Einführung und Leitlinien des BGE-X

Schon seit geraumer Zeit wird von vielen Seiten ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gefordert. Es handelt sich dabei -grob vereinfacht ausgedrückt - um ein regelmäßiges Einkommen für jeden Bürger, das zumindest die Grundbedürfnisse abdeckt.

Nicht ganz zu Unrecht werfen Skeptiker die Frage der Finanzierbarkeit auf. Ich möchte mit diesem Modell ein Finanzierungsmodell aufzeigen, das zugleich einfach und solidarisch ist, aber gleichzeitig auch die Eigenvorsorge stärkt.

Alles fängt damit an, dass jeder Bürger ein sogenanntes "Bürgerkonto" bekommt. Das ist ein Girokonto mit (z.B. maestro kompatibler) Karte, geführt von der eigenen Hausbank, ohne Dispokredit. Über den Betrag auf dem Konto kann man jederzeit in vollem Umfang verfügen. Soweit nichts besonders.

Auf dieses Konto wird nun von staatlicher Seite monatlich und automatisch der Betrag "X" überwiesen, dieser Betrag dient gleichzeitig als Grundeinkommen. Dieses "X" wiederum ist kein fester Wert, der politisch vorgegeben wird, sondern richtet sich wiederum danach, wieviel auf dieses Konto von der Bevölkerung eingezahlt wird, er ergibt sich also, darf aber nicht unter einen bestimmten Wert fallen (RESET muss gewährleistet sein).

Rücklagenbildung

Womit wir auch schon bei der zweiten Funktion des Kontos wären: Die Bürger zahlen - während ihres Erwerbslebens - auf dieses ihr Konto ein, anstelle z.B. in eine Renten- oder Arbeitslosenversicherung. Sie können den Kontostand jederzeit einsehen und gewinnen Planungssicherheit. Auf freiwilliger Basis und in beliebiger Höhe. Warum sollten die Bürger das tun?

Es bleibt ihr Geld.
Sie brauchen -zunächst- keine Einkommenssteuer darauf zu entrichten.

Steuerpflichtige Abhebungen

Alle Abhebungen unterliegen allerdings der Einkommenssteuer, d.h. müssen bei der Steuererklärung als Einkommen angegeben werden. Wer also gut verdient und sich zusätzlich auch noch das BGE-X auszahlen lässt, muss sehr hohe Steuern zahlen, wer gut verdient, aber sein Einkommen zur Rücklagenbildung verwendet (und damit die Solidargemeinschaft stärkt) kann seine Steuerlast erheblich mindern und gleichzeitig für die eigene finanzielle Sicherheit sorgen.

Freiwilligkeit

Mir ist an diesem System vor allem wichtig, dass der Bürger sehr frei über seinen Lebensstil entscheiden kann. Ob er nun lieber in "Saus und Braus" in den Tag hinein lebt, oder das Geld lieber in den Sparstrumpf steckt: Jeder Lebensstil trägt - verbunden durch das Bürgerkonto und die Einkommenssteuer - zur Solidargemeinschaft bei.

Wie hoch ist nun dieses BGE-X

Das Prinzip ist ganz einfach: Das BGE-X ergibt sich aus der Höhe der Einzahlungen. Daher ist es natürlich sehr wichtig, dieses Konzept in die Köpfe der Menschen zu bringen, erst wenn die Bürger da mehrheitlich einzahlen, kann es funktionieren.

Kurzfassung:

Jeder Bürger bekommt ein Bürger-Girokonto (geführt z.B. von der Hausbank).
Jeder Bürger kann Geld auf sein Bürgerkonto überweisen. Für dieses Geld braucht der Bürger allerdings keine Einkommensteuern zu zahlen.
Positive Beträge können jederzeit und in vollem Umfang abgehoben werden.
Alle Abhebungen sind voll steuerpflichtig.
Jeder Bürger bekommt monatlich den Betrag des Grundeinkommens BGE-X überwiesen.
Negative Kontostände sind nicht möglich. (kein Dispo)
Staatl. Rente, Bafög, Kindergeld und Arbeitslosenversicherung werden abgeschafft.
Optional: Mit dem Austritt aus dem Erwerbslebens kann auf Wunsch eine Verrentung des Kontoguthabens erfolgen, die dann zusätzlich zum BGE-X monatlich ausgezahlt wird.

Vorteile:

Einfach. Eine ganze Reihe von Behörden können entfallen, jeder "versteht" das System.
Flexibel anwendbar in allen Lebenssituationen.
System finanziert sich selbst (Einlagen finanzieren Ausgaben).
Kontrollen und Zwangsmassnahmen entfallen.
Hohe Transparenz. Jeder sieht jederzeit seinen Kontostand.

Details:

Erbrecht: Positiver Kontostand wird auf Bürgerkonto der Erben übertragen.
Steuern: Auszahlungen vom Bürgerkonto unterliegen der Einkommenssteuer, Einzahlungen müssen nicht versteuert werden.

Optionen:

Zinsen: Warum nicht? Sowohl Zinsen auf negatives Guthaben (Anreiz, Schulden schneller abzubauen) als auch positives Guthaben (Anreiz, mehr zu sparen).
Veröffentlichung negativer Kontostände bei negativem Trend?

Mindestlohn

Einen Mindestlohn - zustätzlich zu einem BGE halte ich für kontraproduktiv. Ich denke der Effekt der "Marktbefreiung" (Abschaffung des faktischen & ethischen Arbeitszwangs durch eine echte Alternative zur Erwerbsarbeit) würde dem sog. "Lohndumping" im klassischen Sinne den garaus machen. Niedrigstlöhne für angenehme Arbeiten, die z.B. viel Freude oder Anerkennung werden sicherlich durch das BGE begünstigt - ich sehe darin kein Problem.

Ich halte die soziale Fürsorge (in Form eines ausreichenden Einkommens) in erster Linie für eine gesellschaftliche Aufgabe und nicht die der Privatwirtschaft. Genau dies zu trennen, darin sehe ich die Stärke.

Ich hoffe und glaube, dass die Einführung eines BGE ein großes und gesundes wirtschaftliches Potential in sich birgt, indem der Arbeitsmarkt effizienter gestaltet werden kann und sich die Privatwirtschaft auf Ihre eigentliche Aufgabe besinnen kann. Dieses Potential könnte durch einen Mindestlohn gestört werden.

Menschenbild und Ethisches

"Vom Sollen zum Wollen", so hat Götz Werner es ausgedrückt. Das BGE sorgt für einen Paradigmenwechsel weg vom derzeitigen Primat der Erwerbsarbeit, hin zu einer vielschichtigeren und gerechteren Arbeitswelt.

Ein wichtiger, wenn nicht gar der weichtigste Effekt eines BGE wäre sicherlich die Schaffung eines fairen Arbeitsmarkts am unteren Ende der Lohnskala - dort herrscht zur Zeit Marktversagen aufgrund der ethischen wie faktischen Arbeitspflicht (Hartz 4, aber auch gesellschaftliche Normen). Aber das ist nicht alles.

Auch Arbeiten, die eben nicht dem reinen Gelderwerb dienen (z.B. politische Aktivität, Vereinstätigkeiten etc...) aber dem Gemeinwohl dienen, werden gestärkt und - so bin ich mir sicher - auch wieder gesellschaftlich wieder mehr Anerkennung finden.

Weitere Quellen:

Netzwerk Grundeinkommen --> www.grundeinkommen.de
Netzwerkgruppe München --> www.grundeinkommen-muenchen.de
Kongress zu dem Thema in München vom 11.-13.Sep. 09 --> www.grundeinkommenskongress.de

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Benutzer:Andizo/BGE-X

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