LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/02-Februar/17/Protokoll

• Leitung: thilo
• Protokoll: rkrueger

"Rette die Welt und hab Spaß dabei!"

Vorab-/Nebenher- Diskussion

• Ereignisse am Wochenende ** http://www.politblogger.eu/noch-ein-antisemitismusskandal-in-der-piratenpartei/
• Piraten-Bildungswerk
  • Vorstellung div. Förderanträge
  • Hinweis auf mögl. Räumlichkeiten
  • Wissens-Austausch mit Piraten-Bildungswerk und regionalen Aktionen
• Meinungsbilder zur "Zeitüberbrückung" bei LPT Art "HotOrNot"
  • zum Aufmerksamkeit schaffen für Themen bei Piraten
  • Erarbeitung Topic-Liste für/in "AG LPT"
  • mögl. Akkreditierungsvorgang zur Auswahl der Themen
  • Bearbeitung durch Thilo

TOP 1: Satzungsänderungen

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Orange_Hilfe/Satzungen/LV-Muster-Satzung

• Hinweis auf Satzungsänderungen und nahende Deadline für Einreichung Anträge
• Vergleich Mustersatzung / aktuelle Satzung LSA
  • Wahlmodus
  • Landesgeschäftsstelle
• Vorstellung Idee Finanzierung Geschäftsstelle von mono
• Hinweis auf Konzept ein "Stück Freiheit"
  • Verbindung zu öffentl. Kleistern -> Aufmerksamkeit schaffen
  • Timeline Verbote in der Kunst

TOP 2: Jugendmedienschutzstaatsvertrag

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=175&t=17271

• Einführung in die Thematik/Vorstellung durch talpa
• Hinweis auf Arbeit vom LV NRW
• Hinweis auf Landtagsarbeit (da Landessache; Einwirkung auf Gesetzgebungsprozess)

TOP 3: Stellungnahme/Artikel/PM zur Unterzeichnung des "Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" durch Bundespräsident Horst Köhler

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=107&t=17427

• Diskussion über "Gesetz wird nicht angewendet" Vereinbarkeit mit dem Gesetz
• Einigung auf Darstellung Status-Quo
• Hinweis auf PM im Forum/PM vom Bund
• Hinweis auf div. Aktionen der Piraten
  • 404/Stoppschild auf Piraten-Seiten
  • Gläsernes Mobill mit div. Szenen und Schilder ab 6, ab 18, ab 21 ...
  • Verbindung mit Kunst die unterschiedlichen Alterseinstufungen bräuchten verwenden
• bei Mitarbeit Kontakt MD Crew Elbblick
• Aktionszeitraum 2. und 3. Märzwoche 2010
• polit. Arbeit übernimmt Noah (Steven)

TOP 4: Landesverbandes zum Thema Staatsdienst

• Anregung durch Thilo, Aufnahme ins Parteiprogramm des BV
• kurze Vorschläge Bekanntmachung Antrag etc.
• Thema wird durch "HotOrNot" bearbeitet (siehe Vorab-/Nebenher Diskussion)
• Meinungsbild Magdeburg voraussichtlich nächste Woche

TOP 5: "Piraten haben den Landtag im Blick"

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=110&t=17405&p=222321

• Vorstellung der Thematik durch Thilo
• subtile Kennzeichnung der Piraten
• Einigung keine Kommunikation über Medien
• Terminfindung über Tagesordnungen, mögl. Verbindung mit anderen Veranstalltungen wegen Aufwand Anfahrt
• Kontakt mit Magdeburg zur Terminfindung über chrsitian glomm

TOP 6: Datenschutztour

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Themen/Datenschutz

• Einführung Thema durch Thilo
• im Hinblick auf Datenschutzskandale, Pin-Verfahren, paypal usw.
• Tour zur Aufklärung der Bürger
  • Beamer Studi-VZ Profil
  • "mit dem Zweiten sieht man besser"
• mögl. Einbindung Frühlingsfest (ELENA)
• Kontakt-/Erfahrungsaustausch mit Tour Gläsernes Mobil
• Rekrutierung für die Tour/Planungsaufgaben ANmeldungen etc.

TOP 7: Piratenparty

• Diskussion: Ausschankgenehmigung, Terminal21, Erfahrung veranstalltung, Vorrauskasse Getränke, GEME
• Neufünflandvernetzung...

TOP 8: Diskussion: Forenumzug & Rolle des LV LSA / Interessante Seiten

• Forumsumzug
  • Darstellung der Fakten durch mono
  • Datstellung mögl. Sicherungsmaßnahmen
• pro und contra ungegrenzte Datenhaltung (Thilo vs. C.)