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Der Landesverband RLP stellt einen Beitrag von 200 Euro zu Verfügung für die Teilnahme am CSD "Sommerschwüle" in Mainz. 100 Euro sind zweckgebunden für die Anmeldung eines Infostandes auf der Sommerschwüle zugunsten des Verein Schwuguntia http://www.sommerschwuele.de/standanmeldung/index.html . Ein Budget von bis zu 100 Euro wird zur Bestellung von Materialien für den CSD bewilligt. +, Der neue Termin ist der 14. Juli 2019, Ort der Bauern u Winzerverband in Koblenz. +
Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Brandenburg und Thüringen beim Wahlkampf helfen wollen, insbesondere beim Sammeln von Unterstützerunterschriften.
Die Reisekosten sind beim Landesschatzmeister vorher anzumelden der sie dem Budget entsprechend in der Reihenfolge der Anmeldungen genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden. Erstattet werden Hin- und Rückreise und bei Bedarf Fahrtkosten vor Ort durch Fahrtenbuch belegt.
Das Budget beträgt 2.500 € +
Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2019 +, Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 2000 € zum Besuch der Marina Kassel für 9 Personen am 24.08.-25.08. 2019 zur Verfügung. +, Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 250 € zum Besuch der Marina für 2 Personen (Richter Schiedsgericht NRW) am 27.09-29.09 2019 zur Verfügung. +
Der Landesverband übernimmt die Domains pprlp.de, piraten-westerwald.de und piratenpartei-westerwald.de. Die Domains werden bei unserem "Sammelreseller" registriert. +, Für die erfolgte Ausrichtung der Landesmitgliederversammlung am 2019-07-14 wird ein Budget von 1000 € genehmigt. +, Der Landesverband mietet in Mainz einen Lagerraum an. Der Lagerraum befindet sich Im Gebäude der Landesgeschäftsstelle.
Für die Anmietung von bis zu 40qm fallen monatlich bis zu 200 Euro an, die vom Landesverband zu zahlen sind. +, …
Entsprechend Beschluss Nr. 3 vom 12.09.2019 (https://wiki.piratenpartei.de/RP:2019-09-12_-_263_Vorstandssitzung#Anmietung_Lagerraum_Mainz) liegt ein Mietvertrag vor. Abweichend vom Beschluss beträgt die Monatsmiete 216,58 € mit einer automatischen jährlichen Mieterhöhung von 2 %. Dieser Mietvertrag wird angenommen. +
Der Landesverband betreibt für die Region Mainz-Rheinhessen eine Webseite. Die Kosten von maximal 15 Euro monatlich werden übernommen. Der Vertrag ist monatlich kündbar. +, Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag aus, der im März stattfinden soll.
* Termine sind der 22 u 29 März +
Die Bestellung zu einem Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz wird ausgeschrieben. +, Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-08-21_-_191_Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt an die Privatadresse des Schatzmeisters. +
Der Bewerber gemäß Redmine-Ticket https://redmine.piratenpartei.de/issues/56418 wird für zwei Jahre zum Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz ab dem 09.01.2020 bestellt. +, Der Landesvorstand schreibt eine Stelle des Videobeauftragten aus. Dieser sollte sich bereit erklären bis zu den Wahlen einen hohen zeitlichen Aufwand für die Wahlvorbereitungen zu leisten.
Erfahrungen im Bereich der Ton- und Videobearbeitung wären gut, Mobilität ist eine Grundvoraussetzung.
Eigenes Equipment wäre ein Vorteil.
Ausschreibungsende: 22.01.2020 +, Hiermit beantrage ich, für einen Internet Anschluss in der Landesgeschäftsstelle in Mainz ein Budget von 1000€ bereit zu stellen.
Hiermit soll bis zu der Landtags- und Bundestagswahl ein hochwertiger Anschluss auch für Streaming zur Verfügung stehen.
Berechnungsgrundlage waren Angebote von 1&1 sowie Telekom von 40€ pro Monat. (Im ersten Jahr meist preiswerter.) +, …
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen. +, Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen.
Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes
Empfehlungen ab. +, Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und
Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu
stellen +, …
Der Landesvorstand richtet am Sonntag, den 22.03.2020 einen
Landesparteitag in der Bauern- und Winzergenossenschaft in Koblenz aus.
Eventuell anfallende Kosten bis 1.000€ werden übernommen +, Ingo wird gemäß Geschäftsordung des Landesvorstandes ermächtigt, alle von ihm eingereichten Anträge an den Schatzmeisterclub mit JA abzustimmen. Die Informationsmail dazu ist diesem Protokoll am Ende angehängt. Im Einzelnen handelt es sich im folgende Anträge:
Budget Verwaltung, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57465
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57466
Budget Öffentlichkeitsarbeit, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57467
Budget Bundesgeschäftsstelle, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57468
Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57470
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57463
Grundversorgung Bereich Bundes-IT, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57464 +, Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung für den Bereich Video an den Bewerber mit der Ticketnummer 56843 zu vergeben. +
Der Landesvorstand schreibt eine Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2021 aus.
* Termin ist der 04.07.2020
Der Landesvorstand schreibt einen Landesparteitag aus:
* Termin ist der 05.07.2020 +, Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewillgt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht +
Aufgrund der Corona-Problematik und einer nicht auszuschließenden Gefahr für Teilnehmer des Landesparteitag wird dieser abgesagt. Wir handeln hier auch nach Empfehlungen von Wissenschaftlern, auch kleinere Versammlungen zu vermeiden. Dies wurde ebenfalls vom Gesundheitsamt Koblenz/Mayen-Koblenz angeregt. +, Wir brauchen für den CSD am 01.08.2020 in Mainz ein Budget von ca 400,00 EUR, um Aufkleber und weitere Materialien zu besorgen. Ebenfalls brauchen wir zusätzlich die Standgebühr, die voraussichtlich 100,00 EUR beträgt. +
Der LV RLP beteiligt sich an der Sammelbestellung der Piratenpartei für Schutzmasken. Es wird ein Budget von 1.500€ für wiederverwendbare Masken bereitgestellt. Der Betrag muss im Voraus an den LV Niedersachsen entrichtet werden. +
Der Landesvorstand schreibt einen zweitägigen Landesparteitag/Aufstellungsversammlung LTW 2021 aus, der möglichst früh im Juli 2020 stattfinden soll. Budget: maximal 2.000€ +
Das Budget für den Parteitag und die AV von 2.000 €, wie beschlossen mit Antrag 202005281, wird um 1000€ auf 3.000€ aufgestockt. +, Es wurde eine Podiumsdiskussion in Kirchheimbolanden am 12 06 2019 zwischen dem jüngsten Stadtrat in RLP von der Piratenpartei Rheinland-Pfalz und dem ältesten kommunalen Stadtrat professionell aufgezeichnet. Zahlung erst nach vorliegender Rechnung beim Schatzmeister. +, Der Landesvorstand richtet am Samstag und Sonntag, den 18. und 19. Juli 2020 einen Landesparteitag und eine Aufstellungsversammlung für die Landesliste der Landtagswahl 2021 im Gästehaus Funtasie in Kastellaun aus. +
Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewilligt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht. +
Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewilligt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht. +, Der Landesvorstand übernimmt die Geschäftsordnung des vorigen Vorstandes. Die Paragraphen 4 bis 9 werden wie laut Anhang neu gefasst. +, Folgende Beauftragten des letzten Landesvorstandes werden auch vom neu gewählten Landesvorstand bestätigt:
* Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste
* Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion
* Jan Reininghaus als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge
* André Engelhardt für den Bereich Video
Hier nicht aufgeführte Beauftragungen sind hinfällig. +, …