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{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = KV Rheinhessen
|Datum = 15.06.2014
|Nummer = 1
|Titel = Empfehlung der zukünftigen Zusammenarbeit im Kreistag
|Text =
Der Antrag wird in Modulen abgestimmt.

Modul 1: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Zusammenarbeit mit 'Bündnis90/Die Grünen' zu beginnen.

Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion lautet 'Fraktion PIRATEN'.

Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion wird zwischen den Fraktionsmitglieder abgestimmt, enthält jedoch nicht nur 'PIRATEN'.
|Begruendung = Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.
|Antragsteller = Patrick
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Umsetzungsverantwortlich =
|Hinweise =
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = KV Rheinhessen
|Datum = 06.06.2014
|Nummer = 2
|Titel = Diverse Umbenennungen
|Text =
Der folgende Antrag ist als Gesamtheit zu betrachten. Der
Antragsteller ist mit einer Aufteilung des Antrages in Unterpunkte
nicht einverstanden, kann natürlich nicht verhindern das Teile von
anderen übernommen werden

1.1 Mailinglisten

Der Kreisverband betreibt folgende Mailinglisten:

1. Mailingliste des Kreisverbandes Rheinhessen der Piratenpartei
(rheinhessen@lists.piratenpartei.de)
2. Mailingliste Stadtrat Mainz (mainz@lists.piratenpartei.de)
3. Mailingliste Kreistag Mainz-Bingen
(mainz-bingen@lists.piratenpartei.de)


1.2. Homepage

Der Kreisverband betreibt folgende Homepage

piratenpartei-rheinhessen.de

Die Präsenzen piratenmainz.de und piratenpartei-mainz.de werden auf
piratenpartei-rheinhessen.de umgeleitet.


1.3. Wiki
Im Wiki werden 4 Reiter gepflegt: Rheinhessen, Stadtrat Mainz,
Kreistag Mainz-Bingen, Kreis Alzey-Worms, HSG.

Bingen, Ingelheim, Nieder-Olm, Alzey werden gelöscht.


1.4. Facebook

Die Seiten Piraten Mainz und Piratenpartei Rheinhessen werden auf der
Präsenz Piratenpartei Rheinhessen zusammengeführt, sodass im KV nur
noch eine Facebook-Präsenz besteht.
|Begruendung =
Es gehen weder auf Facebook noch auf den
Mailinglisten noch bzgl. der Homepage Fans oder Interessenten
verloren. Die bestehenden Mailinglisten werden in ihrer Anwendung neu
strukturiert und um eine weitere ergänzt, Facebook führt die Fans auf
die Seite, die bestehen bleibt, zusammen. auf die homepage kommt ne
Umleitung und das Wiki wird einfach in der Struktur den kommunalen
Verwaltungseinheiten und der HSG angepasst.
|Antragsteller = Bodo
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Umsetzungsverantwortlich =
|Hinweise =
}}


{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = KV Rheinhessen
|Datum = 25.06.14
|Nummer = 3
|Titel = Fraktionszusammenarbeit im Stadtrat
|Text =
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der CDU
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit DIE LINKE
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der AfD
anzustreben.


_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit PRO MAINZ
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit FREIE WÄHLER
anzustreben.

_______________________________________

Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, keine Fraktionsgemeinschaft anzustreben.

_______________________________________

Ich stelle darüber hinaus die Anträge,
die hier aufgeführten Anträge geheim abzustimmen
sowie
diese in verbundener Einzelwahl abzustimmen.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Xander
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Umsetzungsverantwortlich =
|Hinweise =
}}


{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = KV Rheinhessen
|Datum = 25.06.2014
|Nummer = 4
|Titel = Änderung des Haushaltsplanes
|Text = Dem Haushaltsplan des Kreisverbandes wird ein Budgetposten "Raummiete/Raumnutzung ermöglichen" in Höhe von 1440€ hinzugefügt. Nicht verplante Mittel sind in ausreichender Höhe vorhanden.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Jan Sören, Britta
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Umsetzungsverantwortlich =
|Hinweise =
}}
Anonymer Benutzer

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