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Attribut:Begründung
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2
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Cannabis Social Clubs ist eine Forderung auf Landes- und Bundesebene der Piraten. München könnte hier eine Vorreiterrolle in Deutschland übernehmen und einen entsprechenden Modellversuch starten. Mehr Informationen über Cannabis Social Clubs: http://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_Social_Club & http://www.cannabis-clubs.de/ +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei +
Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.
Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.
Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.
Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."
Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:
Auszug aus der Bundessatzung:
"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )
Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms (dritter Absatz):
"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)
Drugchecking ist ein geeignetes Mittel um Menschen vor Schäden durch gestreckte und anderweitig verunreinigten Drogen zu bewahren. Auch ist den Konsumenten oft der Wirkstoffgehalt nicht bekannt, was zu einer weiteren Gefährdung der Konsumenten führt. +
Die Stadt München gerät an ihre Grenzen. Weitere Bauvorhaben sind nur noch begrenzt möglich, eine vernünfige Planung der Flächennutzung ist praktisch nicht mehr möglich.
Von den anliegenden Gemeinden wird naturgemäss deren eigenes Interesse verfolgt. Einigungen sind nur schwer zu erzielen. In vielen Fällen reicht die Bebauung ohnehin bis zur jeweiligen Gemeindegrenze und ist ohne Ortsschilder nicht mehr wahrzunehmen. Diesem Zustand muss durch Zusammenlegung Rechnung getragen werden. +
Ich bin mir sicher, dass wir ein geiles Programm beschließen werden. Alle Programmpunkte werden selbstverständlich auf der Webseite veröffentlicht. In Druckform finde ich jedoch das Programm zu ausführlich. Hier bietet es sich an die wichtigsten und die interessantesten Punkte verkürzt auf einem oder mehrere Flyer drucken zu lassen. Nachdem die Zeit drängt sollen mit diesem Antrag längere Diskussionen welche den Druckprozess massiv verzögern über was genau man wie auf dem Flyer druckt vermieden werden. Letztendlich sagt der Antrag: Vorstand druck mal Flyer, und zwar zügig. Als Mitglied im Vorstand werde ich jedoch versprechen, dass zum einen der Flyer eng mit den Spitzenkandidaten abgesprochen wird und ebenso vor dem Druckauftrag über die Mailingliste zur Diskussion geht. Zum 16. Februar will ich die fertigen Flyer in der LGS haben. +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Gemeinsam gegen Antisemitismus und Antizionismus +
Antisemitisch unterlegte Israelfeindlichkeit und Antisemitismus, der sich lediglich als "Antizionismus" tarnt, stellen ein weit verbreitetes Problem dar und kommen auch in München vor. Daran beteiligen sich nicht nur rechte Splittergruppen, sondern auch an sich ehrwürdige Organisationen, beispielweise das Eine-Welt-Haus. Seit einiger Zeit formiert sich ein loses Bündnis, der gegen diese Tendenzen ankämpft. Dazu zählen neben dem Verein AmEchad und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München auch die Grüne Jugend und die Linksjugend. Beispiele sind der Aufruf gegen die Nakba-Ausstellung [7] und gegen Antizionismus im Eine-Welt-Haus [8]. Auch die Piratenpartei München hat sich bereits an einem der gemeinsamen Aufrufe an das Eine-Welt-Haus [2] beteiligt. Momentan muss allerdings die Zusammenarbeit von Einzelfall zu Einzelfall durch den Vorstand angestrengt werden, obwohl die Piratenpartei Bayern seit 2013 eine klare Beschlusslage (Positionspapier [1]) vorweisen kann, die eine intensivere Beteiligung der Piraten abdeckt und begrüßt. Der Antrag hat das Ziel, eine aktive Beteiligung des Kreisverbands an zukünftigen Aktionen gegen Antisemitismus und Antizionismus zu fördern, auch und insbesondere in Zusammenarbeit mit den genannten Organisationen.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/BY:Antragspapiere/ANT-012 <br>
[2] http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/offener-brief-an-das-eine-welt-haus/
<br>
[3] http://www.amechad.de/ <br>
[4] http://rotesmuenchen.blogspot.de/ <br>
[5] http://www.gjm.de/ <br>
[6] http://www.dig-muenchen.de/ <br>
[7] http://www.gjm.de/nakba-ausstellung-an-montessori-schule-wie-gefaehrlich-ist-der-libanon-verein/ / http://www.gjm.de/keine-buehne-fuer-geschichtsrevisionismus-nakba-ausstellung-in-der-montessori-fachoberschule-muenchen-absagen/ <br>
[8] http://www.gjm.de/273/ +
erfolgt mündlich. +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Inklusion in der Kulturpolitik als PP +
erfolgt mündlich. +
München ist voller Kameras, die meisten ganz offensichtlich zur Überwachung. Den Bürgern ist oft die Anzahl und der Zweck der Kameras nicht bekannt, geschweige den der Betreiber (wer draufschaut). Diese Informationen sind für die politische Willensbildung aber wesentlich. +
Selbsterklärend. +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Praxis der Betretungsverbote überdenken +
erfolgt mündlich +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Praxis der Betretungsverbote überdenken als PP +
erfolgt mündlich. +
Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.
Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.
Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.
Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."
Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:
Auszug aus der Bundessatzung:
"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )
Auszug aus der Prämbel des Parteiprogramms (dritter Absatz):
"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Support für Linux-Migration anbieten +
erfolgt mündlich +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Support für Linux-Migration anbieten als PP +
erfolgt mündlich +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Die Piratenpartei spricht sich seit Jahren gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum aus. Dies ergibt sich daraus, dass der öffentliche Raum auch ein wichtiger Bestandteil einer offenen und freien Gesellschaft bildet.
Um dies auch zu gewährleisten, muss der öffentliche Raum auch frei zugänglich sein.
Wenn der Königsplatz z.B. für ein Black-Sabbath-Konzert gesperrt wird, ist dies eine Zweckentfremdung des Platzes, der dann nur noch als Kulisse dient. Dieses Konzert kann genauso gut im Olympiastadion stattfinden. +
Die Piratenpartei spricht sich seit Jahren gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum aus. Dies ergibt sich daraus, dass der öffentliche Raum auch ein wichtiger Bestandteil einer offenen und freien Gesellschaft bildet.
Um dies auch zu gewährleisten, muss der öffentliche Raum auch frei zugänglich sein.
Wenn der Königsplatz z.B. für ein Black-Sabbath-Konzert gesperrt wird, ist dies eine Zweckentfremdung des Platzes, der dann nur noch als Kulisse dient. Dieses Konzert kann genauso gut im Olympiastadion stattfinden. +