AG Europa/Papiere/Zukunftsvisionen/Föderation

Zum Thema:
Europäische Föderation
Autoren:
Phi95Bou
Unterstützer:

Beschreibung

Bei einer europäischen Föderation wären die momentanen Mitgliedsstaaten der EU (2014 sind es 28) Bundesstaaten eines paneuropäischen Staates. Das bedeutet, sie sind nicht mehr komplett autonom, sondern besitzen klar abgegrenzte Kompetenzen. Dabei wird im Gegensatz zur EU die Politik auf europäischer Ebene nicht mehr durch Staats- und Regierungschefs, sondern durch ein demokratisch gewähltes Parlament (bzw. demokratisch gewählte Institutionen) gelenkt. Auf Bundes- und Landesebene bleiben gemäß dem Subsidiaritätsprinzip gewisse Kompetenzen erhalten, welche dann auch wieder durch die jeweiligen Parlamente verwaltet werden.

Argumente

• Erleichtere globale Interaktion
• Währungsunion und Schengen-Abkommen werden erweitert und gefestigt
• Sehr viel demokratischer als die momentane EU (da die momentanen Institutionen durch demokratisch gewählte ersetzt werden.)
• Mehr direkte und indirekte Bürgerbeteiligung
• Einheitliche Politik (BGE,Drogen- und Netzpolitik können so sehr viel "komfortabler durchgesetzt" werden.)
• Verwaltungskosten werden erheblich erniedrigt.
• "Formale Staatschefs" werden abgeschafft
• Nationalstaaten werden abgeschafft
• Subsidiaritätsprinzip gewährleistet dass die Nationen ihren Gliederstaat so gestalten können, "wie sie wollen". Und dabei müssen keine Vorgaben von Rat oder Kommission umsetzen, die vorher auf undemokratische Weise von Ministern und Staatschefs beschlossen wurden.
• Militärstärke und -kosten können verringert werden
• Machtbeschränkung der Mitglieds/Bundesstaaten (Bsp: Ungarn)

Argumente

Quellen

https://unitedeurope.piratenpad.de/F-f6deration http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1