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Attribut:BWAntragKurzbeschreibung
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Dies ist ein Attribut des Datentyps Text.
A
Nothilfe-SMS wurde eingerichtet, Kapitel muss aktualisiert werden. +
Ein Satz verweist auf SPD Oppositionszeit vor 2011 und muss aktualisiert werden. +
Der JMStV wurde 2016 überarbeitet. Der Abschnitt ist überholt. +
Verbot seit Dezember 2017 aufgehoben, kann weg. +
Ehe für alle ist da, Text kann weg. +
Ausstieg ist final bis spätestens 2022 beschlossen. +
TTIP ist durch. Kann raus. +
Würdigung der bereits aufgelegten Förderprogramme +
Übernahme aus dem letzten Wahlprogamm und notwendige Ergänzungen +
Dieser Antrag würde den bestehenden Punkt zum Rundfunkstaatsvertrag updaten und uns eine Position zum neuen Medienstaatsvertrag geben. +
Der bestehende Programmpunkt "Öffentliche Überwachung einschränken" wird um die Ablehnung von sogenannter intelligenter Videoüberwachung und automatisierter Gesichtserkennung erweitert. +
Korrektur "Eckpunktepapier" zu "Informationsfreiheitsgesetz" +
Das Land Baden-Württemberg wird bis 2035 klimaneutral +
Elster ist inzwischen über Browser nutzbar, Forderung somit obsolet. +
Elster ist inzwischen über Browser nutzbar, Forderung somit obsolet. +