Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Attribut:Zusammenfassung
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
{{ask}}
B
Regelung von Ab- und Nachwahl einzelner Bundesvorstandsmitglieder +
Mitglieder, die keinen Beitrag zahlen, sollen aus der Mitgliederliste gestrichen werden +
Regelung der Verteilung der Parteienfinanzierung Bund und LVs +
Beschlussfähigkeit des Finanzrates anpassen +
LVs führen direkte Parteienfinanzierung über ihren Eigeneinnahmen in den Verteilungstopf ab. Verteilung wird nicht über Satzung geregelt. +
Finanzrat soll bei Verteilung der Parteienfinanzierung mit 2/3-Mehrheit Veto einlegen dürfen. +
Beitragsermäßigungen sollen von den Gliederungen getragen werden, die sie genehmigen. +
SMV in Satzung ohne Festlegung auf Liquid Democracy +
Das Amt des Politische Geschäftsführers soll abgeschafft werden. Es soll ein weiterer Beisitzer als Ausgleich geschaffen werden. +
Das Amt des Politische Geschäftsführers soll abgeschafft werden. +
Das Amt des Politische Geschäftsführers soll abgeschafft werden. Es soll ein weiterer Stellvertretender Bundesvorsitzender als Ausgleich geschaffen werden. +
Zusammenführung aller Mittel aus der Parteienfinanzierung. Verteilung:Primär-Handlungsfähigkeit des BuVerbandes sichern. Sekundär-Verteilung restliche Mittel an alle LVs über drei Säulenmodell (Sockelbetrag/Fläche/Einwohner). Weitervert.a. nachf. Glieder +
Eine Ständige Mitgliederversammlung die einmal beginnend fortbesteht und zu der einmalig akkreditiert wird. Jeder Akkreditierte kann an dezentralen Orten nach seiner Wahl an einer Urne an den jeweils anberaumten Abstimmungen geheim abstimmen. +
Die SMV wird in der Satzung als Tagungsform des BPT eingeführt - die Geschäftsordnung wird auf einem späteren BPT beschlossen. Vorgesehen sind Positionspapiere und Programmänderungen. +
Modul 1: Der Bundesvorstand tagt grundsätzlich öffentlich und nur in zu begründenden Ausnahmen nicht. Modul 2: Allgemeiner Informationsanspruch gegenüber der Partei analog zu Informationsfreiheitsgesetzen und -satzungen in Gebietskörperschaften. +
Nach diesem Vorschlag können Anträge im Netz ausgearbeitet werden ("erste Lesung"), bedürfen aber der Annahme durch geheime Abstimmung in Wahllokalen oder durch Brief ("zweite Lesung"). +
Streichung der bisher drei Beisitzerposten um zwei Stellen, daher Verzicht auf Nachwahl auf dem Parteitag 2013.1 in Neumarkt +
Unvereinbarkeitserklärung angefügt. Rassismus und Relativierung faschistischer Gewalt und Mitgliedschaft bei den Piraten sind miteinander unvereinbar. +
Ggw. können Ex-Mitglieder nach erfolgreichem PAV einfach wieder in die Partei eintreten. Diese Lücke soll geschlossen werden. +
Neufassung der SGO: Anpassung an PartG; Beseitigung von Lücken, Widersprüchen, Unklarheiten und Fehlern; Präzisierung, sprachliche und systematische Überarbeitung zur Verbesserung der Übersichtlichkeit, Anpassung an Rechtspraxis der Schiedsgerichte. +