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http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Homburg%E2%80%93Zweibr%C3%BCcken
Bahnstrecke Homburg – Zweibrücken
Zweimal erster Platz in Folge, das ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern. Nicht so beim Sieger der aktuellen Umfrage der Rheinpfalz (Zweibrücker Rundschau) zum Thema des Jahres 2012. Die Reaktivierung der Bahnstrecke von Homburg nach Zweibrücken ist nicht vorangekommen. Deshalb steht dieses Thema für die Menschen in der Region immer noch ganz oben. Mit dem jahrelangen Hinauszögern von Entscheidungen lassen sie sich nicht abspeisen.
http://www.zw-rail.de/
Michael Neyses, MdL. Piratenfraktion Saar
Ein gutes Beispiel für ein Zusammenwachsen in der Großregion ist der rege Austausch zwischen den Einwohnern der Städte Homburg und Zweibrücken. Bisher sind die Anwohner auf ein Auto angewiesen, wollen sie zeitlich effizient von den Angeboten im Saarland und Rheinland-Pfalz profitieren. Hohe Verkehrsaufkommen mit Staus sind die Folge. Die verkehrende Buslinie R7 ist unattraktiv – wirtschaftlich und für Berufspendler. Mit nur 1937 Fahrgästen im Jahr und bis zu 40 Minuten Wartezeit, will man mit diesen Bus als Bahnzubringer nutzen. Ein Lückenschluss würde die Umwelt schonen sowie den Anwohnern Zeit und Fahrtkosten sparen.
Die Piratenfraktion wollte wissen, wie sich die saarländische Regierung zum Thema positioniert.
„Die Antwort der Regierung ist enttäuschend. Will sie den Austausch zwischen den Menschen, über die Grenzen hinweg? Nein! Das ist ein mustergültiges Beispiel für eine am Bürger vorbei gestaltete Politik,“ ärgert sich Michael Neyses (MdL, Piraten). Die Regierung verweist unterdessen auf die Haushaltsnotlage. „Das erscheint mir eher, als wäre der Ausbau der Bahnverbindung über die Landesgrenzen hinweg politisch nicht gewollt, denn für große Straßenbauprojekte wird auch Geld eingeplant. Es ist eine Frage der Priorisierung“, ergänzt Neyses eindringlich.
Die Piraten im Saarland fordert in ihrem Programm den Lückenschluss dieser Bahnstrecke.
http://piratenfraktion-saarland.de/die-bahnstrecke-homburg-zweibrucken-stagniert-weiter-piraten-regierung-blockiert-das-vorankommen-der-grosregion/
Ich unterstütze diese Antrag in der hier formulierten Form, SirThomasMarc
Der Ausbau der Strecke ist eine verbesserung der Infrastruktur, eine erleichterung für die Bürger und eine Reduzierend der Standzeiten der S-Bahnen um 50 Minuten je Tour, die die Bahnen sonst in Homburg unter Strom leer stehen.
'''Vertraut uns - denn wir wissen nicht was wir tun.''' +
Das Gesundheitsprogramm enthält zum Teil veraltete Passagen und viele Redundanzen. Es wurde von der AG Gesundheit auf Aktualität überprüft und von der AG Lektorat strukturell überarbeitet. +
Die Bürger sollen alle Behandlungsmethoden vorgestellt bekommen, ohne dass eine Vorauswahl durch die Schulmedizin oder staatliche Stellen stattfindet. Im Absatz vorher wird gefordert, dass bei der Behandlungsmethode angegeben werden muss, wie hoch die Quote an erfolgreichen Behandlungen ist. Das sollte ausreichen um eine realistische Einschätzung über die Wirksamkeit der Methode treffen zu können. +
Jedem Grundsicherungsbezieher oder Hartz IV-Empfänger steht eine gewisse Wohnfläche zu.
Als dem Haushalt angehörig sind auch Personen anzusehen, die lediglich vorübergehend abwesend sind, wenn der gemeinsame Haushalt mit dem Wohnungssuchenden weiterhin ihren Lebensmittelpunkt darstellen. Dies kann zum Beispiel bei auswärts studierenden Studenten, bei Wehrpflichtigen oder Zivildienstleistenden der Fall sein.
Wie dargestellt ergibt sich die angemessene Größe der vom Wohnberechtigungsschein umfassten Wohnung aus der Anzahl der Haushaltsangehörigen. In der Regel gelten dabei die folgenden Angemessenheitsgrenzen, wobei auf Antrag eine Abweichung von bis zu 5 m² über die Angemessenheitsgrenzen hinaus genehmigt werden kann.
Die Angemessenheit der Wohnung gilt als gegeben, wenn entweder die Zahl der zur Verfügung stehenden Räume oder die Wohnfläche nach der folgenden Tabelle eingehalten wird.
Haushaltsangehörige Räume Wohnfläche bis zu
1 Person 45 m²
2 Personen 2 60 m²
3 Personen 3 75 m²
4 Personen 4 90 m²
jede weitere Person zzgl. ein Raum zzgl 15m²
Im Einzelfall können größere Wohnflächen genehmigt werden. Gründe hierfür können beispielsweise zusätzlicher räumlicher Bedarf aufgrund einer Behinderung oder in absehbarer Zeit zu erwartender räumlicher Bedarf in der Zukunft seien.
'''Vorbehalt bestimmter Personengruppen'''
In vielen Fällen werden Wohnräume ausschließlich oder vorwiegend an bestimmte Personengruppen vermietet, beispielsweise an Alleinerziehende, Senioren oder Schwerbehinderte. Darüber hinaus kann die Gemeinde Besetzungsrechte hinsichtlich des von ihr geförderten Wohnraums haben.
Der Nachweis der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Personengruppe kann durch einen Vermerk im Wohnberechtigungsschein oder auf andere geeignete Weise erbracht werden.
Quelle: http://www.sozialleistungen.info/themen/wohnberechtigungsschein.html
Der Fehler im System ist folgender.
Der Betroffene kann seine zu große Wohnung nach den 6 Monaten nicht weiter finanzieren, da er keinen Job gefunden hat oder Rentner geworden ist.
Die Angaben, wie viele qm er bewohnen darf, scheint auch nicht überall gleich zu sein. Ich gehe deshalb von einer Wohnung für 1 Person von 50 qm aus.
Anstatt sich mit Arbeitssuche zu beschäftigen fängt der Betroffene jetzt an eine passende Wohnung zu suchen, wobei ihm nicht gesagt wird, was diese kosten darf.
Die Piraten sollten sich dafür stark machen, dass hier klare Regelungen getroffen werden müssen. Da der Mietspiegel überall anders ist, müssen die Ämter der Betroffenen einen klaren Mietpreis nennen, den sie mit Hilfe des Mietspiegels ermitteln müssen und der für jedermann einsichtig sein muss.
Oft genug ziehen die Betroffenen los, finden eine Wohnung, die der qm Zahl entspricht, die dann aber vom Amt abgelehnt wird, weil ihnen die Miete zu hoch ist.
Was dabei immer übersehen wird ist, dass moderne Wohnungen mit vernünftigen Heizungen öfter ein bisschen teurer sind.
Alte Wohnungen haben aber oft veraltete Heizungsanlagen, sodass die Ämter - zählt man alle Kosten zusammen - oft wesentlich mehr bezahlen, als bei einer neuen Wohnung, in der die Nebenkosten gering sind.
Das ist nicht nur eine Milchmädchenrechnung auf Kosten der Steuerzahler, sondern auch im Grunde schon der 1 Weg zur Diskriminierung, da dann die Betroffenen gezwungen sind, in solche alten Wohnungen zu ziehen, die auch gerne an diese Leute vermietet werden, da der Vermieter diese Wohnungen an andere Menschen, die nicht nur für ihre Heizkosten arbeiten wollen, gar nicht mehr vermieten kann.
Ein vorgegebener Mietpreis würde den Betroffenen die Wohnungssuche erleichtern, die Diskriminierung wäre aufgehoben, weil derjenige wählen könnte, ob er lieber eine kleinere hochpreisigere Wohnung oder für die gleiche Miete eine etwas größere Wohnung, möglicher Weise in einem Randbezirk, beziehen möchte.
Dies würde eine Win win Situation für beide Seiten ergeben und die oft auch für die Mitarbeiter unangenehme Kommunikation mit Betroffenen sehr erleichtern.
Denn wenn man hier schon einmal Klarheit für beide Seiten schafft, werden beide Seiten davon profitieren, da jetzt auch der für die Gesundheit schädliche Stress vieler unnützer Diskussionen wegfällt.
Reaktanz
http://de.wikipedia.org/wiki/Reaktanz_%28Psychologie%29
Unter psychologischer Reaktanz versteht man eine recht komplexe Abwehrreaktion, die als Widerstand gegen äußere oder innere Einschränkungen aufgefasst werden kann. Reaktanz wird in der Regel durch psychischen Druck (z. B. Nötigung, Drohungen, emotionale Argumentführung) oder die Einschränkung von Freiheitsspielräumen (z. B. Verbote, Zensur) ausgelöst. Als Reaktanz im eigentlichen Sinne bezeichnet man dabei nicht das ausgelöste Verhalten, sondern die zugrunde liegende Motivation oder Einstellung.
http://lexikon.stangl.eu/1844/reaktanz/
2. Definition
„Reaktanz: Aus dem Gefühl kommunikativer Bedrängnis und damit eingeengten Entscheidungsfreiraumes resultierende abweisende Erregung, die hinsichtlich der Kommunikationsziele direkte → Bumerangeffekte bewirken kann, in dem der Empfänger sich zu genau gegenteiligen Verhalten veranlasst sieht, um so seine Unabhängigkeit und Selbstständigkeit zu demonstrieren“ (Bänsch, 2006, S. 125).
Auch in dieser Forderung ist die Win Win Situation für beide Seiten: Betroffene und Argemitarbeiter zu einem besseren, entspannterer und gesünderem Verständnis beider Seiten genüge getan. +
Antrag/2013.4/016/Streichung Behandlungsfehler bei nicht erforderlichen kosmetischen Eingriffen und bei Piercing +
# Wenn, müßte alles selbstverschuldete aus dem Leistungskatalog gestrichen werden (ungesundes Essen, zu wenig Bewegung, riskante Sportarten, ...).
# Wer übernimmt die Kosten, wenn der Patient es finanziell nicht kann?
# Es gibt kosmetische Operationen, die z.B. medizinisch nicht, aus psychischen Gründen aber dennoch notwendig sind.
+
Es müssen auch Menschen medizinische Hilfe bekommen, die in Folge
von Schönheitsoperationen (oder sonstigen nicht medizinisch indizierten
Änderungen am Körper) gesundheitliche Probleme bekommen und auf Hilfe
angewiesen sind. Zur medizinischen Hilfe gehört in einer modernen,
solidarischen Gesellschaft auch deren Finanzierung.Bei Annahme dieses Antrags müßten auch Folgen von Rauchen, fettigem Essen, Alkoholkonsum, Drogen, ungeschütztem Geschlechtsverkehr, zu vitaminarmer Kost, riskanten Sportarten, mangelnder Bewegung aus der Kostenübernahme herausfallen. +
Die Abstimmungsleitung benötigt eine eindeutige Stelle, an der sie nicht zugeordnete Anträge aufführen kann. Ansonsten bliebe ihr nur, diese nach eigenem Ermessen einzufügen, oder diese am Ende des Programms, also nach dem Nachwort anzufügen. Das erstere ist nicht zulässig und das letztere wenig sinnvoll. +
Dieser Antrag greift die [[RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter|Idee]] von Susanne Bischoff auf.
Durch eine personelle Aufgabenzuteilung ist die Partei in der Lage, schneller Stellungnahmen abzugeben. Der Integrationsbeauftragte kann sich gezielt und öffentlichkeitswirksam für die Rechte von MigrantInnen einsetzen.
(Hinweis: Berechtigung, PMs herauszugeben, nachträglich entfernt -- 12.06.2013, 20:20 Uhr) +
Es gibt Bestrebungen des Bundesvorstandes, die Mitgliedsbeiträge selbst (zentral) per Lastschrift einzuziehen. Dieses Verfahren untergräbt die Souveränität des Landesverbandes RLP, da er keinen direkten Zugriff mehr auf die dringend benötigten Einnahmen hat. Insofern wird er abhängig davon, welche Beträge der Bundesverband an den Landesverband abzüglich irgendwelcher Aufwendung weiterleitet.
Gegen einen Einzug der Mitgliedsbeiträge per Lastschrift durch den Landesverband selbst bestehen grundsätzlich keine Bedenken, allerdings bestehen Kostenrisiken wegen geplatzter Lastschriften. Im Übrigen kann der Landesverband über die eingegangenen Gelder (per Lastschrift) solange nicht verfügen, bis das Kreditrisiko nicht ausgekehrt ist. Kosten für den Einzug per Lastschrift fallen ebenfalls an. +
Sofern eine Partei nicht ins Vereinsregister eingetragen ist, ist sie nach § 3 Parteiengesetz rechtsfähig und nach § 37 Parteiengesetz eine Körperschaft.
Laut Ipsens Kommentar zum Parteiengesetz Auflage 2008 Randnummer 15 ist die Rechtsfähigkeit sogar ab der Kreisebene der Fall. Daher entfalten Anweisungen des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland an den Landesverband Rheinland Pfalz keine Wirkung, (sofern dieser seine Rechtsfähigkeit erklärt hat.) +
Bisher war der Landesvorstand mit seinen Bestrebungen erfolgreich, die Mitgliedsbeiträge selbst (zentral) einzuziehen. Dieses Verfahren untergräbt die Souveränität der Kreisverbände im Landesverband RLP, da sie keinen direkten Zugriff auf die dringend benötigten Einnahmen haben. Insofern sind sie abhängig davon, welche Beträge der Landesverband an
die Kreisverbände abzüglich irgendwelcher Aufwendungen weiterleitet.
Gegen einen Einzug der Mitgliedsbeiträge per Lastschrift durch die Kreisverbände selbst bestehen grundsätzlich keine Bedenken, allerdings bestehen weiterhin (wie bei dem bisherigen Einzug per Lastschrift durch den Landesverband) Kostenrisiken wegen geplatzter Lastschriften. Im Übrigen kann der Verband über die eingegangenen Gelder (per Lastschrift) solange nicht verfügen, bis das Kreditrisiko nicht ausgekehrt ist. Kosten für den Einzug per Lastschrift fallen ebenfalls an. +
Bei der Diskussion um die Neugestaltung des Landeslogos wurde gewünscht, dass die aktuelle Version bei der Abstimmung gegen die Entwürfe antritt. Dieser Antrag trägt dem Rechnung. +
Aktuell ist weder eine ausreichende Diskussion bei der Konstruktion der neuen Logoentwürfe
zu erkennen noch eine einheitliche Linie. +
Das Kapitel zur Kinderbetreuung steht derzeit als eigenes Kapitel und soll ins Familienkapitel umziehen. Außerdem wird ein Punkt aus dem Bildungsteil eingewoben. +
Der Abschnitt "Smart Grid" wurde auf der Umweltprogrammveranstaltung in Mainz im Januar 2013 und im mumble der AG Umwelt RLP diskutiert. Daher wurde dieser Abschnitt zunächst zur weiteren Bearbeitung zurückgestellt und wird nun völlig überarbeitet neu eingereicht.
Die Texte sind aus Absätzen von anderen Anträgen übernommen, die eine große Zustimmung erhielten. Dort steht auch die Begründung und die Diskussion dazu.
Zum 1. Absatz: https://lqpp.de/ni/initiative/show/275.html (im LV Niedersachsen angenommen)
Zum 2. Absatz: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6110.html (im Europa Six Pack auf Bundesebene angenommen)
Zum 3. Absatz: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2602.html (auf Bundesebene angenommen)
Weitere Infos:
http://de.wikipedia.org/wiki/Intelligentes_Stromnetz
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/smart-meter-verbraucher-wollen-intelligente-zaehler-umsonst-a-843569.html +
Dieser Antrag ist ein Mittelweg zwischen Naturschutz und Bürgerinteressen.
Zusatzinfos zum Pfälzerwald: http://www.nationalpark.rlp.de/index.php?id=25 +
Bis 2030 soll in Rheinland-Pfalz die Energiegewinnung auf 100% erneuerbare Energie umgestellt werden. Bis dahin sind es noch 17 Jahre ab heute (2013). Da fossile Kraftwerke normalerweise eine längere Laufzeit als 17 Jahre haben, werden voraussichtlich bis 2030 in Rheinland-Pfalz keine mehr geplant bzw. gebaut werden. Die Umstellung auf 100% erneuerbare Energie ist bereits in vollem Gange: http://www.mwkel.rlp.de/Klimaschutz,-Energie/Erneuerbare-Energien/ +