AG Progressive Parteistruktur
Einleitung
Bisher war die Piratenpartei eine Partei, die sich auf ihre Kernthemen, Internet, Transparenz, Bürgerrechte und Bildung fokussiert hatte. Dies ist seit dem Bundesparteitag 2010-2.0 nicht mehr so, die Mehrheit der Piraten hat sich dazu entschlossen sich breiter aufzustellen und dies mit Beschlüssen zur Themenerweiterung umgesetzt.
Daher stellt sich die Frage, ob die Parteistruktur der Piraten so noch den Bedürfnissen ihrer Mitglieder gerecht wird oder ob wir im Zuge der Themenerweiterung auch über eine Umstrukturierung der AGs und SGs, sowie der restlichen Parteistruktur nachdenken müssen.
Im Rahmen der Themenerweiterung steht jedoch an vorderster Stelle, die Umgestaltung der AG und SG Strukturen, denn sie ist die Quelle der programmatischen und somit identitätsstiftenden Parteiarbeit.
Problem
In der Piratenpartei gibt es über 100 AGs, einige dieser AGs sind dazu gedacht, programmatische Inhalte zu erarbeiten, andere sollen Dienstleistungen innerhalb der Partei bereitstellen. Eine genauere Unterteilung der programmatischen AGs oder Dienstleistungs-AGs gibt es jedoch im Grunde nicht.
Eine AG, die programmatische Inhalte erarbeiten soll, ist z.B. die AG Bedingungsloses Grundeinkommen (AG BGE), eine andere AG die Dienstleistungen bereitstellen soll, ist z.B. die AG Umfragen, die derzeit inaktiv ist (leider wie viele andere AGs auch). Dieses Beispiel verdeutlicht das Dilemma, die Begrifflichkeit AG wird für 2 Sachen verwendet, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben, bei der AG Bedingungsloses Grundeinkommen handelt es sich wirklich um eine AG, während die AG Umfragen eigentlich eine Servicegruppe ist, denn sie stellt eine Dienstleistung bereit, sie ist somit schlicht falsch betitelt.
Ein weiteres Problem ist, das es selbst unter den einzelnen programmatisch arbeitenden AGs keine Abstimmung untereinander gibt. Es wird nicht ein Antrag für den BPT erarbeitet, sondern mehrere nahezu identische oder es werden AGs, die eigentlich von diesem Antrag betroffen sind nicht mit einbezogen. Diese AGs wären, um beim Beispiel AG BGE zu bleiben, unter anderem die AG Geldordnung und Finanzpolitik gewesen oder die AG Demokratie.
Hier wird deutlich, dass die einzelnen AGs unabgestimmt aneinander vorbei arbeiten und somit Arbeit doppelt und dreifach gemacht wird. AGs, die von den Thematiken betroffen sind, werden nicht mit einbezogen oder bewusst außen vorgelassen.
Somit leidet nicht nur die Qualität der Anträge, sondern es werden auch Anträge abgelehnt, da sich die einzelnen AGs übergangenen fühlen oder die Anträge schlicht formale Fehler aufweisen, die bei einer Zusammenarbeit oder durch ein festes Regelwerk hätten vermieden werden können. Bei vielen AGs ist des Weiteren auch der Status unbekannt oder der Ansprechpartner ist nicht mehr aktiv oder oft auch gar kein Mitglied mehr.
Dies ist für die Piratenpartei äußerst schädlich und in Anbetracht der Tatsache, dass ständig neue Arbeitsgruppen oder neuerdings auch Servicegruppen geschaffen werden, ohne die alten in eine Struktur zu integrieren, verzettelt sich die Piratenpartei zunehmend und gerät immer mehr ins Hintertreffen bei der Ausarbeitung und der Umsetzung ihrer Ziele.
Konzept
Somit soll der Kern unserer Arbeit die kritische Analyse von klassischen Organisations- und Denkstrukturen von Parteien, sowie der Neustrukturierung der AG und SG Struktur sein und die Ausarbeitung alternativer Konzepte im Rahmen des rechtlich Möglichen. Orientierung soll uns hierbei der "Leitfaden Parlamentspraxis" sein, der für jede Partei, die Mandatsträger im Bundestag hat, verpflichtend ist.
Rechtliche Rahmenbedingungen sind hier einzusehen:
http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/index.html
Ideenfindung
Was ist an den Strukturen der "Etablierten" übernehmenswert, und was wird besser neu gedacht:
AGs und SGs
- Welche Möglichkeiten gibt es die AGs und die SGs umzustrukturieren, um eine bessere Zusammenarbeit zwischen den AGs zu ermöglichen?
- Welche Mittel und Strukturen müssen bestehen, um ein besseres programmatisches Arbeiten zu ermöglichen?
- Welche Bereitstellung können die SGs hier leisten?
- Bedarf es einer koordinierenden Schnittstelle, die als Ansprechpartner der AGs oder SGs dienen könnte?
- Bedarf es einem Koordinationsgremium, das sich bei einer Unterteilung der AGs in Gruppen, untereinander abstimmt und sich über den Stand der AGs austauscht?
Parteistruktur an sich:
- Durch welche soziale Dynamik sind klassische Parteistrukturen geprägt? Welche Probleme lösen sie, welche schaffen sie, und warum?
- Was wird mit dem Begriff Partei assoziiert, und kann das modifiziert werden?
- Wie verhält es sich mit der Konformität der Partei nach innen und außen?
- Wie verhält man sich zu Medien und "Wählern"? Welches Bild hat die Partei vom "Wähler", vom "Wahlkampf" und vom Parteimitglied?
- Welche strukturellen Alternativen eröffnet die IT der Piratenpartei?
- Welche Erfahrungen machen die LVs mit neuen Strukturen? Was kann man daraus für den BV lernen?
Im Grunde handelt es sich auch um eine politische AG, deren politischer Inhalt das Parteikonzept ist.
Potentielle AG-Mitglieder: Soziologen, Naturwissenschaftler, Juristen, Menschen mit und ohne Parteierfahrung...Hauptsache, sie haben noch Visionen und sind deswegen nicht beim Arzt, sondern bei den Piraten gelandet!
Es sollte nach Möglichkeit auch physische Treffen der AG-Mitglieder geben, damit man zusammen nachdenken kann.
Wir arbeiten gerne mit anderen AGs zusammen, zum Beispiel:
u.a.
Unser endgültiger Output sollen Strukturkonzepte, eventuell auch in der Form von Satzungsvorschlägen sein.
Aktive Mitglieder
Interessenten/Beobachter
- Edward
- --AndizoVoller Zuspruch, allerdings: Angetreten um die Gesellschaft und nicht die Piraten zu ändern.
- YannickBe
- Martin Häcker
- -- Benny
- Korbinian
- --Tirsales
- Rainer Sinn
- Lily
- etz
- Fabio
- [[Benutzer:SlickRights|
SlickRights]]Ein sehr gutes Grundkonzept, das einerseits veranschaulicht, was die derzeitigen Gründe für den Zustand der AGs und der Parteiarbeit beschreibt, als auch eine Vision für die Zunkunft aufzeigt, wie effektiv und zielgerichtet gearbeitet werden kann. Ich selber engagiere mich für die AG dezentraler Parteitag und war dann auf der Suche nach genau den SG´s wie sie im Konzept beschrieben wurden. Leider, wie bekannt, sind wichtige AGs(SGs) inaktiv und ich habe jetzt Schwierigkeiten, Expertisen für mein Vorhaben zu erhalten.Wenn ihr es definitiv umsetzen wollt, ich bin dabei!Auf der KoKo wurde es vorgestellt und ich war sofort begeistert.Vernunftskonzepte haben in der Piratenpartei nichts zu suchen. - Aleks_A
- Gungrave
Organisatorisches
Mailingliste
Die Mailingliste ist zu finden unter:
http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-progressive-parteistruktur
Telefonkonferenzen
Eine Telefonkonferenz ist vorgeschlagen und findet bei genügend Interesse statt. Die Telko kann dazu dienen sich über Strukturkonzepte, die in den LVs erbrütet werden, auszutauschen.
Inhalte
Projekte mit Bezug auf den BV
Ideenfindung zur Umgestaltung und Neuausrichtung der AG und SG Strukturen.
Projekte innerhalb der LV
LV Berlin
Die beiden Berliner Squads, die sich mit strukturellen Themen beschäftigen. Dabei ist Liquid Democracy ein Online-Tool zur politischen Willensbildung und für Abstimmungen, und das Parteistruktur-Squad arbeitet am Rahmen, sozusagen an der Restpartei, in der sich das ganze befindet.