ein bedingungsloses Grundeinkommen sein wird, ist beim jetzigen kontroversen Stand der Debatte völlig offen.

—— Literatur:

Rifkin, Jeremy (2004) Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft Frankfurth am Main: S. Fischer Verlag.

Rifkin, Jeremy (2005): Interview „Langfristig wird die Arbeit verschwinden“ In: Stuttgarter Zeitung, http://content.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/916564_0_9223_-interview-langfristig-wird-die-arbeit-verschwinden-.html (31.12.2011)

Werner, Götz (2005): „Die Wirtschaft befreit die Menschen von der Arbeit“ In: Stuttgarter Zeitung, http://www.archiv-grundeinkommen.de/werner/StZ-Interview-Goetz-Werner.pdf

Russel, Bertrand (1932): Lob des Müßiggangs Wien: Paul Zsolnay Verlag.

Weiterführende Literatur welche in diesem Essay nicht verwendet wurde:

Gorz, Andre (1999) Arbeit zwischen Misere und Utopie Berlin: Suhrkamp Verlag Gorz, Andre (2009) Auswege aus dem Kapitalismus: Beiträge zur politischen Ökologie Zürich: Rotpunkt Verlag.

Autor: Max Kehm Lizenz CC-BY-SA