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BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-11-18/01 (Quelltext anzeigen)
Version vom 13. Dezember 2014, 11:24 Uhr
, 11:24, 13. Dez. 2014→Antrag
== Antrag ==
* Redebedarf wurde angemeldet. Verschoben auf LaVoSi Dezember 2014
* Wurde auf [http://wiki.piratenpartei.de/BE:2014-12-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin Vorstandssitzung Dezember 2014] in abgeänderter Form beschlossen
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2014-11-18
|Nummer = 2014-11-18/01
|Titel = Kostenbeteiligung für Sicherheitskonferenz d. Piratenpartei DE
|Text =
<div>
Der Vorstand möge eine Budget in Höhe von 500€ als Kostenbeteiligung für folgende Veranstaltung "Sicherheitspolitik nach Snowden" beschließen. Der Schatzmeister wird mit den verantwortlichen Organisatoren die Details der Transaktion vereinbaren und ausführen.
</div><div>
'''Piraten Sicherheitskonferenz'''
"Sicherheitspolitik nach Snowden"
</div><div>
'''Zielsetzung''':
Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"
soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.
Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -
Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die
Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und
Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich. Ziel
der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der
Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu
trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig
besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in
eine eigene (Medien-)Kampagne. Überdies findet die
PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung
"Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die
PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus
stattfinden.
</div><div>
'''Ort:'''
München
</div><div>
'''Lokation :'''
http://.ring-studios.de
</div><div>
'''Zeitpunkt:'''
24.01.2015.+25.01.2015
</div>
''' Veranstalter: (wird entsprechend der Unterstützer ausgebaut)'''
AG Außen und Sicherheitspolitik
Piratenpartei Deutschland
Piraten Ohne Grenzen
Piratenpartei München / München Land?
Piratenpartei Oberbayern
Piratenpartei Bayern
Piratenpartei Schweiz
'''Themenschwerpunkte ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)'''
* Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
* Kritische Infrastrukturen
* Aktuelle Themen
'''Referenten'''
* Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions
* Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)
* Angelika Beer
* MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen, Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag
* Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien
* Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense
* Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle, http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre
* Enno Lenze Situation Irak Kurdistan
* Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/
* Stefan Körner
* Niki Britz
|Begründung = Wurde auf Marina Kassel abgestimmt. Ticket im OTRS liegt vor: ID 10166883
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Spreekaribik|Spreekaribik]] ([[Benutzer Diskussion:Spreekaribik|Diskussion]]) 10:32, 20. Nov. 2014 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Ideenwanderer|Ideenwanderer]] ([[Benutzer Diskussion:Ideenwanderer|Diskussion]]) 17:12, 20. Nov. 2014 (CET), [[Benutzer:DerPUPE|DerPUPE]] ([[Benutzer Diskussion:DerPUPE|Diskussion]]) 17:36, 20. Nov. 2014 (CET)
[[Benutzer:Mirco|Mirco]] ([[Benutzer Diskussion:Mirco|Diskussion]]) 20:03, 20. Nov. 2014 (CET)
|Dagegen = [[Benutzer:Janmz|janmz]] ([[Benutzer Diskussion:Janmz|Diskussion]]) 16:15, 20. Nov. 2014 (CET), [[Benutzer:Spreekaribik|Spreekaribik]] ([[Benutzer Diskussion:Spreekaribik|Diskussion]]) 09:11, 21. Nov. 2014 (CET)
|Enthaltung = [[Benutzer:brunokramm|brunokramm]] ([[Benutzer Diskussion:brunokramm|Diskussion]]) 10:31, 21. Nov. 2014 (CET) [[Benutzer:Schmalhans|Schmalhans]] ([[Benutzer Diskussion:Schmalhans|Diskussion]]) 13:08, 21. Nov. 2014 (CET)
|Redebedarf = [[Benutzer:Victor Aouizerat|Victor Aouizerat]] ([[Benutzer Diskussion:Victor Aouizerat|Diskussion]]) 14:11, 21. Nov. 2014 (CET)
|Ergebnis = abgelehnt <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = Schatzmeister
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
Hallo liebe LaVo-Kolleg*innen,
ich habe mir mal ein paar Gedanken zum Thema finanzielle Förderung dieser Konferenz gemacht - dies deshalb, weil ich solche Anträge als exemplarisch empfinde und vielleicht einige Argumentationslinien dann nicht immer neu durchgekaut werden müssen.
'''Inhaltlich / Wirksamkeit'''
Die Piratenpartei hat im Bund kaum ein Standing /Gehör was Außen- und Sicherheitspolitik angeht - und dies ist ja das Themenfeld auf welches sich die Konferenz zu beziehen versucht. Fehlender Impact, gerade was den Bereich Presse angeht ist bei diesem Themenfeld quasi garantiert. Pressemitteilungen der Bundespartei zu aktuellen Themenkomplexen wie Ukraine, Türkei, aber auch neuere Konfliktfelder (da im Antrag explizit „aktuelle Themen“ angesprochen werden) wurden de facto ignoriert.
Ein weiterer Hinweis: Wenn wir als LV eine Konferenz, die wir mit einem derart hohen Betrag fördern, sollte auch die inhaltliche Handschrift des LV zu erkennen sein. Ob das der Fall sein wird, kann nur ein detailierter Planungsstand der uns als Entscheidungsgrundlage vorliegen muss zeigen.
Von dem was ich absehen kann trifft allein der Titel der Konferenz nicht den Nerv relevanter landespolitischer Themen.
Dass einige Themen absolut vertiefenswert sind sei völlig unbenommen - kritische Infrastrukturen als hier recht generell verwendeter Begriff beispielsweise sind Piraten-Kernthema auf jeder Ebene.
'''Öffentlichkeit'''
Zwar wird eine „Medienkampagne“ rund um die Konferenz versprochen, die ich bei der momentanen personellen Unterbesetzung in den entsprechenden Servicegruppen -leider- so nicht erwarten kann, abgesehen davon nutzt keine Medienkampagne wenn sie keiner rezipieren will.
Im folgenden Antrag an den LaVo Bayern (https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1223)
wurde die „Medienkampagne“ präzisiert:
„''1. September 2014: Beginn der Kampagne mit viralem Marketing; c) ab 1. Oktober 2014: Medienkampagne zur Bekanntmachung der PIRATEN-Konferenz beginnend parteiintern mit Information in der "Flaschenpost" und auf der Website der Bundespartei und anschließend mit der Information der überregionalen Medien''“
Das ist wie eine kurze Recherche auf piratenpartei.de und Google: http://pirat.ly/13at3 zeigt, nicht geschehen bisher, was das ganze leider schon im Vorfeld wenig effizient erscheinen lässt.
'''Innerparteiliche Bildung?'''
Natürlich mag eins sagen dass eine solche Konferenz auch grade der innerparteilichen Bildung dienen kann und soll, und nicht in die Öffentlichkeit (dann sollte eins sie aber auch so labeln). Allerdings setze ich bei einem solchen Anspruch umfangreiche thematische Vorarbeiten voraus, die ich in den AGs und an anderen Schauplätzen in der Bundespartei leider nicht erkennen kann (Ausnahme / etwas anderes sind natürlich die internationale TTIP-Vernetzung, die Vernetzungsarbeit auf transnationaler Ebene der Piratenparteien (nicht zu vergessen: Die Attachés!), sowie Europapolitik durch unsere MEP Julia , aber eben nicht Außen- und Sicherheitspolitik).
'''Unklare Finanzierung'''
Im hauptsächlichen Antrag an den LaVo Bayern steht u.a. bei angefragten finanziellen Unterstützern „''5. weitere Landesverbände der Piratenpartei Deutschland (Anträge auf finanzielle Unterstützung sind in Vorbereitung''“ - welche wären das, wieviel geben sie und mit welcher Motivation?
Die beste Aufschlüsslung über die erwartenden Kosten gibt eine Aufstellung des KV Frankfurt/M. her (warum steht die eigentlich nicht in dem Antrag an uns?):
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Tagesordnung#Top_V:_Antr.C3.A4ge_an_den_Vorstand
Da laut diesem die Finanzierung bis zum 15.11. komplett steht, wird die Konferenz auch ohne unser Geld stattfinden können.
Das ist gut, denn ich denke wir brauchen es selbst (was z.B. den Themenbereich Veranstaltungen als auch Öffentlichkeitsarbeit betrifft).
Folgende Dinge könnten und müssten wir bspw. im LV Berlin mit 500 Euro durchführen:
- ein Veranstaltungstruck + Musikanlage für regelmäßige Veranstaltungen wie bspw. den CSD oder aber
- kreative piratige Aktionen des Landesverbandes mit evtl. notwendiger justizieller Prüfung (Aktionskosten+Personalkosten)
- 3-5 Mal Reisekosten für Referent*innen bei einer eigenen thematischen Konferenz in 2015
- regelmäßige finanzielle Förderungen von RL-Treffen im LV Berlin (Stichwort Kinski)
'''Insgesamt empfehle ich den Antrag abzulehnen.''' Ich habe deshalb keinen Redebedarf angemeldet, weil ich denke dass wir auf unseren ersten Sitzungen dringlicheres zu tun haben als über Förderungen solcher Dinge zu debattieren.
So long,
Jan
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
* Redebedarf wurde angemeldet. Verschoben auf LaVoSi Dezember 2014
* Wurde auf [http://wiki.piratenpartei.de/BE:2014-12-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin Vorstandssitzung Dezember 2014] in abgeänderter Form beschlossen
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2014-11-18
|Nummer = 2014-11-18/01
|Titel = Kostenbeteiligung für Sicherheitskonferenz d. Piratenpartei DE
|Text =
<div>
Der Vorstand möge eine Budget in Höhe von 500€ als Kostenbeteiligung für folgende Veranstaltung "Sicherheitspolitik nach Snowden" beschließen. Der Schatzmeister wird mit den verantwortlichen Organisatoren die Details der Transaktion vereinbaren und ausführen.
</div><div>
'''Piraten Sicherheitskonferenz'''
"Sicherheitspolitik nach Snowden"
</div><div>
'''Zielsetzung''':
Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"
soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.
Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -
Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die
Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und
Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich. Ziel
der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der
Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu
trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig
besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in
eine eigene (Medien-)Kampagne. Überdies findet die
PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung
"Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die
PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus
stattfinden.
</div><div>
'''Ort:'''
München
</div><div>
'''Lokation :'''
http://.ring-studios.de
</div><div>
'''Zeitpunkt:'''
24.01.2015.+25.01.2015
</div>
''' Veranstalter: (wird entsprechend der Unterstützer ausgebaut)'''
AG Außen und Sicherheitspolitik
Piratenpartei Deutschland
Piraten Ohne Grenzen
Piratenpartei München / München Land?
Piratenpartei Oberbayern
Piratenpartei Bayern
Piratenpartei Schweiz
'''Themenschwerpunkte ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)'''
* Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
* Kritische Infrastrukturen
* Aktuelle Themen
'''Referenten'''
* Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions
* Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)
* Angelika Beer
* MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen, Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag
* Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien
* Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense
* Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle, http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre
* Enno Lenze Situation Irak Kurdistan
* Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/
* Stefan Körner
* Niki Britz
|Begründung = Wurde auf Marina Kassel abgestimmt. Ticket im OTRS liegt vor: ID 10166883
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Spreekaribik|Spreekaribik]] ([[Benutzer Diskussion:Spreekaribik|Diskussion]]) 10:32, 20. Nov. 2014 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Ideenwanderer|Ideenwanderer]] ([[Benutzer Diskussion:Ideenwanderer|Diskussion]]) 17:12, 20. Nov. 2014 (CET), [[Benutzer:DerPUPE|DerPUPE]] ([[Benutzer Diskussion:DerPUPE|Diskussion]]) 17:36, 20. Nov. 2014 (CET)
[[Benutzer:Mirco|Mirco]] ([[Benutzer Diskussion:Mirco|Diskussion]]) 20:03, 20. Nov. 2014 (CET)
|Dagegen = [[Benutzer:Janmz|janmz]] ([[Benutzer Diskussion:Janmz|Diskussion]]) 16:15, 20. Nov. 2014 (CET), [[Benutzer:Spreekaribik|Spreekaribik]] ([[Benutzer Diskussion:Spreekaribik|Diskussion]]) 09:11, 21. Nov. 2014 (CET)
|Enthaltung = [[Benutzer:brunokramm|brunokramm]] ([[Benutzer Diskussion:brunokramm|Diskussion]]) 10:31, 21. Nov. 2014 (CET) [[Benutzer:Schmalhans|Schmalhans]] ([[Benutzer Diskussion:Schmalhans|Diskussion]]) 13:08, 21. Nov. 2014 (CET)
|Redebedarf = [[Benutzer:Victor Aouizerat|Victor Aouizerat]] ([[Benutzer Diskussion:Victor Aouizerat|Diskussion]]) 14:11, 21. Nov. 2014 (CET)
|Ergebnis = abgelehnt <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = Schatzmeister
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
Hallo liebe LaVo-Kolleg*innen,
ich habe mir mal ein paar Gedanken zum Thema finanzielle Förderung dieser Konferenz gemacht - dies deshalb, weil ich solche Anträge als exemplarisch empfinde und vielleicht einige Argumentationslinien dann nicht immer neu durchgekaut werden müssen.
'''Inhaltlich / Wirksamkeit'''
Die Piratenpartei hat im Bund kaum ein Standing /Gehör was Außen- und Sicherheitspolitik angeht - und dies ist ja das Themenfeld auf welches sich die Konferenz zu beziehen versucht. Fehlender Impact, gerade was den Bereich Presse angeht ist bei diesem Themenfeld quasi garantiert. Pressemitteilungen der Bundespartei zu aktuellen Themenkomplexen wie Ukraine, Türkei, aber auch neuere Konfliktfelder (da im Antrag explizit „aktuelle Themen“ angesprochen werden) wurden de facto ignoriert.
Ein weiterer Hinweis: Wenn wir als LV eine Konferenz, die wir mit einem derart hohen Betrag fördern, sollte auch die inhaltliche Handschrift des LV zu erkennen sein. Ob das der Fall sein wird, kann nur ein detailierter Planungsstand der uns als Entscheidungsgrundlage vorliegen muss zeigen.
Von dem was ich absehen kann trifft allein der Titel der Konferenz nicht den Nerv relevanter landespolitischer Themen.
Dass einige Themen absolut vertiefenswert sind sei völlig unbenommen - kritische Infrastrukturen als hier recht generell verwendeter Begriff beispielsweise sind Piraten-Kernthema auf jeder Ebene.
'''Öffentlichkeit'''
Zwar wird eine „Medienkampagne“ rund um die Konferenz versprochen, die ich bei der momentanen personellen Unterbesetzung in den entsprechenden Servicegruppen -leider- so nicht erwarten kann, abgesehen davon nutzt keine Medienkampagne wenn sie keiner rezipieren will.
Im folgenden Antrag an den LaVo Bayern (https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1223)
wurde die „Medienkampagne“ präzisiert:
„''1. September 2014: Beginn der Kampagne mit viralem Marketing; c) ab 1. Oktober 2014: Medienkampagne zur Bekanntmachung der PIRATEN-Konferenz beginnend parteiintern mit Information in der "Flaschenpost" und auf der Website der Bundespartei und anschließend mit der Information der überregionalen Medien''“
Das ist wie eine kurze Recherche auf piratenpartei.de und Google: http://pirat.ly/13at3 zeigt, nicht geschehen bisher, was das ganze leider schon im Vorfeld wenig effizient erscheinen lässt.
'''Innerparteiliche Bildung?'''
Natürlich mag eins sagen dass eine solche Konferenz auch grade der innerparteilichen Bildung dienen kann und soll, und nicht in die Öffentlichkeit (dann sollte eins sie aber auch so labeln). Allerdings setze ich bei einem solchen Anspruch umfangreiche thematische Vorarbeiten voraus, die ich in den AGs und an anderen Schauplätzen in der Bundespartei leider nicht erkennen kann (Ausnahme / etwas anderes sind natürlich die internationale TTIP-Vernetzung, die Vernetzungsarbeit auf transnationaler Ebene der Piratenparteien (nicht zu vergessen: Die Attachés!), sowie Europapolitik durch unsere MEP Julia , aber eben nicht Außen- und Sicherheitspolitik).
'''Unklare Finanzierung'''
Im hauptsächlichen Antrag an den LaVo Bayern steht u.a. bei angefragten finanziellen Unterstützern „''5. weitere Landesverbände der Piratenpartei Deutschland (Anträge auf finanzielle Unterstützung sind in Vorbereitung''“ - welche wären das, wieviel geben sie und mit welcher Motivation?
Die beste Aufschlüsslung über die erwartenden Kosten gibt eine Aufstellung des KV Frankfurt/M. her (warum steht die eigentlich nicht in dem Antrag an uns?):
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Tagesordnung#Top_V:_Antr.C3.A4ge_an_den_Vorstand
Da laut diesem die Finanzierung bis zum 15.11. komplett steht, wird die Konferenz auch ohne unser Geld stattfinden können.
Das ist gut, denn ich denke wir brauchen es selbst (was z.B. den Themenbereich Veranstaltungen als auch Öffentlichkeitsarbeit betrifft).
Folgende Dinge könnten und müssten wir bspw. im LV Berlin mit 500 Euro durchführen:
- ein Veranstaltungstruck + Musikanlage für regelmäßige Veranstaltungen wie bspw. den CSD oder aber
- kreative piratige Aktionen des Landesverbandes mit evtl. notwendiger justizieller Prüfung (Aktionskosten+Personalkosten)
- 3-5 Mal Reisekosten für Referent*innen bei einer eigenen thematischen Konferenz in 2015
- regelmäßige finanzielle Förderungen von RL-Treffen im LV Berlin (Stichwort Kinski)
'''Insgesamt empfehle ich den Antrag abzulehnen.''' Ich habe deshalb keinen Redebedarf angemeldet, weil ich denke dass wir auf unseren ersten Sitzungen dringlicheres zu tun haben als über Förderungen solcher Dinge zu debattieren.
So long,
Jan
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->