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Attribut:Zusammenfassung

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Videoüberwachung mit besonders grundrechtsverletzenden technischen Eigenschaften wie Tracking und Gesichtsidentifikation soll in öffentlich zugänglichen Bereichen nicht eingesetzt werden dürfen, andere Eigenschaften sollen besonders gekennzeichnet sein.  +
Videoüberwachung mit besonders grundrechtsverletzenden technischen Eigenschaften wie Tracking und Gesichtsidentifikation soll in öffentlich zugänglichen Bereichen nicht eingesetzt werden dürfen, andere Eigenschaften sollen besonders gekennzeichnet sein.  +
Verbraucher müssen vor dem Kauf smarter, cloudbasierter Geräte über die Verwendung und die Zugriffsmöglichkeiten Dritter auf ihre Daten informiert sein.  +
Telekommunikationsanbieter sollen ihren Kunden sichere Kommunikation anbieten dürfen, ohne das sie für Polizei und Sicherheitsbehörden Nachschlüssel bereithalten müssen.  +
Der Straftatbestand der Gotteslästerung schränkt die Meinungs- und Kunstfreiheit übermäßig ein. Ein säkularer und liberaler Staat sollte die Kunst- und Meinungsfreiheit schützen und diese auch dann verteidigen, wenn geäußerte Meinungen nicht überall geteilt werden.  +
Antrag zum Parteiprogramm für die LTW 2017  +
Antrag zum Parteiprogramm für die LTW 2017  +
Antrag zum Parteiprogramm für die LTW 2017  +
Mehr Schulsozialarbeiter  +
Einführung von Jugendparlamenten auf Landes- und Bundesebene  +
Einführung von Jugendparlamenten auf Landes- und Bundesebene  +
Nachhaltigkeit fördern.  +
Die Fristen für Anträge an den LPT NRW sollen verkürzt werden  +
Die Fristen für Anträge an den LPT NRW sollen verkürzt werden  +
Mit diesem modularen Antrag legen wir uns darauf fest, dass wir ein Grundsatzprogramm und ein Wahlprogramm haben. Modular: Fristen werden gekürzt. Ebenfalls modular: Positionspapiere durch 2/3-Mehrheit abstimmen  +
Mit diesem modularen Antrag legen wir uns darauf fest, dass wir ein Grundsatzprogramm und ein Wahlprogramm haben. Modular: Fristen werden gekürzt. Ebenfalls modular: Positionspapiere durch 2/3-Mehrheit abstimmen  +
Mit diesem modularen Antrag legen wir uns darauf fest, dass wir ein Grundsatzprogramm und ein Wahlprogramm haben. Modular: Fristen werden gekürzt. Ebenfalls modular: Positionspapiere durch 2/3-Mehrheit abstimmen  +
Ziel des Antrags ist, entweder die Fristen für Einladung & Antragstellung so zu harmonisieren, dass eine Antragstellung nach Einladung möglich wird oder mittels Vorankündigung rechtzeitig vor Versand der LPT-Einladung auf Antragsfristen hingewiesen wird.  +
Die Antragsfrist für Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 2 Tage.  +
Die Antragsfrist für Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 2 Tage.  +