Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Attribut:Beschreibung
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
L
1) Die Unterteilung erleichtert die Lesbarkeit.
2) Durch das Hinzufügen von "innerhalb der ersten 6 Monate eines Geschäftsjahres zur Neuwahl des Landesvorstandes," werden folgende Punkte behoben.
2.1) "innerhalb der ersten 6 Monate" verhindert, dass der Landesparteitag bis zum Cnde des Jahres verschleppt wird, lässt aber noch genug Spielraum um geeignete Örtlichkeiten zu finden. Eine Begrenzung auf das erste Quartal hatte sich in den letzten Jahren als eine zu knappe Einschränkung erwiesen.
2.2) "zur Neuwahl des Landesvorstandes" verhindert, dass zwar ein Landesparteitag durchgeführt wird, jedoch nicht zu Vorstandswahlen, sodas der Vorstand seine Amtszeit bis zum Ende des Jahres verlängern kann.
2.3) "eines Geschäftsjahres" verhindert, dass Vorstandswahlen zwar am Jahresanfang, jedoch vor Ende des Geschäftsjahres stattfinden, wenn das Geschäftsjahr nicht mehr dem Kalenderjahr entspricht. (Das Geschäftsjahr wird in §2 Absatz 1 der Finanzordnung festgelegt und entspricht derzeit dem Kalenderjahr) +
Durch die Änderung ist es möglich den Vorstand nicht zu entlasten und dies auf einem späteren LPT ohne Vorstandswahlen nachzuholen. +
Alle Anträge sollten im Wortlauf veröffentlicht werden so das sie nach der Veröffentlichung nicht mehr verändert werden können. Dies war mit dem alten § nicht ganz eindeutig beschrieben. +
Löst das Problem auf das §7 Absatz 2 zwei mal vorhanden ist. Der Inhalt bleibt gleich. +
Der korrekte Begriff lautet nicht "Bundesland", sondern einfach "Land", wie es an anderen Stellen der Satzung auch gehandhabt wird. +
Nachdem auf dem Bundesparteitag (Bochum???) der SÄA 038 angenommen wurde gilt jetzt eine neue Schiedsgerichtsordnung. Diese trifft in § 3 Abs. 2 folgende Regelung:
"Durch Satzung können die Landesverbände die Einrichtung von Schiedsgerichten auf untergeordneten Gliederungsebenen zulassen."
Daher können Untergliederungen jetzt nur noch nach Erlaubnis in der Satzung des Landesverbandes Schiedsgerichte einrichten. Wir sollten dies in der Satzung erlauben. +
Die Aufzählung der Organisationseinheiten ist ungleich der späteren genaueren Beschreibung innerhalb der Strukturordnung. +
Die Protokolle sollten schnellstmöglich erstellt werden und dementsprechend auch binnen 7 Tagen veröffentlicht werden +
Die Protokolle sollten IMMER erstellt werden und Zeitnah veröffentlicht werden. +
Die Protokolle sollten IMMER Zeitnah erstellt werden und dementsprechend binnen 7 Tagen veröffentlicht werden. +
1) Wenn ein Virtueller KV ohne Geld (nach einem LPT) existiert, müssen neue Piraten in diesem Virtuellen KV erst einmal warten bis sich wieder etwas Geld angehäuft hat. Nach Finanzordnung §4 Absatz4 Punkt b können andere Virtuelle VK´s auch nicht aushelfen. Daher eine Begrenzung auf 50%
2) Wenn über mehrere Jahre keine Aktivitäten sind, kann der LPT das Geld aus den vorherigen Jahren nicht abziehen. Es bleibt ungenutzt liegen. Daher die Ausweitung auf die Geasamten Finanzen des vKV.
3) Anzeige der Verwendung ändern vom Landesvorstand auf den Landesparteitag da auch der Landesparteitag darüber entscheidet.
4) Die Frist von einer Woche kann entfallen da zum Landesparteitag die GEPLANTE Verwendung der Finanzen <s>als Sonstiger Antrag</s> noch jederzeit gestellt werden kann.
5) Wenn jedes Jahr die maximalen 50% abgezogen werden, steigt das vKV Budget langsam an (bei gleichmäßigem Zahlungseingang) +
1) Wenn ein Virtueller KV ohne Geld (nach einem LPT) existiert, müssen neue Piraten in diesem Virtuellen KV erst einmal warten bis sich wieder etwas Geld angehäuft hat. Nach Finanzordnung §4 Absatz4 Punkt b können andere Virtuelle VK´s auch nicht aushelfen. Daher eine Begrenzung auf 75%
2) Wenn über mehrere Jahre keine Aktivitäten sind, kann der LPT das Geld aus den vorherigen Jahren nicht abziehen. Es bleibt ungenutzt liegen. Daher die Ausweitung auf die Geasamten Finanzen des vKV.
3) Anzeige der Verwendung ändern vom Landesvorstand auf den Landesparteitag da auch der Landesparteitag darüber entscheidet.
4) Die Frist von einer Woche kann entfallen da zum Landesparteitag die GEPLANTE Verwendung der Finanzen <s>als Sonstiger Antrag</s> noch jederzeit gestellt werden kann.
5) Wenn jedes Jahr die maximalen 75% abgezogen werden, bleibt das vKV Budget annähernd konstant (bei gleichmäßigem Zahlungseingang) +
Nach §2 (2) können Piraten ihre Zugehörigkeit zu einer Gliederung frei wählen. Gliederungen umfasst jedoch keine Gebiete, in denen kein Verband existiert. Mitglied A das im Kreis X wohnt sich aber im Kreis Y engagiert, kann nicht in den Kreis Y wechseln um dort stimmberechtigt zu sein, solange dort kein KV gegründet ist. Zusätzlich muss gewährleistet sein, dass das Mitglied auch weiter wechseln kann, wenn in der neuen "Zugehörigkeit" z.B. ein KV gegründet wird, wenn diese nicht dem Wohnort entspricht. +
Strukturordnung §6 Absatz 1 Punkt E erlaubt es durch einen Entschluss des Landesparteitages eine Organisationseinheiten aufzulösen - auch gegen den Willen der Mitglieder der Organisationseinheit.
Es gibt allerdings in der Satzung keine sinnvolle Möglichkeit, eine Neugründung der Organisationseinheit zu verhindern. +
Kein Mitglied kann ohne weiteres feststellen, ob ein anderes Mitglied NRW-Pirat ist. Eine Überprüfung kann daher nur durch den Landesvorstand vorgeschrieben werden. +
# Festlegung auf das Wiki für die Internetpräsenz
## das wiki wird ggf. vom Bund bereitgestellt daher wegfall des verweises auf den Landesverband
# Zeitnah ist zu ungenau definiert und wird gegen "in der Regel binnen 7 Tagen" geändert. Dies ist somit eine definieret Frist, die jedoch durch "in der Regel" umgangen werden kann.
+
Kein Mitglied kann ohne weiteres feststellen, ob ein anderes Mitglied NRW-Pirat ist. Eine Überprüfung ob die zur Gründung einer Organisationseinhei vorrausgesetzte Anzahl NRW-Piraten vorhanden ist, kann daher nur durch den Landesvorstand geschehen. +
Die Verteilung der Kompetenzen soll besser geregelt werden
* per Vorstandsbeschluss
* mehrere Kompetenzen auf mehrere Vorstandsmitglieder +
Die original Formulierung ist etwas zu schwammig. "einfache Merheit" von was ? Zählen auch Gäste ? Nur Anwesende in einer Sitzung oder alle Mitglieder der AG/PG/AK ?
Die neue Formulierung soll Klarheit schaffen das die einfache Mehrheit der Mitglieder der Organisationseinheit in einer Sitzung zählt. Also keine Gäste und nur die Mitglieder die auch an der Sitzung teilnehmen. +
Es kann vom Koordinator nicht erwartet werden das er auf dem LPT anwesend ist und somit ist der Koordinator als Ansprechpartner für den Landesparteitag überflüssig. +