Suchergebnisse

{{NRW:Arbeitskreis/Vorlage/Hauptseite | Logo = Datei:NRW Arbeitskreis Innenpolitik.svg

…kt mit dem Ziel zu starten, eine vom Bürger selbst formulierte europäische Verfassung zu entwickeln. Leider war die Teilnahme zu gering, um in absehbarer Zeit ei Im AK Bildung der Piratenpartei NRW habe ich am [[NRW:Arbeitskreis/Bildungspolitik/Programm LTW2010 NRW| Wahlprogramm der Piratenpartei]] mitg

…llte sich selbst eingestehen, dass seine Stasi-Mentalität nicht mit dieser Verfassung vereinbar ist. Als innenpolitischer Sprecher einer demokratischen Volkspart …icht am gerade noch vom Grundgesetz erlaubten", so Veltens weiter. "Unsere Verfassung darf für eine falsch verstandene "Sicherheitspolitik" nicht monatlich neu

…vor, während Hans Peter Weyer [9] – Listenkandidat aus Duisburg – aus dem Arbeitskreis Arbeit und Soziales referiert. Der Kreissprecher der PIRATEN in Wesel, Andr …ik mitgestaltet werden, die sich wieder stärker an den Grundwerten unserer Verfassung ausrichtet. Die PIRATEN erweiterten erstmals ihr Wahlprogramm um zahlreiche

…en gegen den Überwachungswahn teilzunehmen. Die Demonstrationen werden vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisiert, in dem sich die Piratenpartei mit ande …der gesamten Bevölkerung abschaffen kann und dass eine Regierung, die die Verfassung missachtet das Volk gegen sich hat!"

…eiben. Die Lektionen, die wir einmal gelernt haben, und die wir in unserer Verfassung verewigt haben, verlernen wir in letzter Zeit viel zu leicht.'') --[[Benutz [[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Innenpolitik|Arguliner LTW2010]]

…m Weg sehen wir in der Verankerung des Verbraucherschutzes in der [Landes-]Verfassung. Dies soll gewährleisten, Verbraucherschutz zum integralen Bestandteil jeg …en GKV und PKV.</s> richtiges Ziel, inhaltlich jedoch zu allerst bei [[NRW:Arbeitskreis/Gesundheit]] angesiedelt. Daher Ausgliederung --[[Benutzer:Logos|Logos]] 22

* [[Crew:AK/Freie Wissensordnung|Arbeitskreis Freie Wissensordnung]] * [[:Kategorie:NRW:Arbeitskreis/Transparenz versus Datenschutz|NRW-Arbeitskreis Transparenz versus Datenschutz]]

über Verfassungsänderung einführen! Eine Verfassung regelt die Grundlage des Zusammenlebens aller Bürger. Sie schreibt die dem [[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Innenpolitik|Brainstorming]]

…knapp nicht gewählt! --[[Benutzer:Trancefair|Δŋďí Ř.]] (Sprecher des [[NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik|AK_Drogenpolitik_NRW]]) …schaftlich, nicht mehr viele Möglichkeiten offen. Es sei den man tritt die Verfassung weiterhin mit Füßen.

* Aufnahme des Verbraucherschutzes in die Bundes-Verfassung * [[NRW:Arbeitskreis/Verbraucherschutz]]

…der-kanzlerin-die-verfassung/ NSA-Affäre: Bricht der Verfassungsschutz die Verfassung? &#8195; Spreezeitung] …endet-arbeitskreis-kommunalpolitik-unna-d174486.html Piratenpartei gründet Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna &#8195; Lokalkompass]

…tionen (wie z.B. der sog. "Verfassungsschutz") in der Gesellschaft und der Verfassung faktisch unterworfenen Organisationen, Aufkündigung der Spionage-Zusammena * [[NRW:Arbeitskreis/Verbraucherschutz]]

…rkungen für die demokratische Rechtsordnung in Kauf genommen und durch die Verfassung explizit geschützte Rechtsgüter beschädigt. …ung, die sie auf eine einfache E-Mail hin gerne eliminieren. Das wurde vom Arbeitskreis Zensur geprüft, der sich die Sperrliste aus Dänemark über Wikileaks beso

…tenaustausch mit den USA, ... das Swift-Abkommen ... verstoße es gegen die Verfassung ...] *http://ak-zensur.de/ Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur