Benutzer:Cyrus/Argumentation

Dies ist eine Liste von Ideen und Denkanstäzen zur Beantwortung von häufig gestellten Fragen zum Parteiprogramm. Jeder ist aufgerufen mitzuarbeiten und Argumente aufzulisten oder neue Fragen aufzuführen, die beantwortet werden sollen.

Wichtig: Es handelt sich hierbei nicht um eine Auflistung von offiziellen Aussagen der Piratenpartei Deutschland, sondern nur um meine persönliche Meinung, deshalb finden sich diese Aussagen auch auf meinen Benutzerseiten.

Ich versuche - wenn möglich - Quellen anzugeben und eventuelle Gegenaussagen aufzuführen, die auftauchen könnten bzw. in der Vergangenheit aufgetaucht sind. Außerdem versuche ich mögliche Argumente in stark und schwach einzuteilen. Dies ist eine persönliche Einteilung und basiert nicht unbedingt auf der fachlichen Aussagekraft, vielmehr auf allgemeinen Aussagewert in einer Diskussion bzw. einfacher Nachvollziehbarkeit und Schlüssigkeit.

Je nach Bedarf wird es für ausführlichere Themen später Unterseiten geben.

Für eine teilweise etwas allgemeinere bzw. oberflächlichere Betrachtung zu einigen Kernpunkten siehe auch: Argumentation

--Cyrus 17:32, 10. Jul. 2009 (CEST)

Woher stammt der Name Piratenpartei?

Varianten

• Wo liegen die Ursprünge der Piratenpartei?
• Nach dem Namen zu urteilen habt ihr mit Raubkopieren zu tun?
• Piraten? Da muss ich an Störtebeker denken.
• Euer Name klingt eher nach einem Spaßverein.

Fakten

• In Schweden wurde 2001 das sogenannte Antipiraterie-Büro zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen gegründet, in diesem Zusammenhang wurden in Schweden Überwachungsgesetze eingeführt, die die Zensur von Webseiten und das behörderliche Mitlesen des E-Mailverkehrs beinhalteten.

• Als Reaktion wurde 2003 von Bürgerrechtlern das Diskussionsforum Piratenbüro oder Piratbyrån gegründet. Der ursprünglich von der Verwerter-Lobby als Abwertung eingeführte Name Piraten wurde dabei bewusst angenommen und damit entschärft.

• Aus dem Piratenbüro entstand 2004 der davon unabhängige Tauschbörsen-Index The Pirate Bay und im Jahre 2006 wiederum als unabhängige Initiative die schwedische Piratenpartei oder Piratpartiet.

• Am 10.09.2006 wurde daraufhin in Berlin die Piratenpartei Deutschland nach schwedischem Vorbild gegründet.

Externe Quellen

• Der Spiegel, Ausgabe 25/2009, S. 122

Wieso seid ihr gegen das Zugangserschwernisgesetz (Stoppschild-Zensurgesetz)?

Varianten

• Ihr müsst doch aber an die Kinder denken!
• Wieso wollt ihr Pädokriminelle schützen?

Einleitungsargument

• Wir sind ausdrücklich gegen Kinderpornografie, denken aber dass das Gesetz kein effektives Mittel dagegen darstellt, vielmehr sogar die Kinderpornoverbreiter unterstützt.

Starke Argumente

• Dadurch, dass das BKA als Exekutive die quasi-alleinige Kontrolle über den Sperrindex hat, wird die Gewaltenteilung - eine wichtige Grundfeste der Demokratie - effektiv aufgehoben.
• Es verhindert in keiner Weise die Produktion von KiPo bzw. die Misshandlung von Kindern.
• Täter können selbst überprüfen, ob ihre Seiten auf dem Sperrindex sind und haben damit einen Hinweis, dass möglicherweise strafrechtliche Verfahren eingeleitet wurden und können dann Spuren verwischen, ihre Seiten und Inhalte umziehen und ihre Nutzer informieren. Dies könnte sogar quasi-automatisiert geschehen.
• Geschlossene Kinderporno-Verbreitungsringe sind durch das Gesetz in keiner Weise betroffen.
• Es werden effektiv Überwachungsstrukturen geschaffen - Deutschland wird von der internationalen Presse bereits in einem Atemzug mit China und Iran genannt.

Neutrale Argumente

• Fast alle im Vorfeld zum Gesetzentwurf konsultierten Sachverständigen (u.a. vom Max-Planck-Institut) haben rechtliche und technische Schwierigkeiten bescheinigt.
• Die Vergangenheit hat gezeigt, dass einmal etablierte Überwachungsstrukturen auch für andere Zwecke als die ursprünglichen genutzt werden. Forderungen wurden auch hier bereits gestellt oder diskutiert. Vgl: [1]
• Ein Großteil der Inhalte liegen in westlichen Industrienationen und können mit geringem Aufwand gelöscht werden. Vgl: [2]
• In Staaten, die bereits eine ähnliche Sperrinfrastruktur haben, ist nur ein Bruchteil der Seiten auf dem Index illegaler Natur.

Schwache Argumente

• Die aktuelle Umsetzung (DNS-Sperren) ist technisch ungefähr so effektiv wie eine etwaige Zensur des Telefonbuchs.
• Es gibt keine Indizien, dass mit KiPo überhaupt in größerem gewerblichem Maße gehandelt wird.
• Praktisch jeder Staat mit Internetzugang hat ein Gesetz, welches KiPo unter Strafe stellt.

Abrundung

• Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und darf vor allem kein bürgerrechtsfreier Raum werden.

Mögliche / Verwendete Gegenaussagen

• Zitate von v. d. Leyen aus [3]
  • "In einem Buchladen darf auch kein Bildband mit kinderpornografischem Material herumliegen." - v. d. Leyen
  • "Wer die Stoppseite zu umgehen versucht, macht sich bewusst strafbar, weil er dann aktiv nach Kinderpornografie sucht."
• Zu Löschen statt Sperren, internationale KiPo-Gesetzeslage
  • Internationale Rechtsdurchsetzung in nicht EU-Ländern ist schwierig bis teilweise unmöglich.
  • Es schadet niemandem die Seiten zuerst zu sperren, bevor man sie löscht.
• Zur technischen Unwirksamkeit
  • Technische Realisierung ist nicht explizit im Gesetz festgeschrieben und kann damit geändert werden.

Externe Quellen

• Bundestagsrede von Jörg Tauss zum Thema
• Zeit-Interview mit der Petitionsinitiatorin und v.d. Leyen
• Phoenix-Interview mit Dirk Hilbrecht
• Fünf Irrtümer über die Piratenpartei

Seid ihr für freies Kopieren von Filmen und Musik?

Varianten

• Ihr seid doch diese Raubkopiererpartei?

Erläuterungen

• Die Verwerter versuchen zunehmend in der allgemeinen Verwendung jegliche Form von Privatkopien zu illegalisieren, obwohl diese gesetzmäßig verankert sind. Wir stehen dabei für ein freiheitliches Urheberrecht, dessen Freiheit sich aber ausdrücklich nicht auf frei im Sinne von kostenlos, sondern Frei im Sinne der freien Nutzung bezieht, was u.a. Kopien von Medien für z.B. das eigene Autoradio, den MP3-Player, die Zweitwohnung oder den engeren Familien- und Freundeskreis umfasst. Diese gesetzlich verankerten und bezahlten Rechte auf Privatkopien werden zunehmend durch Maßnahmen wie Gesetze, die das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen unter Strafe stellen, unterwandert ohne dabei die Pauschalabgaben, die eventuelle Verluste durch Privatkopien ausgleichen sollen, zu senken oder abzuschaffen.

Einleitungsargument

• Nein, wir sind gegen illegales Herunterladen oder Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke. Wir engagieren uns für eine Anpassung des Urheberrechts an die aktuellen Gegebenheiten, die im Einklang mit den Interessen der Künstler steht.

Starke Argumente

• Jedem steht gesetzlich das Recht auf Kopien zur privaten Nutzung zu. Vgl: [4]
• Um eventuelle Verluste bei den Urhebern durch diese Kopien auszugleichen, zahlt jeder Bürger Pauschalabgaben auf jeden gekauften CD-Brenner, Audio CD-Rohling, Kopierer, Scanner und ähnliche Geräte und bezahlt damit für sein Recht auf Privatkopie. Vgl z.B.: [5]
• In der Geschichte der menschlichen Kultur wurden bedeutende kulturelle Entwicklungen meist auf Basis von bereits vorhandenen Kulturgütern geschaffen. Eine Einschränkung der Nutzung von Kulturgütern bringt damit zwangsweise eine Verknappung der Kultur mit sich. Vgl.: Zeitalter der Renaissance, Samples in der Musik, u.a.
• Nach aktuellen Studien beträgt die durchschnittliche Gewinnbeteiligung eines Musikers an einem Studioalbum ca. 7%, das bedeutet dass man bei gleichen Medienpreisen ohne die Verwertungsindustrie in ihrer heutigen Form ungefähr zehnmal mehr Künstler finanzieren könnte. Vgl: [6]

Neutrale Argumente

• Seit die Verwertungsindustrie vor mehr als 10 Jahren versuchte, illegales Kopieren zu verhindern, wurden bis heute Millionen in die Entwicklung von technischen Maßnahmen zur Nutzungs- und Verbreitungskontrolle, zur Verfolgung von nicht-kommerziellen Urheberrechtsverletzungen investiert, die die tatsächlich entstandenen Schäden vermutlich um ein hohes Maß übersteigen. Tortzdessen wurde bis heute kein auch nur mittelfristig wirksamer Mechanismus geschaffen, der Kopien wirksam verhindert hätte. Noch weniger hat sich angesichts der propagierten schieren Menge der Urheberrechtsverletzungen ein Unrechtsbewusstsein in großen Teilen der Bevölkerung etabliert, der Erfolge in naher Zukunft in Aussicht stellt. Es wäre also unverantwortlich - vor allem im Sinne der Künstler, die die geschädigten dieser Verluste sind - am gegenwärtigen Verwertungsmodell festzuhalten.
• Würde man die Formen der Nutzungseinschränkungen in der Urheberrechtswelt auf andere Lebensbereiche übertragen, würden abstruse Situationen entstehen, so könnte z.B. ein Tischler ein Möbelstück, welches er mit im Handel erworbenen Schrauben konstruiert, rechtmäßig nicht verkaufen ohne das Urheberrecht des Schraubenherstellers zu verletzen.

Schwache Argumente

• Beim Raubkopieren wird nichts geraubt, sondern nur etwas vervielfältigt.

Referenzen

• Sprachkonferenz vom 23.06.2009 mit User:Mono, User:Emmy und User:Cyrus