Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Attribut:Zusammenfassung
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
{{ask}}
B
Die Europäische Union ist heute als supranationale Institution ein Projekt der nationalen Mitgliedstaaten und nicht der Bürger. Wir PIRATEN sind daher der Ansicht, dass die Zukunft Europas nicht an den Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten, sondern an +
Smarte Geräte brauchen einen Reset-Knopf für personenbezogene Daten +
Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen ermöglichen und finanzierbar machen. Ausbildung auch im späteren Lebensalter ermöglichen. +
Der Einzelne hat ein Anrecht auf ein minimales Auskommen. Dies drückt sich zur Zeit (sehr ungenügend) durch die garantierten staatlichen Transferleistungen aus, falls der Einzelne kein oder ein nicht ausreichendes Einkommen im Monat zur Verfügung hat. +
Abschaffung des Leistungsschutzrecht +
Es braucht eine unabhängige Stelle, die das
Vertrauen der Polizei und der Bürgerinnen und Bürger genießt, um
Mißstände und Fehler bei der Polizei unabhängig aufzuklären. +
Keine Depublikation - Dauerhafte Archivierung und Bereitstellung +
Das ist der leicht abgeänderte und aktualisierte Programmteil "Asyl, Migration & Integration" aus dem Wahlprogramm 2013 mit Anpassungen an die aktuelle Gesetzeslage +
Datensicherheit in den Sicherheitsbehörden muss gestärkt werden +
Ablehnung von Filtersystemen +
Das deutsche Lebensmittelrecht enthält bisher weder eine verpflichtende Regelung für die ausdrückliche Kennzeichnung des tierischen Ursprungs von Zutaten, Zusatzstoffen, Aromen oder Bestandteilen von Aromen und technischen Hilfsstoffen in Lebensmitteln no +
2017 sind diese Spiele ein wesentlicher Bestandteil der Unterhaltungskultur und damit in der Mitte der Gesellschaft. Das bedeutet auch, dass sich die Rahmenbedingungen und die Auseinandersetzung entsprechend ändern muss - weg von einer Randsportart hin zu einer Anerkennung, Förderung, Weiterentwicklung und Diskussion als gleichberechtigte Breitensportart. +
Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar +
Ich beantrage, dass wir die Finanzierung des Sockeleinkommens über ein Freigeldsystem ebenfalls in Betracht ziehen. +
Einsatz von Software und Informationssystemen (Software + Hardware) einer Haftung der Beteiligten unterstellen. +
Konsolidierungsgespräche führen mit Parteien mit nahezu deckungsgleichen Positionen +
Gm. SÄA010 geben wir uns eine Antragsordnung, die auf einem BPT zu beschließen ist. Durch diesen Antrag soll dies geschehen. +
Bis BEO läuft, setzen wir LqFb ohne Delegationen und ohne Klarnamenspflicht ein. +
Der Bundesvorstand wird beauftragt, für den nächsten Bundesparteitag die Wahl der Verantwortlichen für den Basisentscheid vorzusehen. +
Die BEO-Software der PG Basisentscheid soll eingesetzt werden, um den Antragsprozess vor kommenden BPT zu verbessern +