SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2019-01-23

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-01-09

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_02: Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl

Beantragt von: SG EU 19, Michael Ebner

Antragstext: Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand (vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl 2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen. Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch Stellvertreter benannt werden. (Der Landesvorstand Sachsen beauftragt Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann.)
Begründung: Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände

abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet (inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein klares Mandat des Vorstands. Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_02: Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl

1. : Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann Zusatzinfos: Aufgaben dieses Beauftragten:

• Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf. 5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)
• Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und Bundesvorstand/Servicegruppe
• Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_03: Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesverband möge das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl 2019 finanziell in Höhe von EUR 300 unterstützen.

Begründung: es fallen Kosten an, z.B. für die Reparatur des Lastenrads

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_03: Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften

1. : Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_04: Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Der Landesverband stellt Reisekosten in Form von Sachsentickets an die Piraten zur Verfügung, die an der #NoPolG-Demo in Dresden am 26.01. teilnehmen möchten

Begründung: die Teilnahme an der #NoPolG-Demo ist wichtig um das neue Polizeigesetz für Sachsen zu verhindern (Kernthema Piraten)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_04: Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo

1. : Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: