AG Innenpolitik
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Vorlage:H3
Die AG Sitzungen stehen allen Interessierten offen und finden in einem zweiwöchigen Abstand am Freitag ab 19.00 Uhr statt.
Das nächste Treffen ist am Freitag, ?? 2022 um 19:00 Uhr
im
Jitsi-Raum: https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGInnenpolitik
Vorlage:H2 Für Anfragen jeglicher Art kann man sich jederzeit an die Koordinatoren wenden. Programmatische Anfragen, die bereits durch das Parteiprogramm gedeckt sind, können auch der SG Programm gestellt werden.
- Vincent Lübcke
- Miranda
- JanaK
Stellvertreter
Themen letzte Sitzung am 12.11.2021
- Protokoll für die nächste Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BJPlvu+Y8iq8l61g-xDQh+U9/
- Themen gerne eintragen.
- Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-23_-_Protokoll_AG_Innenpolitik
Aktuelle Themen
Polizeigesetze der Länder
Programme der Bundesländer abgleichen und Handlungsbedarfe feststellen. Bei Bedarf entsprechende programmatische Mithilfe.
- Diskussion, Stellungnahme und Presseartikel
Corona Gesetzgebung
Diskussion über die im Plenum in 1. Lesung verhandelte Corona Gesetz
Links
Protokolle der Treffen
Template fürs das Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-IP-jjjjmmtt
Archiv
Archiv (Inhalt dieser Seite vor der Neugründung 01.01.2018) Zu den älteren Protokollen