HH:Arbeitsgruppen/Landespolitik/ToDos
Liste der ToDos
bitte Eintragen wen sich jemand um ein ToDo kümmern will ( und austragen, wenn es erledigt ist oder man feststellt, doch keine Zeit zu haben :)
unassigned
Recherche zu Online Petitionen
Protokoll des AG Treffen 07.10.09: Im Bund gibt es das, in andern Bundesländern auch, bei uns in HH nicht. Wie machen die anderen das? Wie könnte HH das machen?
Rechtslage zu Überwachugnskameras
Protokoll des AG Treffen 07.10.09: StPo 100h regelt Überwachung bei der Untersuchung einer Straftat, wie ist es mit präventiver Überwachung? Christian meinte das regeln die LandesPolizeigesetze, in HH das SOG, wie ist es mit Kameras an öffentlichen Plätzen etc.?
assigned
Kontakt zu Betroffenenverbände zum Thema Barrierefreiheit
Welche Maßnahmen sind am effektivsten? Was ist dringend nötig? etc.
- Andreas wollte sich darum kümmern
Liste der Online Quellen erweitern
Protokoll des AG Treffen 07.10.09: insbesondere Links zu den Fraktionen der anderen Parteien etc.
- Paul wird daran weiter arbeiten
Hunde Rechtslage recherchieren
Protokoll des AG Treffen 07.10.09: Welche Gesetze und Verordnungen gibt es, schriftlicher Kommentar anfertigen
- Desi ist daran interessiert
Kitas an/in Hochschulen, wo ist das Problem?
Protokoll des AG Treffen 07.10.09: Es scheint da verwaltungstechnische Probleme in der Uni bei der Vermietung von Räumlichkeiten an einen Kita Betreiber zu geben.
- Desi wollte da nochmal nachhaken.