SN:Kreisverband/Chemnitz/Vollversammlung 17.07.2010

Grund

Durch den Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes des KV Chemnitz ist eine Ordentliche Vollversammlung des KV Chemnitz notwendig, um einen neuen Vorstand zu wählen sowie den alten zu entlasten.

Organisation

Wann und Wo

17.07.2010 10:00 Uhr-17:00Uhr (max.)

Turmbrauhaus Chemnitz [1]

Anmerkung: Im Google-Kalender auf piraten-chemnitz.de steht 08:00 - 15:00. Mir ist 08:00 lieber als 10:00. Wir sollten uns aber auf eine einheitliche Uhrzeit einigen. (Ralph Jödicke)

Tagesordnung

Da es sich um eine ordentliche Vollversammlung hält, gibt es folgende TOPs

• TOP0 - Akkreditierung der Mitglieder
• TOP1 - Eröffnung durch Vorstandsmitglied
• TOP2 - Wahl des Versammlungsleiter
• TOP3 - Abstimmung über Zulassung von Presse
• TOP4 - Abstimmung über Zulassung von Gästen
• TOP5 - Abstimmung über Tagesordnung
• TOP6 - Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
• TOP7 - Wahl des Protokollführers
• TOP8 - Wahl des Wahlleiters
• TOP9 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
• TOP10 - Entlastung des Vorstandes
• TOP11 - Vorstellung der Vorstandsvorsitzkandidaten
• TOP12 - Fragerunde an die Kandidaten
• TOP13 - Wahl des Vorstandsvorsitz
• TOP14 - Vorstellung der stellv. Vorstandsvorsitzkandidaten
• TOP15 - Fragerunde an die Kandidaten
• TOP16 - Wahl des stellv. Vorstandsvorsitzenden
• TOP17 - Vorstellung der Schatzmeisterkandidaten
• TOP18 - Fragerunde an die Kadidatden
• TOP19 - Wahl des Schatzmeisters
• TOP 20 - Vorstellung der Beisitzerkanditaten
• TOP21 - Fragerunde an die Kandidaten
• TOP22 - Wahl des Schatzmeisters
• TOP23 - Prüfung der Kasse 2009/2010, Entlastung des Schatzmeisters
• TOP24 - Anträge
• TOP25 - Sonstiges

Kandidaten

Vorstandsvorsitzender

• --Theneutrino 23:17, 24. Jun. 2010 (CEST)
• Vorschlag: LordSnow möchte gern weiter programmatisch arbeiten und denke es gibt bei uns in Chemnitz auch so eine gute Möglichkeit die Lücke von Leon zu schließen

Vorschläge von --Skaska 23:02, 24. Jun. 2010 (CEST)

• Vorschlag: ToRo

--Smokerle 23:59, 24. Jun. 2010 (CEST)

[hier eintragen]

stellv. Vorstandsvorsitzender

• Vorschlag: LordSnow
• Vorschlag: Matouf

Vorschläge von--Skaska 23:02, 24. Jun. 2010 (CEST)

• Vorschlag: ToRo

--Smokerle 23:58, 24. Jun. 2010 (CEST)

[hier eintragen]

Schatzmeister

• Vorschlag: Ralph Jödicke
• Vorschlag: Thorsten Fröse

Vorschläge von--Skaska 23:02, 24. Jun. 2010 (CEST)

[hier eintragen]

Beisitzer

• Vorschlag:Anne ich kann meinen Arbeitsaufwand für das nächste Semester aufgrund eines Fachpraktikums nicht genügend einschätzen
• Vorschlag:Matouf
• Vorschlag:smokerle
• Vorschlag: LordSnow

Vorschläge von:--Skaska 23:45, 24. Jun. 2010 (CEST)

• --Skaska 23:02, 24. Jun. 2010 (CEST)

[hier eintragen]

Anträge

Verschiebung TOP 17-19 auf TOP11-13

• • da der noch jetzige Schatzmeister nicht länger, als bis 11:30 Uhr kann und Schatzmeister eine seltene Spezies sind

Verschiebung TOP 23 auf TOP 9-10

• Nach meinem Verständnis gehört der Bericht des Schatzmeisters zum Tätigkeitsbericht des Vorstandes dazu. Der Schatzmeister kann dann zusammen mit dem Rest des Vorstandes entlastet werden, was das Verfahren beschleunigt. Außerdem will ich ja 11:30 schon weg und fände es wäre etwas merkwürdig, wenn der geprüfte Schatzmeister bei der Kassenprüfung nicht mehr dabei wäre. Ich versuche, mit den Kassenprüfern eine frühe Prüfung zu organisieren. Selbstverständlich haben die Prüfer soviel Zeit, wie sie für eine ordnungsgemäße Prüfung brauchen und sollen sich keinesfalls unter Druck gesetzt fühlen. (Ralph Jödicke)

Satzungsänderungsantrag Nr. 1

(von kufleisch)

§ 5 Abs. 6 aktuelle Fassung:

"Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder sie ihren Ämtern nicht mehr nachkommen können oder wenn die Ämter des Vorsitzenden oder des Schatzmeisters nicht mehr besetzt sind. In diesem Fall ist unverzüglich einen Kreisparteitag einzuberufen. Bis zur Wahl des neuen Vorstandes bestellt der Landesvorstand unmittelbar einen kommissarischen Vorstand."

Änderungsvorschlag (Streichung der Klausel bezüglich des Vorsitzenden):

"Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder sie ihren Ämtern nicht mehr nachkommen können oder das Amt des Schatzmeisters nicht besetzt ist. In diesem Fall ist unverzüglich ein Kreisparteitag einzuberufen. Bis zur Wahl des neuen Vorstandes bestellt der Landesvorstand unmittelbar einen kommissarischen Vorstand. Dies gilt nicht, wenn mindestens drei weitere Vorstandsmitglieder vorhanden sind. In diesem Fall führen diese die Geschäfte kommissarisch weiter. Sollte das Amt des Schatzmeisters nicht mehr besetzt sein, geht dieses auf das ranghöchste Vorstandsmitglied über."

Ergänzung des § 5 Abs. 3 um einen Satz 2:

"Tritt der/die Vorsitzende zurück oder kann dieser/diese seinen/ihren Ämtern nicht mehr nachkommen, geht das Amt unmittelbar auf den Stellvertreter über."

Begründung:

Die Tatsache, dass ein Rücktritt des Vorsitzenden die Kreisverband handlungsunfähig macht, hat dazu geführt, dass ein mit Kosten und Organisationsaufwand verbundene „Sonderparteitag“ notwendig war. Die Änderung lässt diesen entfallen.

Die neuen letzten zwei Sätze des § 5 Abs. 6 lassen das unnötig „bürokratische“ Vorgehen entfallen, den Landesverband vor Weiterführung der Geschäfte „um Erlaubnis“ fragen zu müssen.

Satzungsänderungsantrag Nr. 2

(von kufleisch)

Einfügen eines § 9 Abs. X

"Der Schatzmeister kann gegen Ausgaben sein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert."

Begründung:

Eine entsprechende Regelung ist zwar in der Satzung des Landesverbandes enthalten. Da wir jedoch eine eigene Regelung bezüglich der Finanzordnung haben, sollte dies klarstellend hier auch noch einmal geregelt sein.

Satzungsänderungsantrag Nr. 3

(von Theneutrino)

Einfügen eines § 9 Abs. 5 mit folgendem Wortlaut:

"Aus dem Budget aus § 9 Abs. 4 kann der Vorstand auf Antrag einzelnen Mitgliedern des Kreisverbandes Reisekosten- und Spesenerstattung gemäß den Regelungen des Bundesverbandes gewähren. In besonderen Ausnahmefällen ist eine Vorauszahlung möglich. Bei einer Vorauszahlung ist vom Empfänger ein schriftlicher Verzicht der Einrede der Verjährung hinsichtlich Rückforderungs ansprüchen zu erklären. Weiterhin hat er unverzüglich die entsprechenden Belege zum Nachweis der zweckgebundenen Verwendung des Geldes vorzulegen."

Begründung:

Die entsprechende Regelung soll nicht so finanzstarken Piraten die Möglichkeit gewähren, mit Unterstützung des Kreisverbandes, an Parteitagen oder Landesplenen teilzunehmen. Die Ausnahmeregelung nach Satz 2 sollen vor allem Hartz-IV-Empfänger und Stundenten zu Gute kommen. Die Regelung des Satz 3 bewirkt, dass eine Rückforderung erst in 30 Jahren und nicht in der Regelverjährungsfrist von 3 Jahren verjährt. Damit muss der Kreisverband gegebenenfalls erst Klage erheben, wenn 30 Jahre lang keine Rückzahlung erfolgt ist.

Satzungsänderungsantrag Nr. 4

(von Theneutrino)

Einfügen eines § 5 Abs. 7:

"Der Vorstand ist berechtigt, einzelne Aufgaben auf Arbeitsgemeinschaften (AGs) zu übertragen. Hiervon ausgenommen sind die Aufgaben des Schatzmeisters und die Verwaltung von Mitgliederdaten."

Begründung:

Dem Vorstand soll die Möglichkeit gegeben werden, zum Beispiel die Gestaltung der Homepage oder das “Füttern” des Twitter-Accounts auf die AG Öffentlichkeitsarbeit zu übertragen.

Teilnehmer

Untenstehend eine unverbindliche Liste derer, die an der Vollversammlung teilnehmen. Diese Liste dient dazu, um abzuschätzen, für wieviel Piraten in etwa reserviert werden sollte. Stimmberechtigt sind Mitglieder, die ihren Jahresbeitrag gezahlt haben und Mitglied im KV Chemnitz sind.

komme

1. --Stummi
2. --Skaska 23:45, 8. Jun. 2010 (CEST)
3. --Theneutrino 00:31, 20. Jun. 2010 (CEST)
4. --LordSnow 09:02, 20. Jun. 2010 (CEST)
5. --Aruhn
6. --ToRo
7. --Matouf
8. --kufleisch
9. --Anne nur bis 12:30 Uhr
10. --Ralph Jödicke nur bis 11:30 Uhr
11. --Susi
12. --smokerle
13. --Piratux2

komme vielleicht

[hier eintragen]

komme nicht

Neismark 02:07, 7. Jul. 2010 (CEST) (private Gründe)