BW:Kreisverband Mannheim/Demokratie

AG Demokratie, Bürgerbeteiligung, Transparenz

• Ansprechpartner:

• Christian Kontakt: c.grimm<at>online<dot>de

• Clemens YinYangDragon Kontakt: YinYangDragon<at>gmx<punkt>de

• 26.06.2012 Gemeinderatssitzung 16:00 Ratssaal des Stadthauses N 1, 68161 Mannheim: [1]

• TOP 5: Neuordnung der Dezernatsstruktur Geschäftskreise der Dezernate: [2]

• AG Sitzung: Termin:

• Donnerstag 24.07. 18:30
• Oder?

im Flic Flac B 2, 12, 68159 Mannheim im Innenhof [3]

• Teilnehmer_Innen:

• 1. Christian
• 2. Charles
• 3. YinYangDragon
• 4. Du?
• 5. Du?

• Bitte Themenvorschläge für die nächste Sitzung eintragen:

• 1. 24.07.12: Konversions-Ausschuss nicht mehr geheim [4] Gemeinderat: Oberbürgermeister Peter Kurz droht im Ältestenrat „Verrätern“ mit Strafanzeige  / Stadträte stimmen Verkauf des Glückstein-Areals an Bilfinger Berger zu
• 2. Transparenz in der Verwaltung, Bürgerbeteiligung
• 3. Bürgerbeteiligung in HD, Gemeinderatssitzung 25.07.12
• 4.
• 5.

Themenfelder/ Projekte

Bürgerbeteiligung in Heidelberg

• 25.07.12: Heidelberger Gemeinderatssitzung verabschiedet Leitlinien für Bürgerbeteiligung, PM KVRN/HD [5]
• Beispiel Heidelberg: Arbeitskreis verabschiedet Leitlinien zur besseren Bürgerbeteiligung [6]

Dekanatserweiterung/ Transparenz/ Bürgerbeteiligung

• Di, 24. Juli 2012, 16:00 Uhr Gemeinderat Ratssaal Stadthaus N1,68161 Mannheim [7]

TOP 2.2 Konversion in Mannheim TOP 4 Bericht über ... Stand des Haushaltsstrukturprogramms 2012 TOP 16 Schulkindbetreuung durch freie Träger

• Transparenz in der Verwaltung oder geht es nur um Posten? [8]
• 26.06.2012 Gemeinderatssitzung 16:00 Ratssaal des Stadthauses N 1, 68161 Mannheim: [9]

• TOP 5: Neuordnung der Dezernatsstruktur Geschäftskreise der Dezernate: [10]

• Presse zum 26.06.12:

• Parteienkritiker von Arnim spricht von Machtdemonstration: ""SPD, Grüne und CDU stellen mit der Einrichtung einer fünften Bürgermeisterstelle ihre eigenen Interessen über das Gemeinwohl." Der renommierte Speyerer Parteienforscher Prof. Hans Herbert von Arnim kritisiert in scharfer Form die Pläne der Stadt Mannheim, einen weiteren, fünften Bürgermeisterposten zu schaffen." [11]
• Wortgefecht um Bürgermeister[12]
• Ein Armutszeugnis: "Mit dieser Entscheidung haben sich SPD, Grüne und CDU über den Willen der Bürgerschaft hinweggesetzt. Im "MM"-Bürgerbarometer hatten sich 62 Prozent gegen einen weiteren Dezernenten ausgesprochen.Die Stadträte entfernen sich zunehmend von den Menschen. Da braucht sich niemand zu wundern, wenn die Politikverdrossenheit immer größer wird und die Wahlbeteiligung ins Bodenlose stürzt. " [13]
• Blick in die Gemeindeordnung:[14]

Vermeidung von Korruption (kommunal)

• wo sind mögliche Interessenkonflikte bei Aufsichtsräten in kommunalen Unternehmen, wie kann man damit umgehen?

Kommunales Wahlrecht

• Wahlrecht ab Geburt
• Wahlrecht ab 16 (14)

Brainstorming - mögliche Politikfelder für die AG

• 1. Kampf gegen Rassismus
• 2. Informationsfluss Stadt - Bürger, Informationskultur
• 3.
• 4.
• 5