Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-12

12.03.2010, 22:00 Uhr, NRW-Mumble-Server: Sitzung der Koordinatorenkonferenz

Teilnehmer

Anwesende Koordinatoren

1. RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
2. Saphirchen (AG Offline, AG Öffentlichkeitsarbeit)
3. Miriam (AG 2G, AG Innenpolitik)
4. Kaizoku
5. Bastian (AG-Wirtschaft)
6. Dragon
7. ThomasG

Sonstige Anwesende

1. Willi
2. BerndTH
3. Sven
4. Aloxo
5. Rüdiger

Entschuldigte Koordinatoren

1. Arvid Doerwald

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 0 Begrüßung
• TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
• TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
• TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 2 Genehmigung von Protokollen
• TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010
• TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen
• TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen
• TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 22:10 Uhr.

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten

• Bastian (hält sich zurück)
• ThomasG

• einstimmig

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

• Aloxo

• einstimmig

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• wird so angenommen

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-05
• Protokoll einstimmig so genehmigt

TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag
• http://ag_koordinatoren.piratenpad.de/1
• Thomas: Entwurf 4 weiterbearbeiten
• Bastian: bisher nur redaktionelle Änderungen vorgenommen
• Thomas: 5 DACH-AGs zu bilden die Organe nach §12 PartG sind, Arvid wollte auch noch etwas vorstellen. Es herrscht Konsens zu Abschnitt II. Abschnitt III verlesen.
• Miriam: Wie ist Punkt 1 gemeint? Wer wählt?
• Thomas: Mitglieder sind die Bundes-AGs
• Thomas: IV (Aufgabe der DACH-AGs) verlesen.
• Saphirchen: was ist Förderung der Meinungsbildung innerhalb der Partei?
• Kaizoku: AG sammelt und wertet Informationen und verbreitet dies in der Partei.
• Thomas: geht nicht nur um Wiki, sondern um viele Kommunikations-Wege.
• Erge: nur innerhalb?
• Thomas: steht bewusst da.
• Bastian: dienstleistende AGs fördern Absichten und Ziele, die Meinungsbildung findet in programmatischen statt.
• Kaizuko: nach aussen wirken eig. nur Pressesprecher und Vorstand.
• Thomas: AG Presse nimmt auch solche Aufgaben wahr, Flyer/Plakate ebenso.
• Thomas verliest V
• Dragon: AG Öff. hat bereits aktuelle Projekte verlinkt, um diese Aufgaben wahrzunehmen.
• kaizoku: soweit a) die AGs nicht selber übernehmen, z. B. Aussenpolitik, und an DACH-AG weiterreichen.
• Bastian: wie macht man das? Kann falsch verstanden werden, dass DACH-AG als Zensor auftritt.
• Dragon: AG Öff. jedes Projekt kann Aktuelles selber eintragen, gutes Feedback.
• Bastian: a) Sammlung und gegebenenfalls Gestaltung und Kommunikation.
• ?: Anfragen von ausserhalb an DACH-AG, die thematisch keine Ahnung haben?
• Dragon:
• Thomas: Presse-AG kennt die Fachleute.
• Bastian: DACH-AG hat nur Verwaltungsaufgaben, daher nur als Hilfestellung Aufgabe der DACH-AG
• Bastian: Änderung näher besprechen.
• Thomas liest VI vor
• Dragon: GO wäre nicht verkehrt, aber nicht überbewerten.
• Bastian: scheint Konsens zu sein
• kaizoku ergänzt V a) ... insoweit die AGs das nicht selber leisten/übernehmen.
• Kaizoku: Klarheit, damit AG-Arbeit nicht eingeschränkt wird.
• Bastian: bin auch gegen Zwänge!
• Dragon: DACH-AG eigentlich Zusammenschluss der AG, keine wirklich eigene AG
• Kaizoku: politische Konflikte können auftreten.
• Dragon: DACH-AG auch als Schlichtungsstelle.
• Bastian: aufgrund Struktur der Piraten abzusehen, dass es gegensätzliche Standpunkte gibt. Sachlich gegenüberstellen und kommunizieren. DACH-AG koordiniert, falls nötig. Ernsthafte Arbeit braucht seriöse Darstellung.
• Bastian: GO regelt kleinsten gemeinsamen Nenner, z. B. AG Öff. und Verwaltung brauchen evtl. keine Dienstleistungen.
• Thomas: Änderung V a) konsent
• Thomas: Baustelle Namensgebung
• Dragon: Vorschlag: trennen in rein politisch und teil politische AGs, aber problematisch.
• Thomas: sieht die Probleme auch.
• Bastian: AG Gruppen nicht unbedingt, aber die anderen sind bereits etabliert.
• Dragon: nennt das einfach AG Sonstige!
• kaizoku: Unterteilungen AG Politik könnten problematisch sein, viele Bereiche.
• Bastian: es ergeben sich dadurch mehr Koordinatoren, die können das koordinieren; bei mehr als 10 Koordinatoren würde AG Politik alle anderen dominieren.
• kaizoku: Ziel einer Partei ist Politik zu machen, AGs sind Dienstleistungsstrukturen.
• bastian: Struktur geht ohne Politik, andersrum nicht.
• Thomas: müssen alle wichtigen berücksichtigt werden, damit vernünftige Parteiarbeit stattfindet?
• Kaizoku: wenn Struktur über Politik überwiegt, könnte auch Problem geben.
• Bastian: Müssen sich einbringen können und ernstgenommen werden.
• Dragon: Struktur-AGs haben haufenweise Arbeit.
• Kaizoku: Probleme weniger in Struktur sondern menschlich.
• Thomas: alle werden mit einbezogen, reden und kommunizieren. Wie gehen wir weiter vor? Soll in AGs vorgestellt werden. Deadline?
• Bastian: ist das jetzt wirklich der aktuelle Entwurf? Oder doch lieber den anderen? (3)
• Entwurf 4 baut auf Bestehendem auf und nimmt Trennung DACH-AG und andere vor; Unterschied hauptsächlich AG Rat.
• Thomas verliest Entwurf 3 nochmals.
• Miriam: 3 verwerfen.
• Kaizoku: Gängeleien durch AG Rat vorhersehbar, Streitereien werden nicht ausbleiben, daher verwerfen.
• Thomas: welche Ideen aus 3 nach 4 übernehmen? Rederecht auf BPT sollten die AGs haben.
• Bastian: kann nach 4 von DACH-AG an AG delegiert werden.
• Dragon: wieder eine Hierarchieebene?
• Bastian: nur relevant, falls irgendwann nicht Jeder Rederecht auf BPT hat.
• Dragon: AG hat mehr Ahnung als Koord. DACH-AG, soll also selber reden können.
• Bastian: Problem mit Delegiertensystem wird hier berücksichtigt, DACH-AG delegiert an AG
• Miriam: II (3) Satz 2 'kann' durch 'wird' ersetzen?
• Bastian: Achtung Falle: DACH-AG hat Rede- und Antragsrecht bei allen Organen.
• Thomas: Vielleicht finden wir besseren Weg, könnte missverstanden werden.
• Bastian: ändern in 'sollte'?
• Thomas schreibt Zusatz: "auf BPT"
• Kaizoku: lehnt 3 ab, Verfeinern von 4
• Miriam: in 4 keine Regelung zu Koordinatoren der AGs getroffen. Warum? siehe 2.5 in 3
• Bastian: AG sollen sich zu DACH-AG bekennen, GO trifft diese Aussagen.
• Dragon: auch wieder Druck auf AGs!
• Thomas: jede Struktur erzeugt Druck, damit die Regeln eingehalten werden.
• Bastian: Antrags-/ Rederecht in 4: 'kann' gegen 'sollte' austauschen.
• Thomas: Kontroversen / Diskussionen können ja noch berücksichtigt werden.
• es gibt Konsens zu "sollte".
• Erge: je früher im Wiki, desto besser die Rückmeldungen.
• Bastian: nicht ganz so viel Auslegungsspielraum.
• Thomas: passende Begründung zum Antrag muss sein.
• Bastian: "lehnt sich weitgehend an bestehende Strukturen an..."
• Bastian: Freiheit der AGs wird gestärkt, aber Beliebigkeit findet nicht mehr statt. Demokratisches System.
• Thomas: weiter in Tagesordnung?
• Bastian: den Entwurf bereits ins Wiki stellen und Planspiel vorbereiten -- konsent?
• Bastian: gibt es noch Bedenken? ist immerhin Antrag zur Satzungsänderung.
• Miriam: noch zur Diskussion stehenlassen, sind einige nicht anwesend.
• Bastian: muss erstmal sacken und weiterdenken. hier in Runde konsent und soll so kommuniziert werden, aber noch mal Möglichkeit zum Ändern bei nächster Sitzung.
• Thomas: Sollte auch in E-Mail mit Einladung stehen.
• Rico: Entwurf auch auf Diskussionsseiten der AGs stellen, per E-Mail erhalten es fast nur die Koordinatoren.
• Bastian: SÄA bringen nichts, wenn wenig kommuniziert, daher vorher diskutieren und soweit als möglich Konsens erarbeiten
• Konsens: als vorläufiger SÄA ins wiki.

TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Planspiel
• Thomas: leider wenig Teilnehmer bisher gemeldet.
• Miriam: AG Rat in DACH-AGs umbenennen und an Entwurf 4 anpassen.
• Thomas übernimmt das.
• Miriam: mehr publik machen.
• Bastian: wir haben jetzt SÄA zum kommunizieren, da sicher mehr Rückmeldungen.
• Miriam: Planspiel bei SÄA verlinken -- konsent.
• Bastian: Thomas und Rico verbessern Planspiel und stellen dann SÄA mit Link ins Wiki.

TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Thomas: Einwände gegen neues "neues" Forum? (forum-piratenpartei.de) möglichst breite Streuung.
• keine Einwände
• Nächster Termin Koordinatorenkonferenz: 19.03.2010, 21:00 Uhr (voraussichtlich 1 Stunde)
• Schließung der Sitzung um 23:31 Uhr.