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Attribut:Begründung
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Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
K
Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreut über die aktuelle Situation im KV Rheinhessen. Laut Satzung wäre der Beisitzer zuständig, jedoch hat dieser offenbar kaum Kapazitäten. Bei Nichtwahl eines GenSeks wird der stv. Vorsitzende grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut. +, Ein KPT ohne Anfangszeit macht wenig Sinn. ;) +
Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig. +, Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen. +, Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. +, …
Informationen sind direkt für Nachfolger verfügbar, Datenschutz gegenüber persönlicher/privater Mailadressen der Vorstandsmitglieder +, macht Sinn, wir wollen das und wir können das +, Der Kreisparteitag fürs 3. Quartal 2014 fand bereits statt. Eine Nachwahl des Generalsekretärs für 2 oder 3 Monate macht wenig Sinn. Eine Neuwahl des Kreisvorstandes, insbes. des Schatzmeisters, zu Jahresbeginn ist in Sachen Einarbeitung für die Erstellung des Rechenschaftsberichts problematisch. +
Die bisherige Praxis, Umlaufbeschlüsse über die Mailinglisten des KV_RHH und die 'Mainz-Liste' zu fassen und zu dokumentieren, während Beschlüsse von KVor-Sitzungen in deren Protokollen dokumentiert werden ist unübersichtlich und gelegentlich missverständlich. +, weil wir es wollen! +, Hier die Begründung angeben +
Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen. +, Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. +, Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt.
Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in
Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein
Mietfahrzeug benötigt. +, …
Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wir
uns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sich
aus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45 +, Die Budgethöhe ist die Obergrenze unserer GO. Sollte
diese Grenze wider erwarten nicht ausreichen, reden wir auf ner
ordentlichen Sitzung nochmal drüber.https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/12/CSD-Aufkleber_V33.pdf +, Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befragt und müssen uns entscheiden, wer unsere Unterstützung erhält. Das sollten wir im Rahmen eines Kreisparteitags entscheiden, denn eine solche Positionierung ist analog zur Einreichung eines eigenen Wahlvorschlags zu verstehen. Ein derart kurzer KPT kann problemlos in der ScheinBar vor einem Stammtisch stattfinden. Warum als Umlaufbeschluss? Damit eine Einladung fristgerecht (Einladungsfrist: vier Wochen) erfolgen kann, ist eine Entscheidung auf der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung zu spät, eine Verschiebung des Termins um eine weitere Woche ist nur ein sinnloses Herauszögern der Entscheidung. +, …
Da der bisherige Vertreter aus der Partei ausgeschieden ist, wird ein kommissarischer Vertreter ernannt, bis er auf dem nächsten Kreisparteitag regulär ernannt werden kann. +, Nur so kann die Mitgliederverwaltung sinnvoll aus dem Vorstand delegiert werden. +, Zur Entlastung des Vorstands wird die Mitgliederverwaltung an das Landesgeneralsekretariat Rheinland-Pfalz delegiert. +
Im Rechenzentrum der Piraten NRW hat es heute gebrannt, weswegen die
gesamte IT der NRWler - also auch Mumble - bis auf weiteres nicht
erreichbar ist. +
Begründung für alle Anträge:
Die Gruppen Saargida und Pegida Trier möchten in Zukunft montags
regelmäßig in Trier demonstrieren.
Wir, die Plattform "Trier für Alle", wollen dagegen ein großes,
zivilgesellschaftliches Bündnis etablieren, das sich dem Rassismus in
Trier entgegenstellt. Saarbrücken ist mit gutem Beispiel vorangegangen,
dort demonstrierten am Montag dem 12.1 über 9000 Menschen gemeinsam
gegen Pegida und für eine bunte Stadt.
Am Montag dem 26.1. wollen wir den Protest gegen Pegida gebündelt auf
die Strasse tragen.
Die Auftaktkundgebung startet beim Bürgerhaus Nord um 18.30.
Doch damit das klappt brauchen wir – Eure – Hilfe!
Wenn ihr uns mit eurem Namen unterstützen wollt, dann antwortet bitte
zeitnah auf diese Mail. Wir werden die Unterstützer*innenliste auf
unserer Homepage www.trierfueralle.org regelmäßig ergänzen.
Wie Ihr sicher wisst ist eine Demonstration zu organisieren teuer.
Werbematerialien wollen gedruckt, Webspace gemietet und
Lautsprecherwagen betankt werden. Die Organisationen, welche es sich
leisten können möchten wir daher um eine Spende bitten, beispielsweise
50 Euro. Überweisungen bitte auf das Konto von "Für ein buntes Trier -
Gemeinsam gegen Rechts e.V."
*Spendenkonto:*
Konto: 1052034 bei der SK Trier, BLZ: 58550130
IBAN: DE71585501300001052034, BIC/SWIFT: TRISDE55
Verwendungszweck: Für Alle
Viel wichtiger jedoch als alle Symbolik und Finanzen ist der konkrete
Protest am Tag selbst.
Wir möchten Euch bitten auf allen euch zur Verfügung stehenden Kanälen
Werbung zu machen, Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen, Menschen in
sozialen Netzwerken und persönlich einzuladen – und natürlich Hand in
Hand mit uns auf die Straße zu gehen.
Lasst uns am 26.1. gemeinsam ein Zeichen für ein buntes, weltoffenes und
solidarisches Trier setzen. +, siehe ersten Antrag. +, - +
Beispielantrag +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +
L
Das allgemeine Ziel ist eine Versachlichung der Energie Diskussion in Bayern auf Basis der aktuellen Ist-Situation.
Mittelfristig sollte hier auch die aktuelle Auslastung der Netz mit einbezogen werden.
Im Fall der EEG Anlagen werden derzeit die Anlagen von den Netzbetreibern - trotz Gesetzespflicht - nur absolut unzureichend gemeldet.
Im Fall der Nicht-EEG Anlagenist mir aktuell keine zusammenhängende Üersicht bekannt. +
Im Prinzip ist keine Änderung nötig, da die [[#Rechtsprechung|Rechtsprechung]] durch den Bundesgerichtshof dies klar gestellt hat, allerdings gab es vor dem Bundesschiedsgericht eine [http://wiki.piratenpartei.de/images/5/5f/BSG_Urteil_BSG_2008-05-18_1.pdf Klage] und der BGH empfiehlt eine Regelung zur Klarstellung in der Satzung
Außerdem muss dann nicht jeder Pirat erst den entsprechenden § im BGB und das Urteil des BGHs kennen.
Damit keine '''Missverständnisse''' aufkommen:
* hiermit werden Enthaltungen nicht ungültig, sondern werden bei einer Zählung / Berechnung ebenso wie ungültige Stimmen behandelt und haben keine Auswirkung auf das Ergebnis
* allgemeine Abstimmungen werden mit mehr als 50% Ja-Stimmen entschieden
* für die Sonderfälle SÄA und PÄA sind 2/3 nötig +
Gemäß dem Parteiziel 'Transparenz des Staatswesens' ist eine offene und transparente Darstellung der kommunalen Finanzsituation nicht über das System der Kameralistik abzubilden. Wesentlich geeigneter und für den einzelnen Bürger geläufiger ist das System der doppelten Buchführung in Konten (kurz Doppik).
Für Bayern ist es daher notwendig landesweit zu einem Stichtag dieses System einzuführen um den Bürger die notwendigen Informationen über seine Gemeinde / Kommune zeitnah und verständlich bereitzustellen.
Als weiterführende Entwicklung kann dann die Gemeinde wesentlich transparenter ihre Prioritäten in der Entwicklung setzen. +
Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen +
Dieses Positionspapier ist eine Konkretisierung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Es dient dazu auf eine Reform im Sozialgesetz hinzuwirken.
Quelle http://piratenpad.de/ig-hartz4-pp2 +
Am 26. Oktober ist es wieder mal soweit: das europäische Patentamt entscheidet über das berüchtigte Patent auf Brokkoli. Dazu gibt es einen [http://direkteaktion.over-blog.de/article-munchen-keine-patente-auf-lebensmittel-demo-am-26-oktober-2011-80557874.html entsprechenden Demoaufruf]. Wie die Erfahrung von der letzten solchen Demo zeigt, ist das dort vorhandene Publikum nur schwerlich piratenkompatibel, da es sich vornehmlich um esoterisch/religiös angehauchte Technophobe bzw. um Anti-Gentechnik-Ökoverbände handelt. Der Vorstand des KV München hat deshalb [[BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/Vorstand/Protokolle/2011-08-16#Sonstiges|beschlossen]], zusammen mit dem Landesverband eine separate Piratendemo aufzuziehen, die nach Möglichkeit die Aufmerksamkeit auf die Piraten als einzige politische Kraft lenkt, die sich klar gegen Genpatente stellt, ohne dabei technophob oder esoterisch zu sein.<br>
Wegen des Zeitpunktes erschien es uns günstig, den Antrag auf die Organisation einer solchen Demo direkt an den Landesparteitag zu stellen. +
Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im [[BY:Landesparteitag_2011.1/Antragsfabrik/Grundsätze:_Politischer_Standpunkt_und_Selbstverständnis|Antrag XX]] vorgestellten Gründsatzen auf.
Faktisch ein Beispiel einer programmatischen Forderung, die sich aus diesen Grundsätzen ableitet.
Er soll feststellen, ob die Interpretation der Grundsätze als Konsequenz bezogen auf die poltischen Themen der PIRATEN verständlich ist und Zustimmung findet.
Zudem ist dieser Ansatz in der Öffentlichkeit gut zu argumentieren. +
Gundsatzdiskussionen wesentlich, außerparlamentarisch Öffentlichkeit zu erreichen. Zudem bestimmen Grundsätze die Wahrnehmung der PIRATEN. Die PIRATEN als { Internet | Bürgerrechts | Foo } - Partei" bezeichen zu lassen, reicht nicht aus. Attributiert man die Partei an sich z.b. als "foo-Partei" so wird jegliche Diskussion um "foo" schon die Partei an sich in Frage stellen - man steht praktisch rhetorisch mit dem Rücken an der Wand.
Diskutieren die Piraten jedoch die foo-Politik der Piratenpartei bzw ihre Grundsätze bleibt die PIRATEN selbst unangefochten.
Dieser Antrag soll die Diskussion um einen Standpunkt der PIRATEN wiederholt anregen und somit ein Selbstverständis diskutieren und ggf. feststellen.
Ich bitte um Unterstützung. +