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Attribut:Begründung
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Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
S
Um Ergebnisse von Arbeitsgemeinschaften und Klausurtagungen auch verbindlich und demokratisch für die Piratenpartei fruchtbar machen zu können, müssen diese auch durch einen Landesparteitag beschlossen werden. Um den Verwaltungsaufwand zu minimieren, sollte daher der bisher eintägige Landesparteitag zur Wahl eines neuen Vorstands und anderer Personen zu einer zweitägigen Veranstaltung erweitert werden. +
Eure Begründung +
Warum das Rad immer wieder neu erfinden? Auf dem Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2011 können wir aufbauen und haben damit die nächsten Jahre Zeit dieses zu ergänzen, zu aktualisieren und zu überarbeiten. Je früher wir damit anfangen, umso besser. +
Spricht für sich selbst.
*Links:
**http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2013/03/11-OFFENER-BRIEF-Bremen.pdf
**http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2013/03/SPD-GR%C3%9CN-Antr-2013-03-08-Bremisches-Prostitutionsst%C3%A4ttengesetz-1.pdf +
Selbsterklärend. +
Ein anonymes Bewerbungsverfahren soll einen Teilschritt zu gleichberechtigten Bewerbungen ermöglichen. +
Das Bundesland Bremen ist aufgrund seiner geografischen Struktur und seiner Größe wie kein zweites geeignet, dezentrale Parteitage durchzuführen. Die Piratenpartei ist wie keine zweite geeignet onlinegestützte Parteitage durchzuführen. Partizipation ist uns wichtig. Dies können und sollten wir innerparteilich vorleben.
Die AG dezentraler Parteitag hat in den vergangenen Jahren wertvolle Pionierarbeit geleistet auf die wir nun zurückgreifen können. Erste Kreisverbände haben das Konzept der dezentralen Parteitage ebenfalls schon aufgegriffen und teilweise bereits umgesetzt.
Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. +
Wortgleiche Übernahme des Programmantrags inkl. Begründung. +
Sonstiger Antrag 2013.1/Garagenschuppendiskussion um Schreibweise beenden und auf das politische Ziel „Postgender“ hinarbeiten +
Hoffentlich selbsterklärend! +
Sonstiger Antrag 2013.1/Geschlechtliche Schreibweise in Landessatzung und Wahlprogrammen und Positionspapieren auf Landesebene +
Mit diesem Antrag sollen alle möglichen Schreibweisen zur Abstimmung stehen und nicht nur einzelne, von bestimmten Piraten bevorzugte. Ich hoffe, dass wir mit dieser Abstimmung zumindest bis zum nächsten Landesparteitag Ruhe in die Diskussion bringen.
Hierdurch wird keinem einzelnen Piraten vorgeschrieben, welche Form er für seine Beiträge (E-Mails, Tweets, Anträge etc.) verwenden muss, lediglich angenommene Satzungs- und Programmanträge werden nachträglich entsprechend gestaltet, wenn sie in das offizielle Dokument eingefügt werden.
Und ja, ich habe hier das generische Maskulinum verwendet, ohne andere Schreibweisen oder gar Geschlechter diskriminieren zu wollen, sondern weil ich faul bin! ;-) +
Die Forderung dieses Positionspapieres ist bereits Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland. Der Vollständigkeit halber soll deshalb die Forderung als Positionspapier noch einmal kurz und prägnant für Bremen zusammengefasst eingebunden werden. +
Die aktuelle Diskussion, um die angekündigte Drosselung der Verbindungsgeschwindigkeit in Neuverträgen bei der Deutschen Telekom macht deutlich, wie es wichtig ist, dass die PIRATEN diese Position vertreten. Die Bevorzugung der eigenen Medieninhalte gegenüber denen von Mitbewerbern kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Daher übernehmen wir an dieser Stelle die Forderungen aus dem Wahlprogrammantrag des kommenden Bundesparteitags WP016, "Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern" [1]:
Das Streben nach Netzneutralität ist eine der Kernforderungen der Piratenpartei Deutschland und in der Gliederung des BTW13-Wahlprogramms bereits als eigener Punkt vorgesehen.
Es handelt sich bei diesem Entwurf um einen Versuch, das technisch komplexe Thema kompakt und halbwegs verständlich zu formulieren. Daher haben wir uns auf das Grundprinzip, unsere Forderungen und eine Benennung der von uns abgelehnten Eingriffe konzentriert.
Der Antragstext wurde im Bundesliquid Anfang März mit 98% Zustimmung angenommen.
Die (zweifelsohne wichtigen) technischen Details sind aus Platz- und Verständnisgründen hier bewusst außen vor, da dies aus unserer Sicht nach der Bundestagswahl in einer Gesetzesinitiative zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (und der ergänzenden Vorschriften) geregelt, bzw. (bei Bedarf!) vor der Wahl in ein Positionspapier gefasst werden sollte.
Das Positionspapier basiert auf dem Wahlprogrammantrag von Jan Hemme zur Bundestagswahl 2013 [1].
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP016 +
Bildung ist das höchste Gut der Gesellschaft. Studiengebühren, auch ab dem 14 Semester, verhindern die Entfaltungsfreiheit der Studierenden. Diese Regelung trifft gerade die Menschen, die während ihre Studienzeit arbeiten müssen oder eine Familie gegründet haben. Ihnen wird durch dieses System ein besserer Abschluss erschwert +
Vorweg geschickt: Dieser Antrag wurde auch ins Antragsportal für den BPT 2013.1 in Neumarkt gestellt. Ich stelle ihn aber auch noch einmal beim Landesparteitag aus 2 Gründen:
1. Dieser Antrag soll es mir ermöglichen, die Bremer Piraten über die laufende Arbeit im Bereich der Gründung einer Europäischen Piratenpartei zu informieren, insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass ich auch vom Bremer Landesvorstand bevollmächtigt wurde, die Bremer Piraten bei diesen Verhandlungen zu vertreten.
2. Falls dieser Antrag auf Bundesebene aus Zeitgründen nicht behandelt wird, würde eine Zustimmung durch den Bremer LPT mir zumindest eine Legitimation geben, weiter an den Verhandlungen auf deutscher Seite teilzunehmen, wenn auch nicht als Vertreterin der deutschen Piratenpartei, sondern "nur" der Bremer Piratenpartei. Hierdurch würde ein Stillstand der Verhandlungen aus formalen Gründen verhindert werden.
Und jetzt weiter zur allgemeinen Begründung des Antrags:
Am 09./10.02.2013 haben sich Vertreter vieler europäischer Piratenparteien in Paris getroffen, um weiter über eine Satzung für eine noch zu gründende Europäische Piratenpartei (PPEU) zu diskutieren und abzustimmen. Um zu verhindern, dass bereits ausdiskutierte Fragen bei jeder zukünftigen Konferenz neu aufgerollt werden und um sicherzustellen, dass die Piraten aus den beteiligten Parteien hinter diesem Prozess stehen, wurde beschlossen, zunächst den Zweck einer solchen Partei festzulegen und ihn von allen verhandlungsbereiten Piratenparteien ratifizieren zu lassen. Wer den Text nicht ratifiziert, ist von den weiteren Verhandlungen zunächst ausgeschlossen. Deshalb legen wir diesen Text hiermit dem Bundesparteitag vor, um durch einen Beschluss die Unterstützung der deutschen Piraten für diesen Gründungsprozess nachweisen zu können und eine Beteiligung deutscher Piraten hieran sicherzustellen. Da die nächste Verhandlungsrunde zur PPEU Ende Juli 2013 in Polen stattfinden wird, muss eine Ratifizierung auch auf diesem Bundesparteitag erfolgen.
'''Grobe Übersetzung des Antrags:'''
Zweck der Organisation soll es sein, die Piratenbewegung gegenüber den europäischen Institutionen zu repräsentieren und die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, indem sie unter anderem
* die Koordination und Kooperation zwischen den Mitgliedern ermöglicht,
* ihre Mitglieder unterstützt, die Piratenbewegung in Europa zu fördern,
* sich in einem eigenen Manifest piratige Prinzipien setzt, die auch Eingang in die Satzung finden,
* als Bindeglied zwischen den europäischen Piratenparteien und den Piraten, die Mitglied des Europaparlaments sind, fungiert,
* ihre Mitglieder ermutigt und dabei unterstützt, Veranstaltungen zu europäischen Themen zu organisieren.
'''Vorgabe aus dem Protokoll''' (http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:paris2013:minutes):
Proposal: Take this full finished purpose proposal to be ratified by each party.
Der Laizismus, die Trennung zwischen Staat und religiösen Organisationen, ist für uns Piraten einer der Grundwerte eines modernen Staates. Dies sehen wir unter Anderem in der momentanen Gestaltung des Religionsunterrichtes jedoch noch nicht vollständig umgesetzt. Daher fordern wir, diesen mit einem möglichst weltanschaulich neutralen Unterrichtsfach zu ersetzen.. +
Der Sexualkundeunterricht muss die Vielfalt der sexuellen Identitäten und Orientierungen entsprechen und soll die Toleranz fördern. +
Sammelunterkünfte stehen konträr zu den Zielen von Integration und Inklusion. Diese Form der Unterbingung von Flüchtlingen verhindert, dass Flüchtlinge sich frei entfalten können und erzeugt den Eindruck, dass sie hier nicht willkommen sind. Mit der Unterbingung in Wohnungen wird die bisherige Praxis beendet. +
Die Unvereinbarkeitserklärung ist selbstbeschreibend. Es geht darum, sich von diskriminierenden Positionen zu distanzieren und ein Signal nach außen zu setzen, welche Dinge von uns nicht toleriert werden. Eine Distanzierung von den genannten Punkten sollte bereits selbstverständlich sein, allerdings kann eine symbolische Betonung für Außenstehende dabei behilflich sein, Klarheit zu schaffen. +
Eure Begründung +
Sonstiger Antrag 2014.1/Aufhebung des Beschluses A 01 (Wahl eines offiziellen Logos der PIRATEN Bremen) vom LPT 2011.1 +
Der oben erwähnte Beschluss sorgt dafür, dass das Logo des Landesverbandes nur auf einem LPT geändert werden kann. Das halte ich für unpraktikabel. Wenn sich auf Bundesebene ein neues Corporate Design mit einem neuen Logo durchsetzt und dieses z. B. in einem bundesweiten Wahlkampf Verwendung findet, kann sich der LV nicht kurzfristig daran anpassen, sondern muss das alte Logo verwenden. Die Aufhebung gibt dem LV mehr Handlungsspielraum und beseitigt eine übermäßige Formalisierung. +