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= Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis =
'''Protokoll vom 27.09.2016''' | [Link Audiomitschnitt (.ogg)]

___TOC___

*'''Versammlungsleiter:'''[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]
*'''Protokollant:''' [[Benutzer:Buktop|Viktor]]
*'''Ort:''' NRW-Mumble-Server (mumble.piratenpartei-nrw.de)
*'''Raum:''' [Gliederungen] - [Baden-Württemberg] - [Ulm_Alb-Donau-Kreis]
*'''Datum:''' 27.09.2016
*'''Beginn:''' 20:55 Uhr
*'''Ende:''' 21:16 Uhr
*'''Nächste Sitzung:''' 11.10.2016 um 20:30 Uhr (MumbleNRW)


'''Anwesend:''' <br/>
[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]
[[Benutzer:Buktop|Viktor]]
[[Benutzer:CPaprota|Christoph]]
'''Abwesend:'''
[[Benutzer:Jorge|Carsten]] entschuldigt <br/>
[[Benutzer:Minimalist|Hans]] entschuldigt


'''Daten:''' <br/>
Kontostand: 5.513,05 Euro <br/>
Kasse: 60,59 Euro <br/>
Mitglieder: 41 Mitglieder, davon 35 ( 85 %) stimmberechtigt <br/>
https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen

Letztes Protokoll vom 13.09.2016 <br/>
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2016-09-13
<br/>
Abstimmung: <br/>
Dafür:
[[Benutzer:Minimalist|Hans]]
[[Benutzer:CPaprota|Christoph]]
[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]
[[Benutzer:Buktop|Viktor]]

Protokoll angenommen.

== Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung ==
[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]] eröffnet die Sitzung um 20:55 Uhr.

== Top 2: StoppCetaTTIP Demo==
Mehr als 350000 Menschen haben für einen Stopp von Ceta und TTIP in Deutschland demonstriert, laut Veranstalter.
http://ttip-demo.de/home/
http://1000-stimmen-gegen-ttip.de/

Grüne haben im Bundestag gegen Antrag der Linken für einen Stop von Ceta gestimmt. Sie sind für Verbesserungen, was natürlich nicht mehr möglich ist, wenn Ceta erstmal in Kraft ist, da der Bundestag keine Einflussmöglichkeit mehr hat.

SPD-Konvent hat sich eindeutig für Ceta ausgesprochen.

== Top 3: Marina BW==
Ergebnisprotokoll: https://piratenpad.de/p/marinabw161

Ergebnisprotokoll auf Mailingsliste posten und Diskussion auf nächste Vorstandssitzung verschieben.

Mitgliedermotivation, Mitgliedergewinnung
Sammeln von Gründen, warum man in der Partei aktiv ist - und kommunizieren
Bei Gesprächen kommt gutes Feedback aus der Bevölkerung - wenn man es erstmal schafft, mit den Leuten zu reden
Vorschlag: Formular mit den wichtigsten Themen, darunter "darum trete ich der Partei bei" mit Mitgliedsantrag
Mitgliedsantrag + Spendenaufruf in alle Programme, evtl. auch auf alle Flyer
Motivation durch z.B. de Maizere oder Heiko Maas (das sind KEINE Piraten)
Präsenz auf der Straße mit Aktionen -> Sichtbarkeit
Motivation durch Aktionen
CDU, SPD, FDP, Grüne (Kretschmann) unterscheiden sich nicht mehr. Wer unzufrieden ist kann nur AfD und Linke als Protest wählen. Es fehlt eine kontruktive Protestpartei.
Mitglieder mit "Spaßveranstaltungen" motivieren, z. B. Grillabende, um einfach Gespräche zu führen, ohne zwingend politische Arbeit, sondern mehr themenoffene Diskussion
Verbindung von politischer Arbeit, Diskussionsrunden und anschließend gemütliches Beisammensein und Socialising (vgl. Nordbadentreffen, MarinaBW am Wiedenfelsen)
Mehr politisch diskutieren, muss aber klaren Rahmen haben
Werbung in Lokalzeitungen / Stadtanzeiger o.ä. machen für lokale kleine Veranstaltungen (wir werden gesehen und diese Zeitungen haben eine hohe Leserquote in der ländlichen Bevölkerung)
Regelmäßige Stammtische/Piratentreffs veranstalten und auf Termin in örtlichen Mitteilungsblättern hinweisen -> bei Themenbezogenen Abenden evtl. Motivation für einzelne Interessierte
lokaler Verein zur Bindung und Motivation am Beispiel der Filderpiraten
"Ein Themen Partei" als Historie an- und wahrnehmen; "Ja, wir sind als Ein-Themen Partei gestartet und wir sind Die Internetpartei. Und daraus haben wir uns weiterentwickelt."
vor allem aktive Mitglieder werben, da Manpower gebraucht wird
zuverlässige Mitglieder, auf die man zählen kann
Piratenkalender bekannter machen / Mitglieder zu den Events einladen
Mitglieder einfach mal anrufen und persönlich ansprechen

Programmatische Themenschwerpunkte für die nächste Zeit
wieder mehr Netzpolitik und Datenschutz
Datenschutz ausbauen, nicht einschränken (im Kontrast zu Thomas De Misere)
Flyer für Firmen - "Das sind die wichtigsten Neuigkeiten zum Bestehenden - Das müssen Sie jetzt tun - Wenn Sie weitere Fragen haben kommen Sie zu uns - Ihre Piratenpartei"
BGE
Liquid Democracy
Steuergerechtigkeit bei Konzernen
Umstellung von Beamtenpensionen in reguläres Rentensystem
Back to roots: WIR SIND DIE INTERNETPARTEI... aber wir können auch andere Themen
Hohe Kompetenz bei unseren Kernthemen. Dort sollten wir Kampagnen + Wahlplakate machen
Emotionen weitertragen - Markenkern. CSU schützt bayrische Lebensweise, Grüne stehen für Ökologie, Piraten stehen für?
Flüchtlinge - wie einbinden? totschweigen? nur "sind wir dafür"? Lösung erarbeiten, unbegründete Ängste abbauen, sagen wie wir es schaffen wollen
Flüchtlinge in Vereine!
Transparenz / Demokratie -> Open Antrag. Direkte Bürgerbeteiligung. TTIP, Genfood, etc.
Bundesweiter Volksentscheid
Piraten wirken (können wir an alle Themen schon drantackern, z.B. BGE)
Antragsarchiv

Kommunikationskanäle
https://discourse.piratenpartei-bayern.de/
Claim von Discourse ist: Setup in 30 Minuten
Funktionsfähige Mailing-Liste MIT Forumssync zwingend notwendig
Sync-Forum wieder funktionsfähig machen
Discourse über den LV Bayern machen? aber: noch ein neuer Kanal --> nein
php-Forum BaWü aufbauen
Announce + Diskussion + Gruppe pro BzV/KV analog zu Sync-Forum (?)
Aufsetzen eines Flyers unter Angabe aller Kommunikationskanäle
Homepages
Mailingliste
Mumble
Telegram-Kanäle
offizielle Twitter-Accounts
Facebook
Wiki
neues php Forum http://forum.piratenpartei-bw.de
Beipackzettel zu Neumitglieder-Begrüßungspaketen mit den Kommunikationskanälen des LV
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Kommunikationskanäle

Toolschulung https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitglieder_Toolschulung
Box Elektronische Kommunikationsmittel https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg

Bundestagswahl

Aktions-Themen
Überwachung insbesondere aktuelle "Berliner Erklärung"[1] der Innenminister
Störerhaftung
Leistungsschutzrecht
BGE
Nichtwähler-Aktivierung
Flüchtlinge
Flüchtlinge in Vereine einbinden. "Achmet spielt gern Fussball - in deinem FC!"
Jugendliche ansprechen in Lokalen Jugendclubs
Piraten als Protestpartei darstellen, als Option es der Regierung zu zeigen, ohne rechts wählen zu müssen
Piraten sind die einzige Partei, die das Grundgesetz ernst nimmt und sich daran hält
Piraten wirken
Breitbandausbau
Bundesweite Volksentscheide
EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO); "Datenreichtum" in digitaler Agenda der Bundesregierung
Zielgruppenflyer direkt bei der Zielgruppe verteilen
Flyer zu wichtigen Themen mit Infos, was sie tun sollten
EU-Datenschutzgrundverordnung an KMU verteilen
Störerhaftung an Kneipen und Cafes, mit Hinweis auf Freifunkmöglichkeit
BGE-Flyer vorm Arbeitsamt
Tag des Grundgesetzes feiern, ggf. weitere NGOs einladen und Aktionstag in Karlsruhe auf die Beine stellen. 23.05. ist 2017 allerdings an einem Dienstag
Neue Postkarten zum Austragen bei Meldebehörden erstellen und dann bei Opt-Out-Day verteilen
Aktion Geburtstag Grundgesetz

[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Erklaerung-CDU-CSU-Innenminister-wollen-Vorratsdatenspeicherung-deutlich-aufbohren-3300782.html

Aktion Opt-Out-Day
Offizielles Formular für Gemeinden erstellen, mit ALLEN möglichen Punkten
neue Postkarten erstellen
Termin Opt-Out-Day festlegen -> ab März 2017
zu diesem Termin an die Bürgermeister der Gemeinden das Formular zusenden
Infostände zum Thema
Pressekonferenz + Meldung herausgeben "Piraten erledigen die Arbeit der Kommunen"
-> Bundesweit die Aktion starten
Widerspruchsformular BMG: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cf/BMG_2015_Widerspruch.pdf

Aktion Geburtstag Grundgesetz

Aktionsformen

Meeting an öffentlichen Plätzen, z. B. mit Liegestühlen im Park
Bündelung von Kräften, Aktionen rollierend veranstalten
mobiler Infostand
umgebautes Lastenrad
Werbung auf Stadtbahnwagen
Infostände bei Weihnachtsmärkten, Fest der Liebe-Flyer?
Regelmäßig in Piratenkleidung Gemeinderatssitzungen besuchen (vor allem bei kleineren Gemeinden sinnvoll)

Wahlkampfteam BTW17
Mitarbeitswille an LaVo melden
Verteilerliste zu Gliederungen
Ansprechpartnerliste anlegen
"Pendlerliste" erstellen

== Top 4: Landesaufstellungsversammlung & Landesparteitag 2016.2==
am 01./02. Oktober 2016
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2016.2

Antrag von [[Benutzer:Buktop|Viktor]]:
Erstattung bis zu 80 € Reisekosten (Fahrtkosten+Übernachtung+ohne Verpflegungspauschale) pro Kreismitglied für die Teilnahme an der Landesaufstellungsversammlung & Landesparteitag. Bedingung für die Erstattung: Übernahme einer Aufgabe bei der Versammlung (z.B. als Wahlhelfer, Protokollant...). Reise ist beim Vorstand vorab anzumelden, wenn möglich bitte Fahrgemeinschaften bilden.

Dafür: [[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]
[[Benutzer:Buktop|Viktor]]
[[Benutzer:CPaprota|Christoph]]

Antrag einstimmig angenommen.

== Top 5: Aufstellungsversammlung BTW2017 Ulm==
am 3. Oktober 2016

*Presseeinladung ist noch nicht raus
*Einladung und Termin der Aufstellungsversammlung auf Homepage veröffentlichen.

== Top 6: Budget 2016 Erhöhung==

Einnahmen:

300 € Mitgliedsbeiträge

100 € Parteienfinanzierung/LV-Zuschuss

600 € Spenden (vorher 200 €)
------------------
1000 € (vorher 600 €)

Ausgaben:

900 Euro Öffentlichkeitsarbeit (vorher 500 €)

100 Euro Vorstandsarbeit (Bürobedarf+Reisekosten)
------------------
1000 € (vorher 600 €)

Abstimmung:
Dafür:
[[Benutzer:CPaprota|Christoph]]
[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]
[[Benutzer:Buktop|Viktor]

Ergebnis: Antrag angenommen.

== Top 8: Sonstiges/Von Piraten eingebrachtes ==
*Nächster Ulmer Stammtisch am 10.10.2016 in Neue Welt Ulm


*Stammtischthema
Unsere Stammtische sollen in Zukunft immer ein Thema haben, damit wir uns nicht in Geplapper und Orgakram verlieren. Das jemeilige Thema wird in der Mailingliste erfragt oder auf der VoSi festgelegt.

Dafür:
[[Benutzer:Minimalist|Hans]]
Enthaltung: [[Benutzer:CPaprota|Christoph]],
[[Benutzer:Buktop|Viktor]] Ulmer Stammtisch soll entscheiden und den Vorstand beauftragen. Ansonsten wäre ich dafür :-)
Dagegen: [[Benutzer:Klischeepunk|Dave]]

Ergebnis: Antrag abgelehnt.

== Top 9: Umlaufbeschlüsse ==
keine

== Top 10: Schließen der Sitzung ==
[[Benutzer:Klischeepunk|Dave]] schließt die Sitzung um 21:16 Uhr.

[[Kategorie:Protokoll_Vorstandssitzung_Ulm/Alb-Donau-Kreis]]
Anonymer Benutzer

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