Diskussion:LiquidFeedback/Themendiskussion/992

Hallo Swagi, wäre es nicht sinnvoll im Antrag unsere Homepage anzugeben? http://www.sge.iivs.de [1] Gruß Johannes

Und bitte noch eine Ergänzung, die Überschrift sollte nicht nur Solidarisches Grundeinkommen lauten, sondern: Solidarisches Grundeinkommen ( SGE ) plus Bürgerversicherung (BV) Vielen Dank Johannes

Alternativvorschlag von mir: " muss"

Initiative: Solidarisches Grundeinkommen plus Bürgerversicherung Programmantrag zur Ergänzung des Grundsatzprogramms ( Bund ) Punkt 10 Antragsteller Johannes Israel, Piratenpartei Berlin Stefan Wagemann, Piratenpartei Köln weitere Autoren können dem Pad entnommen werden Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, das solidarische Grundeinkommen ( SGE ) plus Bürgerversicherung ( BV ) als ein Modell zur Konkretisierung des Programmpunktes 10 in das Parteiprogramm aufnehmen. Das SOLIDARISCHE GRUNDEINKOMMEN (SGE) und die Bürgerversicherung (BV) Das SGE und die BV stellen einen Rechtsanspruch dar. Es wird jeden Monat an alle Mitbürger des Staates ausgezahlt. Es wird ohne Ansehen der Person oder ohne eine Überprüfung der Einkommenssituation ausgezahlt. Aus dem Erhalt entstehen dem Empfänger keine definierten Pflichten, allenfalls die ethisch-moralische Pflicht, die Gesellschaftsnormen der Bundesrepublik Deutschland anzuerkennen und sein Leben an diesen auszurichten. Die Berechnungen hier aufzuzeigen würde den Anforderungen eines kurzen Antragtextes sprengen. Das SGE und BV ist finanzierbar. Das komplette umfangreiche Text- und Tabellenmaterial dieses Modells ist daher möglich zu überprüfen auf: http://www.sge.iivs.de/ und im Pad: http://piratenpad.de/Antrag-Johannes-20Israel-20und-20Stefan-20Wagemann-Solidarisches-20Grundeinkommen--20plus-20B-c3-bcrgerversicherung

Begründung: "Der Grundgedanke jeglicher Politik sollte es sein, allen Menschen, die in einer Gesellschaft leben, ungeachtet von Alter, Herkunft oder sozialem Status die gleiche Möglichkeit zur Entfaltung der eigenen Persönlichkeit zu geben. Leider sind in unserer technisierten und zivilisierten Gesellschaft mit ihrer Fixierung auf das Austauschgut Geld zusehends immer weniger Menschen in der Lage, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. In der Lebensrealität der meisten Menschen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sieht es so aus, dass eine Befriedigung der Grundbedürfnisse nur über das Bereitstellen von menschlicher Arbeitskraft zu erreichen ist. Dieses System ist im Verlauf der Geschichte nur selten hinterfragt worden, da stets für die meisten Menschen genügend Möglichkeiten zur Verfügung standen, ihre Arbeitskraft am Markt anzubieten. Durch die zunehmende Technisierung der Produktionsprozesse und durch die Möglichkeit der Verlagerung von körperlicher Arbeit über weite Entfernungen hinweg geriet dieses System aus den Fugen. So befinden wir uns heute in der Situation, dass Menschen, auch wenn sie wollen, eben nicht in der Lage sind, durch das Bereitstellen von Arbeitskraft an diesem Kreislauf teilzunehmen. Da der Prozess der Technisierung und somit die Entbehrlichkeit körperlicher Arbeit immer weiter fortschreiten wird, ist es an der Zeit, nach einer gerechten Lösung zu suchen, mit der die Menschen in der Lage sind, ihre materiellen Grundbedürfnisse innerhalb der Gesellschaft zu befriedigen. Unsere Antwort darauf ist: Das SOLIDARISCHE GRUNDEINKOMMEN ( SGE ) und Bürgerversicherung ( BV ) Das SGE und BV stellt einen Paradigmenwechsel dar und ist in seiner Grundidee die Verkörperung des Sozialstaatsgedankens. Jeder Mensch ist im Sinne des Auszahlungsmodus als gleich zu betrachten. Egal ab jung oder alt, arm oder reich, von der Wiege bis zur Bahre erhält jeder Mensch diese gleiche Leistung. Es ist sinnbildlich die materielle Hand, die die Gesellschaft dem Bürger reicht, um ihn als wertvollen Teil der Gemeinschaft zu integrieren. Auf der anderen Seite jedoch verkörpert das SGE und BV die Anerkennung des Leistungsprinzips im Sozialwesen. Da das Grundeinkommen so zu bemessen ist, dass die Grundbedürfnisse eines jeden durch Erhalt des Grundeinkommens zu befriedigen sind, gilt die Fürsorge- und Wohlfahrtspflicht des Staates mit der Auszahlung dieser Leistung als erfüllt. Nur in Ausnahmesituationen (wie z.B. Hilfsbedürftigkeit, Behinderung, Notlagen usw.) ist noch davon auszugehen, dass der Staat als Institution mit finanzieller Hilfe eingreift. Hierin ist sozusagen der 'neoliberale' Ansatz des Grundeinkommens zu sehen. Der Mensch wird in seiner Eigenverantwortung gestärkt, und dies ist eben nicht nur auf die materiellen Bedürfnisse zu reduzieren. Da das SGE und BV als einzige in materieller Form an die Bürger auszuzahlende Sozialleistung zu werten ist, ergeben sich für die bisherigen Sozialsysteme massive Umbrüche. Ziel der Bewegung ist es, dass die bisherigen Regelwerke im Bereich der Sozialversicherung und Altersversorgung abgeschafft werden. Dies bedeutet auch einen Umbau der staatlichen Altersversorgung sowie einen Umbau der staatlichen Krankenversicherung." Die Antragsteller halten es für sinnvoll, zunächst innerhalb der Partei ein Bekenntnis zu einem Grundeinkommensmodell zu verankern. Daher hier unser Vorschlag mit diesem Modell des SGE und BV einen Anfang zu machen. Der Rest des Textes und Berechnungen befinden sich auch im oben angegebenen Pad und ist ein Work in Progress. Jede helfende Hand ist gerne willkommen. Wir halten die Zeit für reif, dass sich die Piratenpartei zum Grundeinkommen als Modell für eine neue Gesellschaftsordnung bekennt. Helft uns gerne weiter und diskutiert mit uns, wie wir das ganze Konzept in Zukunft noch tragfähiger und besser mit Fakten untermauert gestalten können. Danke.