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Attribut:Kurzbeschreibung
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A
Es soll nicht zwingend ein Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erforderlich sein. +
Streichung der Fristen für Satzungsänderungsanträge +
PIRATEN lehnen Quoten ab +
Veröffentlichung von LPT-Protokollen max. sieben Tage nach Abschluss eines LPT +
<span style="color: red">Gleichzeitig auch als Wahlprogrammantrag einreichen?</span><br />Legalisierung aller Drogen +
in der Landessatzung soll für die SDMV neben Wahlprogrammantrag und Sonstiger Antrag auch ein Meinungsbild zulässig sein +
Millionärssteuer
Die SDMV möge beschließen, dass der Abschnitt "Millionärssteuer" hinter dem Abschnitt "Privatisierung" und vor dem Abschnitt "Leiharbeit" mit folgendem Text eingefügt wird:
Warum eine Millionärssteuer?
Die extrem Ungleichheit die in diesem Land zur Zeit herrscht ist doch nichts zu rechtfertigen. Das reichste Zehntel der Bevölkerung besitzt mindestens zwei Drittel des gesamten Vermögens, dagegen ist der Anteil der untersten 70 Prozent am Gesamtvermögen auf unter zehn Prozent gesunken. Mit Leistungsunterschieden hat dies nichts mehr zu tun, die große Behauptung der derzeitigen Marktwirtschaft, dass jeder der sich nur genug anstrengt finanziellen Erfolg erleben kann hat sich bereits längst als Lüge herausgestellt. +
Mindestlohn 9,50 € / Stunde +
Ermöglichung der Schaffung von Wahlprogrammen für Kommunalwahlen in Gebieten ohne dem Landesverband untergeordnete Gliederungen +
Religion aus dem Lehrplan streichen. +
Mehrheitsverhältnisse auch bei Satzungsänderungen formal korrekt in der Satzung verankern. +
Recht auf Protokollauskunft in der Satzung verankern. +
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Umformulierung 1) +
Die Rechte von Bewerbern auf eine Mitgliedschaft sollen gestärkt werden und die Partei soll besser geschützt werden. +
Einführung des PM-Tools "Redmine" für die ORGA des Landesverbandes +
Ersetzung von Pirat durch Piratchen +
Ausschreibung der Stelle "Stellvertretender Pressesprecher" +
Antrag/0000.0/ENTWURF/Streichung des Programmpunktes 13 "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" +
Streichung des § 13 aus dem Grundsatzprogramm +
Dieses ist ein '''alter''' Testantrag (RP:Antrag/) um die Funktionalität der Antragsfabrik nach der Umstellung auf semantic mediawiki zu prüfen +
Liquid Feedback für Rheinland-Pfalz installieren. +