Benutzer:Haibaer/SindWirEineDemokratie

Ist Deutschland eine Demokratie?

Ein Pirat wurde von einem Blogger per Mail aufgefordert, ein paar Fragen zu beantworten. Eine davon lautete:

"Weshalb sprechen Sie vom 'ach so demokratischen Westen'? Zweifeln Sie an der Demokratie in Deutschland?"

Hier ist jetzt die Antwort, die ich auf eine solche Frage geben würde:

Die Demokratie ist ein Gesellschaftsideal, in welchem der mündige und aufgeklärte Bürger als Souverän steht, der in seiner Gesamtheit als Volk die Regierung durch eine Wahl für einen bestimmten Zeitraum legitimiert und deren Verhalten innerhalb dieses Zeitraumes einzeln für sich kritisch beurteilt (mit oder ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit).

Eine solche Gesellschaftsform kann jedoch nie vollständig ihr Ideal erreichen, da das Ideal selbst auf einem falschen Menschenbild beruht. Die meisten erwachsenen Menschen sind eben in den seltensten Fällen selbst kritisch sondern eher spricht der Volksmund "Die werden schon wisen, was richtig ist". Hinzu kommen die vollkommen Politikverdrossenen ("die machen eh, was sie wollen"), die auch gegen ein solches Ideal arbeiten. Deshalb muss man sagen, dass es auf der Welt nirgendwo eine ideale Demokratie geben kann, sondern maximal verschiedene Ausprägungen von "real existierender Demokratie".

Um jetzt auf die Frage zu kommen: Deutschland ist eine real existierende Demokratie. Für eine detailliertere Antwort formuliere ich jedoch unter Einbeziehung des vorher Gesagten etwas um, und zwar: Wie weit ist die real existierende Demokratie in Deutschland von den Ideen der Väter des Grundgesetzes entfernt? Weiter als die Entfernung des real existierenden Sozialismus in der ehemaligen DDR von den Lehren seiner Begründer, Marx und Lenin?

Um diese Fragen korrekt zu beantworten, müsste man diese Entfernungen quantitativ erfassen können, was allerdings nicht möglich ist. Versuchen wir also mal eine qualitative Fragestellung zu finden, also z.B.: Zweifeln Sie an der Qualität der deutschen Demokratie? Oder glauben Sie, dass die deutsche "Demokratiequalität" verbesserungswürdig ist?

Wie kann man aber Demokratiequalität messen? Ein Grundprinzip der Demokratie besagt, dass man der Staatsgewalt generell nicht vertrauen kann, weswegen sie ja auch geteilt ist. Und auch der Bürger muss letztendlich der Staatsgewalt misstrauen; genau dazu hat er nämlich seine Grundrechte. Ein Maß für die Demokratiequalität ist also die Antwort auf die Frage, wie gut man als Bürger eben dieser Misstrauenspflicht nachkommen kann. Und gerade hier nehmen in letzter Zeit die Defizite deutlich zu.