SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-01-05

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

40	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	40	Vorheriges Treffen: Dienstag, 15. Dezember 2009
	Zeit: Dienstag, 05. Januar 2010, 20:00 bis 22:30		Nächstes Treffen: Dienstag, 12. Januar 2010
40	Protokoll von Thomas Krohn	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Andre, Mark, Matthias, Robert, Thomas – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Allgemeines/Neues

Vorschlag: Piratepad nutzen
Vorteile: Gleichzeitiges Arbeiten und sehen möglich, Opensource, Pirateparty Schweden :), Links usw postbar. Kommunikation während Abbruch Telko usw.

Änderung Protokollstruktur für 2010

Die Linkstruktur Sachsen/Telefonkonferenz/Protokolle/2010-01-05_Protokoll_Telko wird zu Sachsen/Telefonkonferenz/Protokolle/2010-01-05

Weiterhin zur Vorlage:

• Automatische Eintragung auf der Kategorieseite
• sehr schöne Verlinkung zwischen den Protokollen
• einfaches Anlegen weiterer Protokolle durch vorhande Verlinkung der Vorwoche
• Knopfdruck für Mitteilung an Mailingliste vorstand-intern@piraten-sachsen.de zur Veröffentlichung

geplant

• Antragsteller: Formular das einen Antrag erstellt, welches Null Wikikentnisse verlangt. Siehe Antragsfabrik Bayern.

Tranquillo: Kuggst Du

Agenda

Top 0: Begrüßung / letztes Protokoll

• Begrüßung
• Beschluss letztes Protokoll
• Einladung nächste Sitzung:

Top 1: twitter

Status war bei letzter Telko unklar. Frage an Andre. Scheinbar ist Account noch nicht unter Kontrolle. Andre: kontaktiert twitter Neuen Account erstellen, falls alter Account nicht reaktivierbar Abstimmung: neuen Account anlegen dafür: TK, AS, MN, MG, RW

Antrag: Erhebung von PPSachsen zum neuen Piratentwitter in Sachsen. Grund: Das Theater um den alten Acc soll ein Ende finden. Lassen wir uns nicht als Spielwiese benutzen.

Bei Annahme: Piratenpartei_SN?piraten_sachsen?PPSachsen?

Zuständigkeit:keiner Anfrage: Andre

Erfüllung bis:

Bei Ablehung: weitere Schritte?

Top 2: Mitgliederverwaltung

Mark hatte von Privacy die Skripte bekommen. Bericht.

Abschätzung Aufsetzung des Systems Workflow bis dahin Bundeseinheitliches Systems

• Ich war bis gestern im Urlaub und bin ganz einfach noch nicht dazu gekommen. Daher bitte auf die nächste Sitzung am 12.1.10 vertagen. Ihr habt meine Zusage, dass es bis dahin eine Aussage zu dem System gibt. -- Neismark 01:17, 5. Jan. 2010 (CET)

-> vertagt. Da MN mehr Zeit benötigt

Top 3: Fahrplan 2010 (Landesplenum / LandesAGs)

0 .Vorwort:

Wichtig ist nicht das wir uns daran halten, sondern das alle einen Plan und Kopf haben und diesen gemeinsam nach außen vertreten. Diese Pläne können beliebig geändert werden, aber dann im Einvernehmen aller.

Wichtig ist auch nicht, das sich alle AGs dran halten oder alle AGs aktiv sind usw. Wichtig ist das die Einbringungswilligen Sicherheit haben, das ihre Arbeit zum Ziel führt.

1. Fahrplan

Vorschlag wie das Jahr programmatisch/demokratisch genutzt werden kann

Form	Termin	todo
Landesplenum bitte März da Prüfungszeit an Uni bei vielen Studenten und Schulferien	Februar 6.-7.März?	Gründung von AGs wenn nötig
AG Arbeit	Februar bis Mitte Mai	Arbeit der AGs
Bundesparteitag	Mitte Mai	Möglichkeit von Neuentwicklungen
Evtl. AG Treffen	2. drittel Mai	Koordinierung Neuentwicklungen
AG Arbeit	Mai-Juli	Arbeit der AGs
Landesplenum	Juli	Vorstellung Konzepte/Diskussion mit allen
AG Arbeit	Juli - September	AG Arbeit
Landesparteitag	September	Verabschiedung der Konzepte
Landesparteitag	Dezember	Satzungsänderungen/Neuwahlen Vorstand/ Jahresberichte usw.

2 AGs

2.a Konzeption innerhalb.

TK: Wichtig wäre das die AGs frei innerhalb ihrer Thematik - ohne Einschränkungen von Vorständen - arbeiten können. Wichtig wäre mir jedoch das eine Unterscheidung von Programmen und Kommentierung von Politik stattfindet. Sprich es gibt einen Visionären Teil, der ein Ziel der der Partei als Programm beschreibt und es gibt einen kommentierenden Teil, der Forderungen/Entwicklungen der anderen kommentiert und versucht in Richtung der Piraten zu lenken. Zur Zeit findet ausschließlich nur der letztere Punkt statt. Die Vorlagen sind dementsprechend auch angepasst werden aber zum großen Teil gar nicht genutzt.

2.b Gliederung der AGs:

Vorschläge der Gestaltung für das Wiki

Mittelfranken/AG Organisation

AG

Gliederung Thematisch:

• BundesAGs mit sächsischen Mitgliedern füllen
• Sub AGs für BundesAGs die für spezielle Belange in Sachsen benötigt werden. Beispiele könnten hier sein Wirtschaft(Mikroelektronik)
• Landesspezifische AG, die in die Zuständigkeit der Länder fällt und für Sachsen unabhängig vom Bund arbeiten. Beispiele Könnten hier sein: [1]
• Orga-Ags: für das Funktionen des Landesverbandes zuständig(Wiki, Technik, Wahlen, Finanzen)

[1]

1. Bildung
2. Strafvollzug
3. Versammlungsrecht
4. Heimrecht
5. Ladenschlussrecht
6. Messen, Ausstellungen, Märkte
7. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr und landwirtschaftliches Pachtwesen
8. Gaststättenrecht
9. Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten und Landesrichter
10. Umwelt zB in Richtung sächsischer Energiemix, Braunkohle etc

2.c Begleitung der Vorstände zu den AGs(nur der Vollständigkeit halber)

• Vorsitzender: Kommunikation der Ergebnisse nach außen, Mädchen für alles
• Genesek: Vermittlung von Adressen etc
• Schatzmeister: AGs mit Finanzen wenn benötigt unterstützen
• Pol Gef.: Führung leitungsloser AGs, Zusammenleitung gemeinsamer
• Diskussionen, Übersicht Diskussionsstand usw
• Technik: Mailingslisten, Wikihilfen, usw
• Kulturpirat: Termine, Lokations organsieren
• Strukturpirat: Ranführung neugegründeterter Verbände/Stammtische an die AGs

Aufgaben des Vorstandes bis zum Landesplenum

• Zuständigkeit der Länder ermitteln
• sächsische Interessenpunkte herausfinden
• Termin/Ort/Einladung

Landesplenum

Landesplenum evt. in Verbindung mit sächsischem Vorständetreffen und Vortrag von Franz Groll. (06-07 März, oder eventuell eine Woche später)

Festlegung der Struktur LP

Um mal voranzukommen möchte gern die Grundstruktur festgelegt wissen. Vorschläge:

• AG Gründung und Mehrfachworkshops zu den Themen
• Bestandsaufnahme Politik
• Ein-Themen-Tag (Wirtschaft, Bildung) mit Unterteilungen in einzelne Aufgaben.
• Themen von AGs und Stammtischen aufsammeln, aufarbeiten und beim LP abarbeiten (Anträge an den LPT oder andere Organe formulieren o.ä.)

Grund: Wenn wir die Struktur festlegen, kann man sich gezielt darauf vorbereiten. Ich möchte nicht das jeder mit einem anderem Ziel im Kopf anreist (Kopenhagen lässt grüßen). Daher grundsätzlich den Weg festlegen. Wenn wir es damit falsch machen, wissen wir das für das nächste mal. Koordinierung über Occcu

Top 4: Vorstandstreffen

Welche konkreten Vorbereitungen sind jetzt nötig? (Matthias)

A: Treffen der Parteivorstände der Landesverbände in Kassel Als Termin steht nun der 12.-14.2.2010

* Wie positionieren wir uns zur Frage, wer teilnimmt? \\
* Wie viele / wer nimmt Teil? Evtl. Plätze an andere "abgeben"? \\ Marc

• Wir sind 7 Vorstände. Wir haben viele Aufgaben zu erfüllen und eine Teilnahme an der bundesweiten Vorstandskonfi ist absolut notwendig um unsere bundesweite Koordination in den Griff zu bekommen. Darum schlage ich vor, das Marc noch jemand mitnimmt(Wenn er kann und will). Damit würden immer noch 5 an der Demo teilnehmen. Weitere Vorschlag wäre die restlichen drei Plätze an Mitglieder/KV-Vorstand zu vergeben. Rainer Sinn

• Ich bin doch auch mit eingetragen! Tranquillo

Robert Thomas Mark Andre Thilo Kosten???

B: Treffen der Vorstände des LV zur Arbeitskoordinierung (Mitgliederdatenbanken, Finanzierungen, Abrechnungen, Kennenlernen) Soll am Rand vom Landesplenum stattfinden.

C: Neufünflandtreffen C1: Verlegung Termin 14.01 Grund: 14.01. wird evtl. Sitzungstag, da 15.01 Veranstaltung im Landtag, 16.01 Elterlan Termin bleibt bestehen

C2: Zielvorstellungen: Piraten auf dem Land Piratenkalender für Neufünfland

TOP 5: Dresden, 13. Februar

Nehmen wir als Partei teil? Welche Position beziehen wir?

Top 6: Finanzen

(Bürokratie ich weiß, da müsst ihr aber durch^^)

• Antragsteller: Rainer Sinn

• Antrag 0: Unterlagen
  • Laut Bundeschatzmeister muss ich diverse Unterlagenpflichten erfüllen, zu diesen Zweck müssen noch Ordner/Fächer angeschafft werden. Ich bitte hiermit um die Genehmigung selbständig diese bis zu einem Rahmen von 25€ kaufen zu dürfen. Der Betrag gilt einmalig.

einstimmig angenommen

• Antrag 1: Wechsel des Kontos des Landesverbandes
  • Begründung: Kostenvorteile, besseres Management
  • bisheriges Konto: http://is.gd/5BfnZ
  • favorisiert: https://ssl.skatbank.de/content/skatbank-trumpfkonto-vereine
  • GLS-Bank: meiste Landesverbände: http://www.gls.de/unsere-angebote/girokonto/ggeschaeftskonto.html
  • weitere Alternativen: ??? Do your best
  • Nachteile GLS/Skatbank: keine Bareinzahlung oder sehr teuer
  • Ergebnis:

einstimmig angenommen

• Antrag 2: Ernennung von Thomas Krohn zum Vertretungsberechtigten.
  • Diese Berechtigung ist auf die satzungsrechtlichen Pflichten(Mitgliederbeiträge und Umlagen, Spendenumlagen) und die vom Vorstand beschlossen Ausgaben beschränkt. Im Falle weitergehender Buchungen ist der Schatzmeister privat haftbar.
    
  • Begründung: laut Satzung sind alle Transaktionen von zwei Vorständen zu zeichnen. Ohne die Bevollmächtigung bin ich entweder immer privat haftbar oder muss jeweils jemanden unterzeichnen lassen.
  • Ergebnis:

einstimmig angenommen

• Antrag 3 Leseerlaubnis des Kontos für Matthias Görner
  • Begründung: Kontrolle und Spendenwesen.
  • Ergebnis:

einstimmig angenommen

• Antrag 4: Beantragung von Konten für Görlitz und Zwickau
  • Es gelten die Vorausetzungen 1-3, außer das Zahlungen von den jeweiligen KV-Vorständen bewilligt sein müssen. Weiterhin wird eine Leseberechtigung für Matthias Görner und die jeweiligen Kreisschatzmeister beantragt.
  • Grund: Zwickau und Görlitz lassen ihre Konten über den LV laufen,
  • nicht unbedingt nötig, hilft aber bei der Verwaltung und der Übersicht für die KV's
  • Ergebnis:

einstimmig angenommen

• Antrag 5: Beantragung eines Spenden Aktionsammelkontos unter den Einschränkungen 1-3
  • Begründung: Das Konto müsste nicht LV Sachsen heißen und würde für fremde Zwecke zur Verfügung stehen. Damit könnten auch parteifremde Aktionen besser abgewickelt werden.
  • Nice to have :)
  • Ergebnis:

verschieben auf unbestimmte Zeit

• Antrag 6: Beantragung Tagesgeld oder Sparkonto
  • Grund: Im Zuge der Parteienfinanzierung werden innerhalb der nächsten Jahre größere Geldbeträge fließen. Damit diese nicht vergammeln werden diese auf Konten geparkt, die kleine Gewinne erwirtschaften.
  • Nice to have
  • Ergebnis:

Nur kostenloses Konto Steuern auf Zinsen ? Verschiebung auf Wiki

Top 7: Arbeitsamt/Jobliste

Stichwort Aufgaben delegieren. Mir fällt immer wieder auf das der Vorstand Arbeit macht die er gar nicht tun müsste.(Aufgabenverantwortung deren tatsächliche Erfüllung)

• Twitterversorgung
• Pressearbeit
• Webseitengestaltung

um mal Beispiele zu nennen.

Aufgabenliste/Jobliste vergeben, die beworben wird, wo freie Stellen zu vergeben sind. Dies kann auch effektiv uns entlasten

Jobs:

• einmaljobs: LPT-Orga, Plenum,
• Dauerjobs: AG_Leiter, Mods für Forum/Mailing/IRC, Twitter/

usw....

Antrag: Besteht Interesse? Wenn ja Aufstellung von Jobs bis nächste Woche Zuständigkeit: Andre

TOP 8

Übernahme der Antragsfabrik für die Landesparteitage

Bei Zustimmung

Zuständiger Pirat: Robert

Top 9 Mailinglisten

• Ich beantrage zur verbesserten Kommunikation der Vorstände in Sachsen, den Kreisverbänden Schreibrechte auf der öffentlichen Mailingliste des Vorstandes für Sachsen zu gewähren.

nein, aber evtl Extraliste robert: Frage an KVs

Top 10 Nichtöffentlicher Punkt

Anträge auf Aufnahme. Problemstellungen werden im Vorstandspostfach veröffentlicht. Robert und Mark kümmern sich.

Top 11 Mitgliedsausweise - Stellungnahme

Dennis Plagge hat im Namen des LV NDS auf der Aktiven-ML in <594409.41544.qm@web24108.mail.ird.yahoo.com> (30.12.09 21:57:30 -0800 (PST)) deutliche Kritik an der Vorgehensweise bei der Erstellung von Mitgliedsausweisen geäußert und bietet nunmehr an, dass der LV NDS das auch für andere LVs übernimmt. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen Andre. Mittlerweile hat sich Thomas da ja mit eingeschaltet. Ich hätte da gerne mal den aktuellen Stands und auch eine Stellungnahme von Andre. -- Neismark 23:41, 4. Jan. 2010 (CET)

Top 12: Serververtrag

Die Antwort von Volker wurde über die Vorstandsliste verteilt. Bis zur nächsten Sitzung soll der abgeänderte Vertragsentwurf vorliegen. Kurze Info durch Mark

Rob: ich habe nix erhalten

Top 13

Post und FTP Bitte auf nähstes mal verschieben! Weil ich geh jetzt. :-P