Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-02-05

Eckdaten

Ort: NRW-Mumble Raum: KO-Konferenz
Datum: 05.02.2010
Uhrzeit: 21:12 Uhr - 22:56 Uhr

Teilnehmer

Koordinatoren:

1. Arvid Doerwald (AG Energiepolitik)
2. Bastian (AG Wirtschaft)
3. BerndSchreiner (AG Umwelt)
4. Dragon (AG Recht, AG Website)
5. Frank G. (AG Politik, AG Werbemittel)
6. Isabaellchen (AG Offline)
7. Jochen Löblein (AG Drogen)
8. Jürgen Neuwirth (AG Telekommunikation)
9. Kyra (AG Kandidaten)
10. Logos (AG Verbraucherschutz)
11. Nati2010 (AG Wirtschaft)
12. RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
13. Saphirchen (AG Öffentlichkeitsarbeit, AG Offline)
14. Thomas Gaul (AG Bauen und Verkehr)

Gäste:

1. 701
2. André Reichelt
3. Erge
4. Flecky
5. Michael Merkel
6. Tasukram
7. frank
8. Juergen
9. tht_RLP

Entschuldigt:

1. Emanuel Schach (AG Orange Hilfe)
2. Miriam (AG 2G)

Formalia

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 21:12 Uhr.

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Vorschlag Bastian (Zustimmung gegeben)
• Vorschlag ThomasG (Zustimmung gegeben)
• Vorschlag Eiself (Zustimmung gegeben)
• Alle drei Kandidaten werden einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Es werden 2 Protokollführer und 1 Helfer für die Wortmeldungsliste benötigt.
• Vorschlag AndreR (Protokollführer, Zustimmung erteilt)
• Vorschlag Jochen Löblein (Protokollführer, Zustimmung erteilt)
• Vorschlag RicoB CB (Wortmeldungslistenführer, Zustimmung erteilt)
• Alle drei Kandidaten werden einstimmig zum Protokollführer / Wortmeldungslistenführer gewählt.

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 29.01.2010

• Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-29
• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.

TOP 3 Wahl der Kommission

• Vorbemerkungen zur heutigen Sitzung:

In der Sitzung des Bundesvorstandes vom 04.02.2010 (vgl. Protokoll 2010-02-04 - Vorstandssitzung im Wiki). wurde vom Bundesvorstand angeregt, die Wahl der Kommission (siehe Kandidatenliste Koordinatorenkonferenz/Kommission im Wiki) um eine Woche zu verschieben.

Der Bundesvorstand möchte nochmals die Möglichkeit erhalten, Kandidaten für die Kommission mittels Newsletter und E-Mail zu finden um die bestehende Kandidatenliste zu ergänzen, dies ist unserer Ansicht nach nicht nur möglich, sondern auch ausdrücklich erwünscht!

In Abänderung unseres ursprünglichen Themas möchten wir mit euch über dieses Vorgehen heute diskutieren. Die Frage steht: Soll die Wahl der Kommission um eine Woche - also auf den 12.01.2010 - verschoben werden oder führen wir die Wahlen wie geplant an diesem Wochenende durch?

Weiterhin wurde in der Bundesvorstandssitzung vorgeschlagen, den am 21.01.2010 aus den von uns formulierten Aufgaben gestrichenen Punkt 3.4. - Festlegung von Formalien, die zur Einrichtung einer AG zu beachten sind - neu am kommenden Donnerstag, den 11.02.2010 im Politikforum des Bundesvorstandes zu diskutieren. Ziel ist es, möglichst einen Konsens zu erreichen, der dem Bundesvorstand nach eigener Aussage die Möglichkeit geben würde, unsere Wahl in der folgenden Sitzung des Bundesvorstandes am 18.02.2010 zu legitimieren. So wie die Aufgabe jetzt formuliert ist, wird sie vom Bundesvorstand abgelehnt.

Die Protokolle der bisherigen Sitzungen sowie eine Mumbleanleitung findet Ihr unter Koordinatorenkonferenz Zur Erinnerung - Aufgaben und Wahl der Kommission Koordinatorenkonferenz/Kommision anstelle AG-Rat bis BPT.''

• Mail auf Aktivenliste von Jens Seipenbusch dazu:

Liebe Piraten,

hiermit möchte der Bundesvorstand weitere Kandidaten suchen und allen die Möglichkeit geben, sich für die in Kürze zu benennende Kommission in Nachfolge des bisherigen AG-Rats zu bewerben bzw. aufstellen zu lassen.

Zum Hintergrund: Der Bundesvorstand hatte am 20.8.2009 erste Regeln für AGs beschlossen. [1,2] Die Umsetzung dieser Regeln, die primär eine Bestandsaufnahme darstellt, wurde dann dem AG-Rat übertragen. Als Mitglieder des AG-Rates sind nach einer von der AG Verwaltung begleiteten kurzen Wahl (im Wiki) [3] am 10.9.2009 für vorerst 4 Monate die Piraten

* Daniel Flachshaar, LV Thüringen

* Olaf Clausing, LV Bremen

* Roland Heine, LV Berlin

* Arvid Doerwald, LV Hessen

* Hartmut Giessler, LV Bayern

beauftragt worden.

In der jetzt anstehenden Nachfolge des ersten AG-Rates soll gemäß Beschluß vom 21.1.2010 [4] eine Kommission eingesetzt werden, die konkret mindestens folgende Aufgaben erfüllen soll:

1. Feststellung der bestehenden Bundes-AGs und Einbindung in bestehende / zur erstellende Vorlagen zur besseren Übersicht

2. Feststellung der Koordinatoren und wiederum Einbindung in bestehende/zu erstellende Vorlagen

3. Auflistung der Ziele und Themen der AGs und Einbindung in bestehende / zu erstellende Vorlagen

4. Feststellung des Aktivitätslevels (in Gründung, gegründet, aktiv, stillgelegt)

5. Erstellung eines Berichtes über bestehende AGs und ihre Tätigkeit für BPT und Koordinatorenkonferenz

Der (alte) AG-Rat und einig der AG-Koordinatoren werden für diese Kommission von sich aus Kandidaten nominieren bzw. vorschlagen. Zusätzlich wird via dieser Mail, per Newsletter und über die Landesvorstände auch regional nach weiteren Interessierten gesucht. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass es aus der Partei bei der ersten Wahl einige Kritik gab, dass man nicht ausreichend informiert war über die Gelegenheit und die Fristen dieser Kandidaturphase.

Wer also daran interessiert ist, hier mitzuwirken, kann entweder mir oder der Geschäftsstelle direkt mailen, oder sich auf der Wiki-Seite der nächsten Sitzung unter den Interessenten eintragen. [5] Dies ist bis zum 12.2.2010 (!) möglich.

An die Landes- und Regionalvorstände geht die Bitte, dies den Mitgliedern in ihrem Bereich kundzutun.

Beste Grüße,

Jens

--

Jens Seipenbusch

Vorsitzender

Piratenpartei Deutschland

[1] 2009-08-20 - Vorstandssitzung''

[2] Bundesvorstand/Regelungen''

[3] AG Verwaltungstechnisches/Arbeitsgruppen/AG-Rat''

[4] 2010-01-21 - Vorstandssitzung#Neuwahl AG Rat''

[5] 2010-02-18 - Vorstandssitzung#Interessierte f.C3.BCr die Kommission .28AG-Rat.29''

TOP 3.1 Diskussion über erneute Verlegung der Wahl

• Ich habe dem Vorstand auf der gestrigen Sitzung zugesagt, hier einen entsprechenden Vorschlag einzubringen, damit der Vorstand eine längere Frist erhält, Personen für die Kandidatur für die Kommission aufzurufen. Es würde sich um die bereits zweite Verschiebung handeln, weil der Vorstand seinen Beschluss der zweiten Januar-Sitzung missachtet und keine Ausschreibung vorgenommen hat.Ich bringe den Vorschlag hier ein, weil ich eine Frist von einem Tag für zu kurz halte, um geeignete Bewerber zu finden. Wir müssen also abwägen, ob wir den Vorstand an seinen Worten messen und an unseren Beschlüssen festhalten, oder aber, eventuell taktisch viel geschickter, die Wahl um eine Woche verschieben und abwarten, ob der Vorstand überhaupt Kandidaten findet. (Arvid Doerwald 05.02.2010)
• Es wäre schön, wenn sich auch einige finden könnten, die am nächsten Donnerstag beim Politikforum dabei sind, soweit ich weiß ist arvid dabei und ich (Miriam) auch. Aber je mehr desto besser, es geht darum Überzeugungsarbeit zu leisten. (Miriam 04.02.2010)
• Kurze Zusammenfassung der Lage durch Arvid.
• Nati: Vorstand hatte genug Zeit. Es besteht kein Interesse zur Zusammenarbeit. Haben in der Zeit gemerkt, dass wir weitermachen. Sie haben ihre Zeit vergeudet. Darf nicht sein! BuVo hat uns nichts zu sagen. Da wir nicht in Satzung erwähnt werden, sind wir für uns selbst verantwortlich. Frechheit, dass Vorstand Basisarbeit übergeht und alles kontrollieren möchte. Nicht besser als Schäuble. Gehören abgewählt. Wir sollten diesen Personen nicht mehr Zeit geben. Wir müssen für ihre Faulheit nicht büßen und deshalb Konfrontation suchen.
• Rico: Wir sind BuVo bereits einmal entgegen gekommen. Sollten ihm nicht hörig sein und nicht kuschen. Gestern wurde bekannt, dass zwei BuVos auf unserer Seite sind. Hat Arvid bestätigt. Wir sollte uns an unsere eigenen Beschlüsse halten. Wir sollten deshalb heute Wahl beginnen.
• Flecky: Schließe mich Rico und Nati an. Vorstand ist nicht mehr handlungsfähig. Sollten auf sachliche und thematische Arbeit zurückkommen, deshalb sollte Thema abgeschlossen werden. Nicht nochmals verschieben.
• Saphirchen: Habe selbe Bedenken wie Vorredner, sollten aber gemeinsamen Weg finden. Erfahrungen von der Wahl zeigt Wichtigkeit von Kooperation.
• Arvid: Bin im Grunde auch für konfrontative Haltung. Haben nächstes Wochenende in Kassel veranstaltung und am Donnerstag Politikforum. Wir haben Thema recht prominent plaziert. Wir könnten Mehrheit für unsere Position bekommen. Nichtverschiebung wäre taktisch unklug. Ist nicht mein Wunschverhalten. Wir können beides machen. Konfrontation bedeutet, Tür für Kooperation zuzuschlagen.
• Eiself: Abraten einer harten Entscheidung, mehr Zeit für ordnung der Strukturen. Vermeidung von schädlicher Diskussion.
• AndreR: Es war genug Zeit, es wurde kommuniziert, ohne Erfolg. Es gibt auch schon Vorschläge, deshalb Wahl heute, mit Option auf Nachwahl. Aber keine Hoffnung dass dies auch geschieht mangels Interesse Vorstand
• Jochen: Antrag Schliessung Redeliste
• Nati2010: Verstehe Arvids und Franks Argumente. BuVo hatte seine Zeit, hat sie nicht genutzt. Ist derzeit falsch besetzt. Nur Bernd macht seine Aufgaben ordentlich (Tagespolitisch und Basis gegenüber). Vorstand WILL NICHT mit AGs zusammenarbeiten; hat er immer wieder bekräftigt, ist auch aus Protokollen ersichtlich. Vorstand manipuliert und betrügt! Wir müssen uns unabhängig positionieren. Wir brauchen Legitimation in keinster Weise. Vorstand spricht nicht für Partei.
• Bastian: Gespalten: Ja, Taktik im Bundesvorstand, aber kein wirklicher Widerstand. Bin für Verschiebung der Wahl, der Sache nicht dienlich, besonders im Hinblick auf Kassel.
• Arvid: Wichtig an Bastians Rede: Vorstand besteht aus einzelnen Personen. Zwei bis Drei sind auf unserer Seite. SOllten diese Leute nicht im Regen stehen lassen. Habe noch Kompromissvorschlag: Zunächst einmal Wahl durchführen und zunächst 6 Leute wählen. Dann zweite Wahl für restliche Drei und Nachrücker.
• Kyra: AG's machen keinen guten Eindruck wenn sie auf der Wahl beharren, wir haben Zeit denn AG's leben länger als der Vorstand.
• — SCHLIESSUNG DER REDNERLISTE —
• Meinungsbild Verlegung oder Abstimmung: 10 Sofort, 8 dagegen, 1 variabel
• Arvid: Zwei Wahlen: (Sofort || Jetzt Teil) || Wahl verschieben
• Nati: Dagegen

TOP 3.2 Entscheidung über Verlegung/Nichtverlegung

• Wahlgang 1: Für/Gegen Verschiebung
  • Stimmen für die Verschiebung: 7
  • Stimmen gegen die Verschiebung: 6
  • Enthaltung: 0

• Meinungsbild Für/Gegen Kompromissvorschlag Arvid
  • 5 Dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

• Nati: Ankündigung Rückzug Kandidatur
• AndreR: Ankündigung Rückzug Kandidatur
• Thomas: Nicht provozieren lassen
• Nati: Konferenz ist nicht in der Lage effektiv zu arbeiten, deshalb mein Rückzug.
• AndreR: Schliesse mich an, alles andere ist Sinnlos. Nicht klein beigeben.
• Thomas: Machmal ist es besser, einen Schritt zurückzugehen, um dann später wieder zwei Schritte vorwärts zu gehen.
• Bastian: Gerade geäußerter Vorwurf unberechtigt.
• 701: Wir wollen keine Front gegen den Vorstand. Vorstand bewegt sich endlich. Wir haben bereits viel erreicht. Konfrontation wäre nicht förderlich – dadurch zerstören wir, was wir jetzt aufgebaut haben. Ich bitte um Geduld.
• Eiself: Kann mich fast anschließen. Thorsten sagte: An drei Leuten ist das AG-Rat-Konzept gescheitert. Woche ist nicht mehr das Problem.
• Arvid: @Nati: Geht nicht darum, Vorstand zu schädigen. Geht nur um die Entscheidung, ob Vorstand uns anerkennt. Ist auch für andere Piraten förderlich. Vorstand wird nicht viele Kandidaten aufstellen.
• Isabaellchen: Entscheidung, sich zurückzuziehen ist Entscheidung gegen das Gremium. Bindung der Entscheidung ist nicht gut.
• Jochen: Wir brauchen frühe Arbeit. Beantrage harte Abstimmung über Arvids Vorschlag.
• Jochen Löblein: Vertrete Aktive AG, brauche bald funktionierenden Rat. Je früher wir Arbeiten desto besser. Vorschlag Abstimmung Vorschlag Arvid.
• Saphirchen: Anmerkung: Habe tht dazugeholt. Würde anbieten, nochmals mit Jens zu reden. Könnte klappen, dass wir ganzen Vorstand hinter uns haben.
• AndreR: Habe mich eingelassen, kann mir vorstellen auch nach Verschiebung noch zu kandidieren. Schlließe mich Antrag auf Abstimmung zu Arvids Kompromissvorschlag an. Gute Signale in beide Richtung.
• Nati2010: Alles, was ihr vorbringt ist, dass wir vom Vorstand etwas wollen. Vorstand erkannte uns nicht an, wir machten weiter. Dann erkannte er uns an, arbeitete aber nicht zusammen. Werde diesem Gremium nicht weiter beiwohnen. Finde es schade, dass wir unter dem Druck des Bundesvorstandes eingebrochen sind. Wir arbeiten von unten nach oben; Vorstand will den umgekehrten Weg; will Kontrolle.
• — SCHLIESSUNG DER REDNERLISTE —
• Bastian: Meinungsbild durchführen?
• Dragon: Warum ist keiner vom Vorstand anwesend?
• Saphierchen: Verständnisfrage: Wer wird gewählt.
• Jochen: Dagegen, Aufteilung wäre nicht gut, da man Gewichtung manipulieren würde. Alle sollen zur Wahl stehen.
• Arvid: Aus bestehender Liste werden 6 Kandidaten wählen. In einer Woche werden restliche drei Kommissare und drei Nachrücker bestimmt.
• Thomas: @Arvid: Was passiert, wenn bis nächste Woche keine weiteren Kandidaten nomminiert werden?
• Arvid: Auch nächste Woche haben wir weitere Kandidaten.
• Jochen: Bitte an Nati, sich doch der Wahl zu stellen.
• June: Stellt Vorstand keine neuen Kandidaten auf, wird dann alte Liste verwendet?
• Arvid: Wir gehen davon aus, dass sich weitere Leute melden.
• Nati: Alternativantrag: Heute alle wählen, jedoch X Vorstandsleute werden durch Vorstand besetzt?
• Jochen: Es sollen alle gewählt werden, die wollen, keine Sonderposten für Vorstand.
• Bastian: Arvids Vorschlag besteht.
• — WAHLGANG ERÖFFNET —: Für/Gegen Kompromissvorschlag Arvid heute nur 6 zu wählen
  • Stimmen für den Kompormissvorschlag Verschiebung: 3
  • Stimmen gegen den Kompormissvorschlag: 6
  • Enthaltungen: 2
  • — Vorschlag Abgelehnt —

• Weiterführung der Tagesordnung ?
• Thomas: Muss nächste Woche sehr gut laufen. Wir können gerne noch Diskutieren, aber ansonsten sollte die TO vertagt werden.
• Eiself: Frage an June: Kandidat?
• June: Nein.
• Thomas: Einwände?
• Arvid: Punkt „Zeitraum der Wahl“ muss verändert werden.
• Thomas: Kann man ausnahmsweise im Raum „Verschiedenes“ machen
• 701: Abschlussnote „Keine weitere Verschiebung mehr solte der Vorstand wieder nicht die Kommission wählen wollen“ abstimmen?
• Jochen: Unsere Frustration mit dem Vorstand sollte deutlich gemacht werden.
• Arvid: Habe ich schon mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass Vorstand sich nicht an eigene Beschlüsse hält und langsam handelt.
• Thomas: Konsenz über Schlussnote?
• Bastian: Sollte schärfer formuliert werden. Das ist unser letztes Signal. Beschluss sollte gefasst werden. Gibt es Vorschläge?
• Flecky: Kann nicht sein, dass wir immer weiter blockiert werden.
• Arvid: Mache einen Vorschlag für die Formulierung
• Eiself: Gehen wir bis 12.2.?
• Michamerkel: Wir machen das nur aus gutem Willen. Sollte nicht weiter provozieren.
• Jochen: Ich bin dagegen, dass es von Arvid verfasst wird um den Eindruck zu vermeiden dass nur er dieser Meinung ist
• Bastian: Zum Verständnis: Arvid schreibt kurzen Vorschlag, über den abgestimmt wird.
• Eiself: Frage nach Politikforum
• Thomas: Klärung
• AndreR: Anonymes Mitglied hat Zweifel ob uns der Vorstand noch Ernst nimmt.
• Jochen: Wenn wir Teile weglassen, ist das intransparent.
• Arvid: Vorschlag Statement der Konfernez zur Wertung der Verschiebung.
• Eiself: Kennt der Vorstand unser Wahlverfahren? Ist er informiert.
• Arvid: Einzelne Ja, allgemein nein.

• — Abstimmung Schlussbemerkung —
  • Variante 1: Da der Vorstand seinem Beschluss, die Kandidatur für die Kommission auszuschreiben, erst mit vierzehntägiger Verspätung nachgekommen ist, erklärt sich die Koordinatorenkonferenz bereit, die Wahl der Kommissionsmitglieder auf den 13. und 14. Februar zu verlegen, um weitere Kandidaturen zu ermöglichen. Einer weiteren Verschiebung wird die Koordinatorenkonferenz nicht zustimmen.
  • Variante 2: Die Koordinatorenkonferenz hat die E-Mail vom Bundesvorsitzenden zur Kenntnis genommen. Die Koordinatorenkonferenz gibt dem Vorstand die Möglichkeit bis zum 12.02.2010 eigene Vorschläge ebenfalls einzureichen, über die ab dem 13.02.2010 abgestimmt wird.
  • Variante 1: 9
  • Variante 2: 1
  • Gegen beiden Varianten: 1
  • Enthaltungen: 2

• Bastian: Abgestimmter Text wird publiziert. Wahl wird am 13. und 14. stattfinden.
• Arvid: Bitte an alle Zuhörer, Werbung für die KoKo zu machen und für Eintragung der Unterstützerliste zu werben.
• Thomas: KoKo soll nächste Woche nochmals kurz vorgestellt werden.
• Thomas: Sollte auch im Forum an prominenter Stelle erwähnt werden.
• June: Es gibt einen Forenbereich „Ankündigungen der AGs“
• Thomas: Bitte für uns Gruppe erstellen.
• Jochen Löblein: Vorschlag zu Bingen: Tisch und Pavillion mitnehmen. AGs vorstellen (AG-Markt): AGs stehen Rede und Antwort.

TOP 3.3 Feststellung der Zulässigkeit von Wahlvorschlägen

Aufgrund der vorangegangenen Beschlüsse vertagt!

TOP 3.4 Kurze Vorstellung der Kandidaten

Aufgrund der vorangegangenen Beschlüsse vertagt!

TOP 3.5 Eröffnung der Wahl der Kommission

Aufgrund der vorangegangenen Beschlüsse vertagt!

TOP 4 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Nächster Termin: 13.02.10 – 21:00 Uhr
• Sitzungsende: 22:56 Uhr