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NRW:Duisburg/Kreisvorstand/Protokoll-2014-04-11 (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. April 2014, 13:57 Uhr
, 13:57, 19. Apr. 2014Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 11.April 2014 ---- == Organisatorisches == * Datum: 11.04.2014 * Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr * Ort: Mumble * Ver…“
Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 11.April 2014
----
== Organisatorisches ==
* Datum: 11.04.2014
* Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
* Ort: Mumble
* Versammlungsleiter: Kurt
* Protokollant:
* Arbeitspad:https://kv-duisburg.piratenpad.de/39
* Beschlusspad: https://kv-duisburg.piratenpad.de/18
* Arbeitsaufträge: https://kv-duisburg.piratenpad.de/19
=== Anwesende ===
* Kurt
* Britta
* Rainer K
* Armin
* Rainer W
* Alfred verspätet ab 19:30
=== entschuldigt abwesend ===
=== unentschuldigt abwesend ===
=== Beschlussfähigkeit ===
* Der Vorstand ist Beschlussfähig
== Tätigkeitsberichte ==
=== Kurt ===
*
=== Britta ===
* letzte Unterschriften zur Kommunalwahl
* Kontakt und Orga für PiKo Schulung
* Teilnahme Wahlausschluss im Rathaus
* Teilnahme Kongress Europa ohne Rassismus Düsseldorf
* Teinahme Europa auf der Kippe Köln
=== Rainer K ===
*Rechenschaftsbericht 2013 vorbereitet
=== Alfred ===
*
=== Armin ===
*
=== Rainer W ===
== Tagesordnung ==
TOP 1 Sachstand Konto, ggfs. Beschlussfassung bei einem anderen Institut das Konto zu eröffnen.
TOP 2 Berichterstattung LPT, hier Verwaltungstreffen
Kernaussage hier: Verwaltungsstrukturen werden nach der Kommunalwahl sofort angegangen und funktionell gestaltet.
Entscheidung LV, dass keine zentrale Beschaffung von Wahlkampfmitteln durchgeführt wird. Der LV wird den Untergliederungen auf Antrag jedoch Mittel zuweisen um sie entsprechend zu verwenden. Rainer hat darauf hin 2,500 € beantragt für den EU und Kommunalwahlkamnpf.
In NRW ist der Artgerecht Pirat für die Beschaffung der Werbemittel zuständig.
(Kugelschreiber, Aufkleber, Einkaufchips etc.) Plakate und Flyer müssen von den Untergliederungen selbst beschafft werden.
AG Kreativ hat gestern die Annahme von weiteren Aufträgen abgelehnt:
Frage: Woher bekommen wir die Vorlagen für Flyer und Plakate?
TOP 3 Beschlussfassung zur GO
Die GO muß überarbeitet werden. Wer? Termin bis?
TOP 4 Wahlkampfkoordination
• Plakate
• Infostände
• Plakatiergenehmigung
• Plakatieren
• Steuerung Telnehmer externer Veranstaltungen
• Pressearbeit
• Wahlprogramm
TOP 5 Finanzbeschluss bzgl Kampagneplanung mit PIKO
Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
TOP 6 Verschiedenes
== Allgemeines ==
== Beschlüsse ==
11.4.2014 - 1
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1
§1
.....
(3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu
Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es
angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die
Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen
entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da
einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten"
eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit
die Eröffnung eines Kontos.
11.4.2014 - 2
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben
haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer
Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei
Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll
alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten
zu erteilen.
Die Kosten belaufen sich auf 5€/Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10
pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
11.4.2014 - 3
Rainer beantragt die Auszahlung eines Abschlags in Höhe von 3000 € in die Barkasse
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel =Änderung der GO Vorstand KV Duisburg
|Text =
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1
§1
.....
(3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu
Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es
angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die
Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen
entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da
einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten"
eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit
die Eröffnung eines Kontos.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = +
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
|Votum05 = 0
|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel = Anderes Kontoführendes Institut beauftragen als die Skatbank
|Text =
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben
haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer
Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei
Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll
alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten
zu erteilen.
Die Kosten belaufen sich auf 5€ bzw 6€ pro Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10
pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = 0
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
|Votum05 = +
|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel = Der Vorstand möge beschließen einen Betrag von 3000,00 € an den KV Duisburg auszuzahlen um den Wahlkampf kurzfristig finanzieren zu können.
|Text =
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = +
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
|Votum05 = 0
|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel =
Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
|Text =
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = +
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
|Votum05 = +
|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
== Sonstiges ==
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
Nächste Sitzung: am 25.04.2014 , 19:00 Uhr, Ort: Mumble
[[Kategorie:Duisburg|!]]
----
== Organisatorisches ==
* Datum: 11.04.2014
* Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
* Ort: Mumble
* Versammlungsleiter: Kurt
* Protokollant:
* Arbeitspad:https://kv-duisburg.piratenpad.de/39
* Beschlusspad: https://kv-duisburg.piratenpad.de/18
* Arbeitsaufträge: https://kv-duisburg.piratenpad.de/19
=== Anwesende ===
* Kurt
* Britta
* Rainer K
* Armin
* Rainer W
* Alfred verspätet ab 19:30
=== entschuldigt abwesend ===
=== unentschuldigt abwesend ===
=== Beschlussfähigkeit ===
* Der Vorstand ist Beschlussfähig
== Tätigkeitsberichte ==
=== Kurt ===
*
=== Britta ===
* letzte Unterschriften zur Kommunalwahl
* Kontakt und Orga für PiKo Schulung
* Teilnahme Wahlausschluss im Rathaus
* Teilnahme Kongress Europa ohne Rassismus Düsseldorf
* Teinahme Europa auf der Kippe Köln
=== Rainer K ===
*Rechenschaftsbericht 2013 vorbereitet
=== Alfred ===
*
=== Armin ===
*
=== Rainer W ===
== Tagesordnung ==
TOP 1 Sachstand Konto, ggfs. Beschlussfassung bei einem anderen Institut das Konto zu eröffnen.
TOP 2 Berichterstattung LPT, hier Verwaltungstreffen
Kernaussage hier: Verwaltungsstrukturen werden nach der Kommunalwahl sofort angegangen und funktionell gestaltet.
Entscheidung LV, dass keine zentrale Beschaffung von Wahlkampfmitteln durchgeführt wird. Der LV wird den Untergliederungen auf Antrag jedoch Mittel zuweisen um sie entsprechend zu verwenden. Rainer hat darauf hin 2,500 € beantragt für den EU und Kommunalwahlkamnpf.
In NRW ist der Artgerecht Pirat für die Beschaffung der Werbemittel zuständig.
(Kugelschreiber, Aufkleber, Einkaufchips etc.) Plakate und Flyer müssen von den Untergliederungen selbst beschafft werden.
AG Kreativ hat gestern die Annahme von weiteren Aufträgen abgelehnt:
Frage: Woher bekommen wir die Vorlagen für Flyer und Plakate?
TOP 3 Beschlussfassung zur GO
Die GO muß überarbeitet werden. Wer? Termin bis?
TOP 4 Wahlkampfkoordination
• Plakate
• Infostände
• Plakatiergenehmigung
• Plakatieren
• Steuerung Telnehmer externer Veranstaltungen
• Pressearbeit
• Wahlprogramm
TOP 5 Finanzbeschluss bzgl Kampagneplanung mit PIKO
Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
TOP 6 Verschiedenes
== Allgemeines ==
== Beschlüsse ==
11.4.2014 - 1
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1
§1
.....
(3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu
Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es
angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die
Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen
entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da
einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten"
eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit
die Eröffnung eines Kontos.
11.4.2014 - 2
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben
haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer
Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei
Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll
alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten
zu erteilen.
Die Kosten belaufen sich auf 5€/Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10
pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
11.4.2014 - 3
Rainer beantragt die Auszahlung eines Abschlags in Höhe von 3000 € in die Barkasse
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel =Änderung der GO Vorstand KV Duisburg
|Text =
Zustimmung zur Änderung der GO , streichen des Absatzes (3) im Paragraph 1
§1
.....
(3) Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu
Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es
angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die
Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen
entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
Begründung: Die Aussage erzeugt hat keine rechtliche Verbindlichkeit da
einerseits die "Schwere" nicht definiert und andererseits "angehalten"
eine schwache Verpflichtung darstellt. Der Passus verhindert zur Zeit
die Eröffnung eines Kontos.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = +
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
|Votum05 = 0
|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel = Anderes Kontoführendes Institut beauftragen als die Skatbank
|Text =
Sollte die Skatbank bis Ende dieser Woche kein grünes Licht gegeben
haben für die Kontoeinrichtung, beauftragen wir den Schatzmeister Rainer
Kolb, bei der Sparkasse Duisburg oder der Volksbank ein Konto für die Piratenpartei
Deutschland Kreisverband Duisburg zu eröffnen. Rainer Kolb soll
alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten
zu erteilen.
Die Kosten belaufen sich auf 5€ bzw 6€ pro Monat, 0,49 pro Buchung/Abhebung, 0,10
pro Onlineüberweisung und 0,10 pro TAN SMS ab der 4ten Überweisung im Monat.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Armin
|Votum04 = 0
|Grund04 =
|Name05 = Alfred
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|Grund05 =
|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
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|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel = Der Vorstand möge beschließen einen Betrag von 3000,00 € an den KV Duisburg auszuzahlen um den Wahlkampf kurzfristig finanzieren zu können.
|Text =
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Britta
|Votum02 = +
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|Name03 = Rainer K
|Votum03 = +
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|Name04 = Armin
|Votum04 = +
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|Name05 = Alfred
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|Name06 = Rainer W
|Votum06 = +
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|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Kreisvorstand Duisburg
|Datum = 11.04.2014
|Nummer = folgt
|Titel =
Der Vorstand möge beschließen den Eigenanteil von 60,00 € aus dem Budget des Kreisverbandes zu zahlen.
|Text =
Begründung: Die Hilfe von Fachleuten bei der Planung der Wahlkampagne 2014 ist ursächliche Wahlkampfarbeit und kommt dem Wahlkampf der Piraten Duisburg ursächlich zugute. Daher sollte der KV auch sicherstellen, dass der Eigenanteil von 60€ durch den KV Duisburg getragen wird.
|Name01 = Kurt
|Votum01 = +
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|Name02 = Britta
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}}
== Sonstiges ==
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
Nächste Sitzung: am 25.04.2014 , 19:00 Uhr, Ort: Mumble
[[Kategorie:Duisburg|!]]