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Der Landesverband erstattet den Teilnehmern an der
Wahlkampfnachlese in Mainz die Fahrtkosten auf Antrag. +
Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit
300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane"
mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967 +, Dem Landesvorstand wurde von der Bundesverwaltung ein Angebot für
ein Willkommenspaket zu 4,65 € pro Neumitglied unterbreitet. Wenn
diesem Angebot nicht bis zum 03.05.2016 widersprochen wird, so wird
das Paket automatisch über den PShop versendet und verrechnet. Der
Landesvorstand unternimmt hierzu nichts, er stimmt somit also einer
Annahme des Willkommenspaketes zu (Opt out). Dieses bedeutet auch, dass
dem Paket sofort widersprochen wird, wenn dieser Antrag nicht angenommen
wird. +
Der Landesvorstand gibt sich die im folgenden Pad dokumentierte Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/Geschaeftsordnung-Vorstand-2016-17 +, Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste, Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion, Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. Zudem wird Roland Hartung beauftragt mindestens 14-tägig das Postfach 3309 des Landesverbandes im Hauptpostamt Mainz zu überprüfen und enthaltene Sendungen ungeöffnet an Ingo zu senden. Alle anderen Beauftragungen werden generell zurück genommen. +, Als regionale Ansprechpartner gelten standardmäßig die Ansprechpartner der KV und regionalen Stammtische. +, …
Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe
Hinweise) wird zurück genommen. +, Es wird ein Budget von 1200 Euro für Fahrt- und Übernachtungskosten für den Vorstand und den DSB der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beantragt. +, Der Vorstand hat auf Grund des Arbeitstreffens vom 04.06.2016 den Auftrag, die dort erarbeitete Konzeption umzusetzen. Für diese Umsetzung wird in der ersten Phase ein Budget von 2.000 € beschlossen. +, …
Der Landesvorstand der Piratenpartei ruft alle Mitglieder dazu auf, geeignete und veröffentlichbare Vorschläge oder Kommentierungen zum tagespolitischen Geschehen dem Landesvorstand anzubieten. +, Jeder Vorstand erhält ein Budget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten- Veranstaltungen Dieses Budget ist gültig bis Jahresende. +, Der LV stellt ein Budget in Höhe von 10.000€ für den Wahlkampf in Berlin zur Verfügung. Es ist nicht vorgesehen, diesen Betrag in einer Summe dem LV Berlin zur Verfügung zu stellen. Vielmehr soll auf Antrag jeweils im Einzelnen zweckgebunden entschieden werden. +, …
am 27.08.2016 findet in Andernach eine überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Mittelrheinhalle statt. Der Landesverband als Mitveranstalter trägt anteilig 200 € von 600 € der Saalmiete.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=290889. Gernot Reipen ist Referent und wird gleichzeitig eine Beauftragung als Vertreter der PIRATEN RLP erhalten. +
Der Landesvorstand unterstützt den KV Rhein-Pfalz mit 500 Euro.
Der KV Rheinpfalz nimmt am CSD Rhein-Neckar teil, es entstehen Kosten in
Höhe von ca 850 Euro.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=292931 +, Silvan Stein wird beauftragt an einer Viprinetschulung in Bingen teilzunehmen. Die Reise- und Schulungskosten werden von der Piratenpartei RLP übernommen. Sofern eine weitere Person die Möglichkeit erhält und teilnimmt erhält auch diese die entsprechenden Kosten erstattet. Es wird mit insgesamt maximal 400€ gerechnet. +, Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Die Unterstützung beträgt 500€. +, …
Es wird beantragt, die Kosten von maximal 5.800,00 € für
Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot
in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten. +, Der Beschluss Nr. 2 vom 2015-07-05 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. http://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-07-05_-_163._Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt nun an die Privatadresse des Schatzmeisters. +, Hiermit beantrage ich Reisekosten für 2 Personen in Höhe von 600 Euro für vier Tage Wahlkampfunterstützung in Berlin.Wir möchten auch den LV RLP auf dem XXL-Tag in Berlin vertreten +, …
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit 1000 Euro für Flyer und Plakatierung. +, Es wird beantragt, einen Teil der Kosten von ca. 4.800,00 € für Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten. Es werden 2.000,00 € zur Rechnung beigesteuert, aber nicht mehr als der Rechnungsbetrag. +, Es wird beantragt, einen Kostenanteil von maximal bis zu 350 €
für das BVV-Wahlprogramm nach Rechnungsvorlage zu übernehmen (Muster
liegt im OTRS-Ticket vor). +, …
Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. +, https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=307864 +, Der Landesverband unterstützt die Jungen Piraten mit einem Betrag von 150 € p.A. +
Britta Werner wird beauftragt, das Guthaben auf dem Konto der Mainzer Volksbank, IBAN DE64 5519 0000 0783 1850 10, auf das Konto des Landesverbandes bei der Sparkasse Koblenz, IBAN DE50 5705 0120 0000 1556 48 zu überweisen und dann das Konto bei der Mainzer Volksbank zu kündigen. +, zwei Piraten werden die Reisekosten in Höhe von zusammen maximal xxx € erstattet, die sie für die Wahlkampfunterstützung der Piraten in Berlin aufgewendet hatten. +, Der Landesverband stellt für LV-Externe Personen, die auf der Aufstellungsversammlung am 23.10.2016 in Ludwigshafen Versammlungsämter übernehmen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 400.- € bereit. +
Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit 300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane" mit einem Stand die Piratenpartei vertreten.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967 +, Dem Landesvorstand wurde von der Bundesverwaltung ein Angebot für ein Willkommenspaket zu 4,65 € pro Neumitglied unterbreitet. Wenn diesem Angebot nicht bis zum 03.05.2016 widersprochen wird, so wird das Paket automatisch über den PShop versendet und verrechnet. Der
Landesvorstand unternimmt hierzu nichts, er stimmt somit also einer Annahme des Willkommenspaketes zu (Opt out). Dieses bedeutet auch, dass dem Paket sofort widersprochen wird, wenn dieser Antrag nicht angenommen wird. +, Für ein Maximalbudget von 500€ werden stabile Stühle für die LGS angeschafft. Mit der Umsetzung wird Britta Werner beauftragt. +, …
Der Landesvorstand möge beschließen, für die BTW2017 eine
Grundausstattung an Streu- und Infomaterial zu bestellen. Die Bestellung
wird beim P-Shop erfolgen und zwischen 1700 und 2000€ liegen. (Je nach
Rabattstaffelung)
Die Stückzahl für Flyer und Streumaterial wurde in der AG Wahlen festgelegt. +, Der Landesvorstand möge beschließen, den 11 Listenkandidaten zur
BTW 2017 jeweils ein Budget von 250 € zur Verfügung zu stellen. Das
Budget kann für eigene Ausgaben benutzt werden, diese Ausgaben müssen
aber im Vorfeld mit Klaus oder Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen
abgestimmt werden. +
Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Briefaktion zur Sammlung von Unterstützerunterschriften und Akquise ein Budget von 1000 € zur Verfügung zu stellen. Diese Aktion wurde auf dem Kandidatentreffen beschlossen.
Begruendung= Es soll versucht werden wieder mehr Piraten zur Mitarbeit zu bewegen und Unterstützer-Unterschriften zu bekommen. +, Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Jan Reininghaus zum Verwaltungstreffen am 3./4. Dezember in Weimar und stellt dafür ein Reisekostenbudget von insgesamt 450 € zur Verfügung. +, Der Landesvorstand stellt fest, dass der Kreisvorstand des Kreisverbandes Worms durch das Ausscheiden des Kreisvorsitzenden handlungsunfähig geworden ist. Daraus ergibt sich, dass der Landesvorstand die Geschäfte des Kreisverbandes ab sofort übernimmt. Der Landesvorstand lädt unverzüglich zu einer Kreismitgliederversammlung ein, wie in § 14 (2) der KV-Satzung vorgesehen[1]. +
Der Schatzmeisterclub möge beschliessen, für die Grundversorgung
Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen. +, Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung
* Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zustellen
* für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen,
* für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und
* für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste
Jahr zu übernehmen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28705 +, Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die
Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR (80% der
geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 30.000 EUR) zur Verfügung
zu stellen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28706 +, …
Der Landesverband schließt neue Untermietverträge mit Britta Werner zur Mitbenutzung des zweiten Raumes in der Landesgeschäftsstelle einschließlich Kellernutzung als Lager rückwirkend ab dem 01.01.2017 ab. Vorlage ist der alte Mietvertrag bis zum 31.12.2016. Für den ersten Mietvertrag ab 01.01.2017 wird eine Monatsmiete von 200 € vereinbart, mit einer Laufzeit bis zum 30.04.2017. Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart. +, Der Landesverband zahlt 20 € monatlich an Britta Werner für die Nutzung des DSL-Anschlusses.. Die Laufzeit dieses Vertrages ist auf die Laufzeit des Mietvertrags begrenzt, oder bis der DSL-Anschluss gekündigt ist. +
Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 2500€ zum Besuch der Marina Kassel für 10 Personen am 27.01.-29.01 zur Verfügung. +
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner. +, Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht
widersprochen. Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt. +, Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB
Postfach" erhalten. Darin ist für das Postfach 1153, 57601
Altenkirchen eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01
eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht widersprochen.
Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt. +, …
Der Landesvorstand erhebt als Organ des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Klage gegen den Bundesvorstand wegen fortgesetzter Einschränkung der Zuständigkeit für Mitglieder des Landesverbandes und wegen Beschneidung der Rechte des Schatzmeisters für Finanzangelegenheiten der Mitglieder. +, Der Landesvorstand möge ein Budget von 250 Euro für einen Listenkandidaten beschließen, damit dieser an dem Kandidatentreffen in Koblenz teilnehmen kann. +, Der LV stellt für eine Domain das entsprechende Budget von max.40€ für die nächsten 12 Monate bereit. +