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Änderungen

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Wann: 02.06.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt

Beginn: 19:10 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

Thomas Ganskow

Martina Broschei








1. Antragsarchiv:

Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/

Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

Dateien können selbstständig eingespielt werden

Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion


Kontakt:

Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de

Twitter: @Antragsarchiv

Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de

Update:

3046 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 01.06.2017)



2. Kontaktliste
https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing

Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein.



3. Tools

Allgemein

http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.

https://trello.com/

Aufgabenverwaltung

https://openspending.org/

Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


Bürgerbeteiligung

http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf

Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf

http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/



4. Mandatsträger


Braunschweig

Anfragen:

Fehlbedarf an Grünflächen?

https://ticket.piraten-nds.de/issues/34032

Wer kontrolliert die Kontrolleure (ÖPNV)?

https://ticket.piraten-nds.de/issues/34061

Unfallhäufungsstellen in BS

https://ticket.piraten-nds.de/issues/32372

Nachnutzung ehemaliger Schulgebäude

https://ticket.piraten-nds.de/issues/34039


mündliche Antragsänderungen

Interkommunales Gewerbegebiet SZ-BS

https://ticket.piraten-nds.de/issues/33272

Änderungen: Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zeitnah über die Gutachten [1] und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und alle weiteren Aspekte des geplanten Gebietes umfassend informiert.

. Das schließt auch die Lagerung und den Umschlag mit ein. [2]

beides erfolgreich durchgesetzt ;-)


Anträge

Fraktionsausstattung 2. Versuch

https://ticket.piraten-nds.de/issues/33632


Veröffentlichungen

http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-umwelt/8147-oeffentliche-gruenflaechen-in-bs-schon-mangelware

http://regionalbraunschweig.de/die-fraktion-p2-oeffentliche-gruenflaechen-schon-mangelware/

https://piratenpartei-braunschweig.de/2017/05/11/fraktion-p-zahlt-615-der-sachkostenpauschale-zurueck-an-die-stadt-braunschweig/








Thomas Ganskow, Hannover Linden-Limmer

Sitzung 3./10.05.

Im Mai zwei Sitzungen

Einen Antrag beschlossen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0995-2017

Einen Änderungssantrag beschlossen, dessen Übernahme die Verwaltung schon erklärt hat https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1261-2017

Einen gemeinsamen Änderungsantrag beschlossen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1319-2017

Einen Antrag abgelehnt https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0652-2017

Nächster Sitzungstermin 7./14.06. (1 Antrag, 1 Anfrage, 3 Nachfragen zu schriftlich beantworteten Anfragen)


Martina Broschei (Ortsrat Stolzenau und Samtgemeinderat Mittelweser): Antrag im Ortsrat gestellt auf Vorbereitung Einrichtung von Mitfahrbänken. Mit knapp 7000 Einwohnern ist Stolzenau zwar flächenmässig etwas grösser, aber viele Einwohner kennen sich persönlich und teilweise über lange Jahre. Ein erstes Vorgespräch von mir mit dem örtlichen EDEKA-Markt Inhaber lässt darauf hoffen, dass er sich als einer der von mir angedachten Sponsoren entwickeln könnte. Weitere Sponsoren werden dann noch gesucht. Vorwiegend ältere Mitbürger haben oft kein Auto und nicht immer die Möglichkeit ihre Wege wie einkaufen oder Arztbesuche einfach so tun zu können. Die Mitfahrbänke (auch mal in die Kreisstadt oder andere Mitgliedsgemeinden) währen eine adäquate und deutliche Verbesserung der jetzigen sehr unbefiredigenden Situation. Auch das Miteinander kann dadurch gestärkt werden. Die Aktion soll dann nach meiner Vorstellung frühzeitig in den einschlägigen Medien hier beworben werden, evtl. auch mit flyern, um z.B. auch auf die rechtliche Situation der Mitnehmer hinzuweisen, als auch z.B. auf die Gefahren für Mitfahrer.

In beiden Räten den Antrag gestellt analog dem Info link von Michael Berndt in der letzten Mumblesitzung: http://www.buergerinfo.norden.de/getfile.asp?id=73370&type=do& einen Vortrag bei der Klimaschutz- u. Energieagentur

Niedersachsen zu buchen. Dieser wäre kostenlos und würde vielleicht noch weiteres mögliches Einsparpotential und Bezuschussungsmöglichkeiten überhaupt sichtbar machen und dies rechtzeitig zum Herbst vor den ersten Haushaltsberatungen (dies auch im Zusammenhang mit meinem Antrag auf Umstellung auf LED`s in allen öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindergärten, Sporthallen, Verwaltungsgebäuden sowie Strassenbeleuchtung).

Bei der letzten Samtgemeinderatssitzung am Mittwoch, 31.5. im Beisein der Presse zu den neu zu beschliessenden Regelungen für die Wahlperiode 2016-2021 zu dem Teil der Aufwandsentschädigungen Stellung genommen zu der meiner Meinung nach Benachteiligung von Einzelkandidaten gegenüber den Fraktionen und Gruppen, die zum Teil mit nicht unerheblich mehr finanziellen Mitteln ausgestattet werden.Bisher noch nicht gesehen, dass dazu was in der Presse stand...



5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai







Extern:



6 Ideen und Hinweise

LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.





7. Barcamps / Veranstaltungen





8. Sonstiges

Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle

bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.

nächste KoPo 17.05.2017



Termine:
Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: 19:45 Uhr
Anonymer Benutzer

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