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PM_106 - Ergebnisse des Landesparteitages 2009
| 80px | Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | Ergebnisse des Landesparteitages 2009 |
| Ersteller: | --Ch. Lang 17:37, 20. Okt. 2009 (CEST) |
| Status: | Versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | Christopher Lang, Ronald Becher, Julia Recke |
| geprüft durch diese Lektoren: | Ronald Becher |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 16.11.2009 |
PRESSEMITTEILUNG
PIRATEN distanzieren sich auf Landesparteitag vom Extremismus
Hannover - Am 14.11. und 15.11. fand in Hannover der 4. Landesparteitag der Piratenpartei, Landesverband Niedersachsen statt. Neben der Wahl eines neuen Vorstands standen sowohl verschiedene politische Themen wie auch einige Satzungsänderungen auf der Tagesordnung.
Es waren zwei erfolgreiche Tage. Am Samstag fanden sich über 160 akkreditierte Piraten aus ganz Niedersachsen im bekannten "Achat Hotel"[1] zum ersten Landesparteitag des Landesverbandes[2] im Jahr 2009 zusammen. Insgesamt über 20 Stunden debattierten die Piraten unter der Leitung des Tagungsleiters und ehemaligen Vorsitzenden des Bundesvorstandes Dirk Hillbrecht. Für viele Piraten war es die erste derartige Veranstaltung, dennoch konnten viele, wenn auch nicht alle, wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Als wichtiges Signal nach außen verabschiedete die Versammlung eine Resolution zur Unterstützung des Bildungsstreiks[3], sowie eine Resolution gegen Extremismus[4]. "Mit dieser Resolution wollen wir uns nochmals klar und deutlich von jeder Form des Extremismus distanzieren", sagte der neue Vorstandsvorsitzende Jens-Wolfhard Schicke, "obwohl es bereits explizit in unserer Satzung steht, ist doch in den letzten Tagen und Wochen immer wieder klar geworden, dass sowohl in der Öffentlichkeit, wie auch unter den Piraten selber, das Bedürfnis nach einem derartigen, deutlichen Signal sehr groß ist. Diesem Bedürfnis wollten wir nachkommen", so Schicke weiter.
Große Diskussionen gab es, als der alte Vorstand des Landesverbandes zwar politisch, aber nicht finanziell entlastet wurde. Am zweiten Tag des Parteitages wählten die Piraten einen neuen Vorstand. Als neuer Vorstandsvorsitzender wurde der Braunschweiger Direktkandidat zur Bundestagswahl 2009, Jens-Wolfhard Schicke, im ersten Wahlgang von den versammelten Piraten gewählt. Arne Ludwig wurde als stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt und auch dem Schatzmeister Arvid Stüwe sprachen die Mitglieder erneut ihr Vertrauen aus. Ergänzt wird der Vorstand durch die Beisitzer Christopher Lang, Dennis Plagge, Jürgen Stemke und Matthias Stoll. Wegen Zeitmangels konnten die Wahlen des Schiedsgerichts sowie der Kassenprüfer nicht mehr durchgeführt werden. Die alten Schiedsrichter und Kassenprüfer bleiben daher vorerst kommissarisch im Amt. Die wichtigste Aufgabe des neuen Vorstandes ist die strukturell breitere Aufstellung des Landesverbandes im nächsten Jahr.
Trotz aller Widrigkeiten war es ein sehr erfolgreicher 4. Landesparteitag 2009, aus dem die Piraten des Landesverbandes Niedersachsen viel gelernt und mitgenommen haben. Nun gilt es, die hier gewonnenen Erkenntnisse in die Praxis umzusetzen. Weitere Informationen über die PIRATEN in Niedersachsen finden sich im Internet unter www.piratenpartei-niedersachsen.de.
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
- ↑ http://www.achat-hotel.de
- ↑ http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2009.1
- ↑ http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/LPT2009.1/Resolution_zum_Bildungsstreik_in_Niedersachsen
- ↑ http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/LPT2009.1/Positionspapier/Explizite_Erkl%C3%A4rung_zur_Menschenw%C3%BCrde_und_des_Irrsinns_des_Extremismus%27